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Ortsbeiratssitzung vom 15. Juni 2005

Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/IX/02/2005

 

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 15.06.2005

 

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

 

Sitzungsende:

21:00 Uhr

 

Ort, Raum:

Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Graeve, Rolf

Vorsitzender

Frau Hankammer-Riedl, Margit

 

Herr Maurer, Karl

 

Frau Tag, Gertrude

 

Herr Koudelka, Christoph

 

Herr Schmidt, Hans-Jörg

 

Herr Reimann, Jürgen

Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael

Schriftführer - nicht stimmberechtigt

Herr Dr. Toussaint, Benedikt

stellv. Schriftführer - nicht stimmberechtigt

 

Abwesend sind:

- keine  -

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren für Mittwoch, den 15.06.2005 unter Mitteilung der

Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnung:

 

 1.

Bericht des Magistrats

 

 2.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 3.

Bebauungsplan 'Unter dem Hambacher Weg', Stadtteil Orlen
hier: 1.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
2.) Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB
Vorlage: DRS. 04/249

 

 4.

Bebauungsplan 'Taubenberg', Stadtteil Orlen
hier: 1.) Beschluss über die Neufestlegung des Geltungsbereiches,
2.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
3.) Beschluss über die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB
Vorlage: DRS. 04/250

 

 

 5.

Errichtung einer Straßenlaterne am Ortseingang Orlen
Vorlage: DRS. 05/184

 

 6.

Sachstand der noch ausstehenden Niederschriften des Ortsbeirates

 

 7.

Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

 

1. Bericht des Magistrats

 

1:  Wiederwahl des Stadtbrandinspektors auf die Dauer von fünf Jahren

In der gemeinsamen Jahreshauptversammlung aller Taunussteiner Feuerwehren wurde der bisherige Amtsinhaber Peter Till von den anwesenden 142 stimmbe-rechtigten Teilnehmern mit 140 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wiedergewählt.

 

2.: Fortsetzung der Vereinbarung Naturkindergarten Bad Schwalbach e. V. und der Stadt Taunusstein

Der Magistrat hat den Vertrag zwischen dem Naturkindergarten Bad Schwalbach

e. V. und der Stadt Taunusstein über die Nutzung des Naturkindergartens durch Taunussteiner Kinder und die Beteiligung der Stadt Taunusstein am Betrieb des Kindergartens bis zum Ende des Kindergartenjahres 2007/2008 über den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftssausschuss an die Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Beratung und Beschlussfassung überwiesen.

 

3.: Qualitätsmanagement für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein

Der Magistrat hat die Präsentation des Projektes „QM-kid – Wir setzen auf Inhalte...“ als Qualitätsmanagement für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein und die Stellungnahme der Elternbeiräte zur Kenntnis genommen und über den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftssausschuss an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet.

 

4.: Sanierung und Erweiterung der Stadthalle Orlen

Der Magistrat hat am 06. Juni 2005 die Vergabe der Generalplanerleistung

-          Objektplanung Architektur

-          Tragwerksplanung

-          Wärmeschutznachweis

-          Technische Ausrüstung: Heizung, Sanitär, Lüftung und Elektro sowie Außenanlagenplanung und brandschutztechnische Ingenieurleistungen beschlossen.

 

5.: Bebauungsplanung „Orlener Stock“

Der Magistrat hat 06. Juni 2005 das Büro SLE-Consult mit der Erstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Orlener Stock“ mit integriertem Grünordnungs-plan beauftragt.

 

 6.: Fortschreibung der Einwohnerzahlen

1.210 Personen mit erstem und 102 Personen mit zweitem Wohnsitz wohnten am 31. Mai 2005 in Orlen.

 

Im April sind fünf Personen mit erstem Wohnsitz zugezogen, zwei Kinder wurden geboren. Weggezogen sind vier Personen mit erstem, eine Person mit zweitem Wohnsitz.

 

Im Mai sind zwei Personen mit zweitem Wohnsitz zugezogen. Weggezogen sind fünf Personen mit erstem, eine Person mit zweitem Wohnsitz.

 

 

 

 

7.: Errichtung eines Rundwanderweges am ehemaligen Römerkastell Zugmantel

in Taunusstein-Orlen

Eingebunden im Regionalen Entwicklungsplanentwurf des RTK und des Stadtmarketing zur Stärkung der Taunussteiner Identität, soll in Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege (LfD) in Hessen ein neuer Rundwanderweg am ehemaligen Römerkastell Zugmantel in Taunusstein-Orlen eingerichtet werden.

 

Die Vorbereitungen hierzu in Abstimmung mit dem LfD, welches auch die Eintragung des Limes in die Weltkulturerbenliste der Unesco vorbereitet hat, dauerten jetzt über ein Jahr und konnten im Mai 2005 bei einem Ortstermin im Schloss Biebrich abgeschlossen werden. Die forstlichen Vorarbeiten wurden vom Revierförster aus Orlen mit Wegeunterhalt und Geländefreimachung bereits seit einem Jahr durchgeführt.

 

In das Projekt eingebunden werden seit kurzem der Agenda Arbeitskreis "Geschichte sichtbar machen" und die Beruflichen Schulen Untertaunus.

In Abstimmung mit dem LfD wurde im Mai 2005 festgehalten, dass auf Grundlage der von einem Grafikbüro übermittelten Gestaltungsunterlagen (welche in anderen Hess. Limesanliegergemeinden teilweise angewandt werden) für Hinweistafeln und Trägersysteme sich die Stadt Taunusstein für die einheitliche Aufstellung von quadratischen Eichenholzpfählen mit 20 cm Kantenlänge und 1,90 m Höhe über Gelände entschieden hat. Diese sind am oberen Ende 45° abgeschrägt, klar lackiert und werden am unteren Ende 60 cm bituminiert in den Waldboden eingelassen ( Gesamtpfahllänge 2,50 m).

Dies System (wie auch in der Layoutvorschlagsgestaltung des Büros Preuss) wird bereits vom AK „Geschichte sichtbar machen“ für eine Stelenaufstellung im Aartal verwandt.

 

Mit dieser Erscheinungsform lässt sich durchgängig im Taunussteiner Stadtgebiet eine einheitliche Beschilderung von Geschichtszeugnissen durchführen.

Gemäß Limesentwicklungsplankonzept sollen am Rundwanderweg Kastell „Zugmantel“ an 10 Standorten jeweils 2 Stelen mit dazwischen gehängten Tafeln 80 x 50 cm im Wald aufgestellt werden (siehe Planauszug). Die Hinweisschilder beginnen in ca. 1,70 m Augenhöhe und enden ca. auf 1,20 m Höhe über Gelände. Zwei weitere Standorte im Bereich des Parkplatzes Kastell „Zugmantel“ sollen später in Abstimmung mit dem Naturpark, Herrn Brückner, festgelegt werden. Für den Rundwanderweg am Kastell „Zugmantel“ ist somit die Aufstellung von 20 Stelen an 10 Punkten vorgesehen. Eingebunden ist hierbei die Neugestaltung der Aarquelle, welche in den letzten Tagen abgeschlossen wurde.

 

Auf Anregung von Bürgermeister Hofnagel sollen die Hinweistafeln durchgängig 4-sprachig deutsch/englisch/französisch/spanisch gestaltet werden. Für die Hinweistafeln wird seitens der Stadt Taunusstein am rechten unteren Hinweistafelrand die Abbildung des Taunusstein-Logos an allen Hinweistafeln als Identitätsmerkmal vorgeschlagen. Das LfD erklärt sich hiermit einverstanden. Die Eichenholzstämme wurden im Taunussteiner Forst geschlagen, abgelängt und anschließend durch das Betriebsamt zu einem Sägewerk nach Bärstadt gefahren. Hier wurden diese zu Stelen zugeschnitten. Gleiches erfolgte mit dem Trägersystem, der zwischen den Stelen angebrachten Hinweistafeln. Anschließend sollen die Stelen von den Beruflichen Schulen Untertaunus geschliffen und lackiert werden.

 

Die Aufstellung erfolgt durch den Forst in Abstimmung bzw. Zuhilfenahme von Betriebsamtleistungen. Die Montage der Hinweistafeln kann später durch das Betriebsamt Taunusstein erfolgen. Die Ausschilderung von Richtungsanzeigern an den Waldwegen muss nach Abstimmung ebenfalls noch erfolgen und kann nach Stelenaufstellung durch Forst/Betriebsamt später durchgeführt werden.

 

 

 

 

 

Im Rahmen der Gestaltung des Hessischen Archäologietagens in Bad Schwalbach ist für Sonntag, den 3. Juli 2005 ein Besuch des Rundwanderweges mit Führung vorgesehen.

Herr Bürgermeister Hofnagel wird ab 15:00 Uhr als Gastgeber auf Taunussteiner Gemarkung am Kastell "Zugmantel" fungieren um die Gäste zu begrüßen. Zwischen 15:00 und 18:00 Uhr sollen mit 7 Bussen 300 Personen in 2 Gruppen dem Limes-Rundwanderweg mit fachlicher Führung begehen. Die Fachführung der Besucher wird durch das LfD erfolgen. Hierbei kann der Rundwanderweg durch die bereits errichteten Stelen seine "Wirkung" erstmals voll entfalten.

Aufgrund personeller Veränderungen im LfD ist die Layoutgestaltung, welche zwingend vom LfD vorgegeben werden muss, nicht mehr gegeben. Es kann deshalb nur die Layoutgestaltung einer Hinweistafel am Standort des neben dem Römerturms gelegenen Amphitheaters bis 03.07.2005, zusammen mit der seit längerem beauftragten Hinweistafel am Nebenkastell "Heidekringen" auf Wehener Gemarkung erfolgen, welche ebenfalls bis 03.07.2005 montiert wird.

 

Die Aufstellung der restlichen Hinweistafeln kann in Abstimmung mit dem LfD dann erst bis Oktober 2005 erfolgen. Hiernach kann der Rundwanderweg offiziell eingeweiht werden.

Nach Hinweis durch das LfD wird das nächste Jahrbuch des RTK als Schwerpunkt den Limes behandeln. Hier kann dann als touristische Attraktion auf Taunussteiner Gemarkung nochmals auf den neuen Rundwanderweg verwiesen werden.

 

 

2. Bericht des Ortsvorstehers

 

1. Sitzung des Bürgermeisters, der Stadtverordnetenvorsteherin sowie der Ortsvorsteher/innen am 24.05.2005


2. Änderung des zeitlichen Rahmens zur Durchführung von Trauerfeiern/ Erdbestattungen/
Urnenbeisetzungen

                                   Montag bis Donnerstag                     Freitag

Trauerfeier                 09.00 – 14.30 Uhr                              09.00 – 11.00 Uhr

Trauerfeier mit
Erdbestattung/
Urnenbeisetzung        09.00 – 14.30 Uhr                              09.00 – 11.00 Uhr

Urnenbeisetzung        09.00 – 15.00 Uhr                              09.00 – 11.00 Uhr


3.Unterhaltungsmittel für Ortsbeiräte:
    hier: Mittel für Seniorenweihnachtsfeiern  (60 ha-th vom 13.05.05)

 

4 Errichtung eines Rundwanderweges am ehemaligen Römerkastell Zugmantel in Tsst.-Orlen; hier: Sachstandsbericht.(60/H7He/Rs.vom.03.06.05)  siehe auch: TOP 1 :7.

5 Schulchronik Orlen II: gescannt, gedruckt, fertig zum Binden

6.Mängelanzeigen. E-Mail-Formulare:  in Arbeit

7. OB-Sitzung 13.04.2005 TOP 4: Eilantrag der CDU-Mitglieder:

    Mitteilung der Verwaltung (60/T/Pr/Ott) vom 06.06.2005

8. OB-Sitzung 13.04.2005 TOP 5; Anfragen, Anregungen, Termine: Kindergartenplätze
    Mitteilung der Verwaltung: (40/Li/Fi vom 06.06.2005)

9. OB-Sitzung 13.04.2005 TOP 5; Anfragen, Anregungen, Termine: betr.:
     Anbindungsstraße Halberg; zu erwartendes Verkehrsaufkommen

     Mitteilung der Verwaltung: (60/BL/Wu vom 09.06. 2005)

10. Lehrgang : Kommunalverfassungsrecht, Bau- und Umweltrecht

      Mitteilung des Magistrats vom 12.06.2005

 

 

3. Bebauungsplan 'Unter dem Hambacher Weg', Stadtteil Orlen
hier: 1.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
2.) Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB
Vorlage: DRS. 04/249

 

Der Ortsbeirat Orlen stimmt der Beschlussempfehlung der Vorlage zu und begrüßt die Maßnahmen zur Legalisierung dieses Freizeitgebietes

 

Abstimmung:            dafür: 6           dagegen:0            Enthaltungen: 0

 

 

4. Bebauungsplan 'Taubenberg', Stadtteil Orlen
hier: 1.) Beschluss über die Neufestlegung des Geltungsbereiches,
2.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
3.) Beschluss über die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB
Vorlage: DRS. 04/250

 

Der Ortsbeirat Orlen stimmt der Beschlussempfehlung der Vorlage zu und begrüßt die Maßnahmen zur Legalisierung auch dieses Freizeitgebietes

 

Abstimmung:            dafür: 6           dagegen:0          Enthaltungen: 0

 

 

 5. Errichtung einer Straßenlaterne am Ortseingang Orlen
Vorlage: DRS. 05/184

 

Frau Gertrude Tag begründet den vorliegenden Antrag nochmals mündlich. Nach kurzer Diskussion steht folgender Text zur Abstimmung:
Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Taunusstein zu bitten, sich bei der Süwag Energie AG dafür einzusetzen, dass am Ortseingang von Orlen (K 699 aus Richtung B417  kommend) in Höhe des Ortsschildes „Stadtteil-Orlen“ eine Straßenlaterne errichtet wird.

 

Abstimmung:.           dafür: 6           dagegen: 0           Enthaltungen:0

 

 

 6. Sachstand der noch ausstehenden Niederschriften des Ortsbeirates

 

Herr Dr. Henneberg übergab Entwürfe über die ausstehenden Protokolle der Ortsbeiratssitzungen am 13.10.2004 und 02.11.2004 dem Ortsvorsteher. Er sagte zu, die Protokolle ohne Verzögerung digital an das Hauptamt zu senden. Außerdem nahm er zur Kenntnis, dass die Protokolle der Ortsbeiratssitzungen innerhalb einer Zeit von 9 Tagen nach der jeweiligen Sitzung an die Stadt zu senden sind. Diese Fristsetzung wurde anhand der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein §15 verdeutlicht.

 

 

 

 

 7. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Bezüglich des Erinnerungs- und Rastplatzes „Förstereichen“ (Abt. 712 an den Aarwiesen, „Grunder Heck“) wird angefragt, ob die Namensschilder zum Zwecke der Renovierung abgenommen sind und ob auch Tisch und Bänke wieder installiert werden sollen, die hier standen. Der Ortsbeirat regt an, die Hecken dort gründlich zu schneiden und den Platz auch künftig weiter zu pflegen. Auf etwa halber Strecke zwischen Orlen und Neuhof am Aar-Höhenweg gelegen lädt er an landschaftlich besonders reizvoller Stelle zur Rast und Erholung ein. Auch ist es eine gute Tradition, hier der Förster zu gedenken, die sich um den Orlener Wald verdient gemacht haben.

 

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:00 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                

Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher            Dr. J. Michael Henneberg – Schriftführer


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