Niederschrift
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen
OBOR/X/02/2008
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Sitzungstermin:
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Mittwoch, 12.03.2008
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Sitzungsbeginn:
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19:00 Uhr
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Sitzungsende:
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21:10 Uhr
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Ort, Raum:
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Taunusstein,
Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)
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Anwesend sind:
Herr Dr. Toussaint, Benedikt
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Ortsvorsteher
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Herr Jacobi, Dieter
Herr Hikade, Herwig
Herr Koudelka, Christoph
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stellv. Ortsvorsteher
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Herr Maurer, Karl
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Herr Schmidt, Jürgen
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Frau Kimpel, Ilse
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Schriftführerin – nicht stimmberechtigt
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Herr Reimann, Jürgen
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Magistratsbetreuer – nicht stimmberechtigt
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Frau Hankammer-Riedl, Margit
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stellv. Magistratsbetreuerin – nicht stimmberechtigt
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Herr Wittmeyer, Gerhard
Herr Rotter, Dieter
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Stadtverordnetenvorsteher – nicht stimmberechtigt
Stadtverordneter – nicht stimmberechtigt
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Herr Sperrer, Detlef
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Verwaltung – nicht stimmberechtigt
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Abwesend sind:
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Herr Zimmermann, Hubert
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entschuldigt
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Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 9 Verhandlungsniederschriften
und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 04.03.2008
für Mittwoch, den 12.03.2008, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die
ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt
er die Beschlussfähigkeit fest.
Der Orsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das
Protokoll vom 20.02.2008 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll
gilt somit als genehmigt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Einvernehmen darüber erzielt,
dass der bisherige Tagesordnungspunkt 4 (Erhaltungssatzung „Ortskern Orlen“)
als Tagesordnungspunkt 1 beraten wird. Alle weiteren Tagesordnungspunkte
verschieben sich jeweils um eine Position.
Tagesordnung:
1.
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Erhaltungssatzung ''Ortskern Orlen''
Vorlage: DRS. 08/114
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2.
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Bericht des Magistrats
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3.
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Bericht des Ortsvorstehers
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4.
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Bebauungsplan ''Zitterling'' im Stadtteil
Orlen
Hier: 1.
Beschluss über Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der
Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB
2.
Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
Vorlage: DRS. 08/002
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5.
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Besprechung
der Niederschrift über die Begehung des ''Gewerbeparks Orlener Stock'' am
22.10.2007
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6.
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Diskussion des Antwortschreibens der Stadt Taunusstein
(Eingang 10.01.2008) hinsichtlich Kosten eines Ausbaus eines Teilstücks des
Rundspazierwegs im ''Strüthchen''
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Protokoll:
Öffentlicher Teil
1. Erhaltungssatzung ''Ortskern
Orlen''
Vorlage: DRS. 08/114
Herr Reimann erläutert die Vorlage. Herr Sperrer sowie Herr Wittmeyer
geben ergänzende Erklärungen zur Satzung und Abgrenzung des Geltungsbereiches.
Der Ortsbeirat nimmt die Satzung zur Kenntnis und begrüßt diese. Eine
Beschlussfassung hierüber wurde zurückgestellt bis zur April-Sitzung. Nach
einer noch stattfindenden Ortsbesichtigung berät der Ortsbeirat über Änderungen
der Abgrenzung mit anschließender Beschlussfassung.
2. Bericht des Magistrats
Herr Reimann berichtet über
2.1. Verkehrsmessung im Bereich Mittelgasse/Seifer Weg
Der Magistrat hat die Zweifel des Ortsbeirates in Bezug auf
die durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen im oben genannten Bereich positiv
aufgenommen. Auf Grund dessen wird eine erneute Messung außerhalb der
Ferienzeit durchgeführt. Der genaue Zeitraum kann allerdings derzeit nicht
bestimmt werden, da die Geräte nach Vorgabe der Prioritätenliste im Einsatz
sind.
Sobald die neuen Messwerte vorliegen, wird der Magistrat
sich erneut mit dem Ortsbeirat in Verbindung setzen.
Zur Erläuterung sei an dieser Stelle bereits erwähnt, dass
es bei der Entscheidungsfindung nicht um die Anzahl der gefahrenen Fahrzeuge,
sondern u. a. primär um die gemessene mittlere Geschwindigkeit, die in einem solchen
Bereich gefahren wird, geht.
2.2. Fortschreibung
der Einwohnerzahlen
Im Februar 2008 sind sechs Personen mit erstem Wohnsitz nach
Orlen gezogen. Eine Person mit erstem Wohnsitz ist verzogen, eine weitere ist
von Orlen in einen anderen Stadtteil umgezogen.
Am 29. Februar 2008 waren somit 1.248 Personen mit erstem
und 75 Personen mit zweitem Wohnsitz gemeldet. Das sind insgesamt 1.323 Einwohner.
3. Bericht des
Ortsvorstehers
·
Begehung des Wegenetzes im Gewerbepark „Orlener
Stock“ am 01.03.2008 zusammen mit dem stellv. Ortsvorsteher Dieter Jacobi und
Karl Maurer sowie örtlichen Fachleuten mit Nachmessungen und Photoaufnahmen, da
Protokoll des Ingenieurbüros vom 22.10.2007 die bei einer früheren Begehung
von/mit Mitgliedern des Ortsbeirats Orlen gestellten Fragen nur unzureichend
beantwortete (siehe Schreiben von Gertrude Tag vom 26.01.2008 an Herrn Dey).
Die aus der Begehung gewonnenen Erkenntnisse sowie der am 04.03.2008 auch an
Herrn Kurz/Stadt Taunusstein per e-Mail übermittelte resultierende Bildbericht
sollen der Stadtverwaltung dabei helfen, dem
Ingenieurbüro und der ausführenden Baufirma klare und konkrete Vorgaben im
Hinblick auf die alsbaldige Behebung der erheblichen Defizite zu machen. Der
Ortsbeirat Orlen strebt an, nach Behebung der Bauschäden bzw. Erbringung bisher
noch nicht erbrachter Leistungen vor Bauabnahme durch die Stadt zusammen mit Bürgermeister
Hofnagel den Gewerbepark erneut zu begehen. Dabei beruft er sich auf ein Angebot
des StVV Wittmeyer am 20.02.2008.
·
Hinweis auf Freundschaftssingen des Frauenchors Orlen
am 30.03.2008 anlässlich des 30jährigen Jubiläums, Beginn 14.30 Uhr in der
Zugmantelhalle
·
Hinweis auf „Aktion Saubere Landschaft“ am 12.04.2008.
Etwa 550 Wurfzettel, in denen die Orlener Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe
gebeten werden, sollen Anfang April von den Mitgliedern des Ortsbeirats verteilt
werden.
·
Protokoll der Stadtverordnetenversammlung am
14.2.2008; für Orlen relevante Ergebnisse:
-
Austritt Dieter Rotter aus CDU und CDU-Fraktion, Mandatsniederlegung
Gertrude Tag
-
Windkraftanlagen im Bereich Hofgut Georgenthal:
Reduzierung der Vorranggebiete für Windenergie trifft nur für Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main
zu, nicht für Taunusstein, Überlegungen des Planungsverbandes Rhein-Main haben
keine Auswirkungen für Taunusstein bzw. Hohenstein. Die Formulierungen sind
etwas verwirrend, zumal aus einer aktuellen Meldung im Wiesbadener Kurier
hervorgeht, dass am Römersberg bereits Ausschachtungen für die Fundamente
vorgenommen werden. Hierzu erklärt Herr Reimann, dass sich der Verwaltungsgerichtshof
derzeit mit der Angelegenheit befasst. Mit dem Urteil kann in etwa 3 Monaten
gerechnet werden.
-
Ehrung der Altersjubilare (80-, 85-Jährige usw. bis
100-Jährige, danach jedes Jahr durch Magistratsmitglieder
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Frau Brigitte Biefang ab 01.02.2008 bis Ende
Februar 2009 zuständig für Ortsbeiräte.
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die Hipos heißen jetzt Ordnungspolizeibeamter/in,
jetzt blaue Uniformen und blaue Dienstkraftwagen
·
Am 05.03.2008 fand im Rathaus eine nichtöffentliche
Sitzung des Bürgermeisters, des Stadtverordnetenvorstehers und der
Ortsvorsteher/innen zu folgenden Themen statt:
-
Niederschriften
Im Wesentlichen Beschlussprotokolle, ggf. auch Protokollnotizen;
auch per e-Mail versendbar mit Zusatz „gez. Name“
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Haushaltsmittel der Ortsvorsteher/innen
Nicht mehr 3 separate Töpfe (Unterhaltsmittel, Repräsentationsmittel
Ortsvorsteher/innen, Senioren), sondern jetzt ein Titel/Budget mit untereinander
deckungsfähigen Positionen; Haushalt 2008 noch nicht genehmigt, Geld vielleicht
nach Ostern verfügbar, ähnliche Ansätze wie 2007 zu erwarten, also UHM ca. €
333,--, Repräsentationsmittel ca. € 137,-- und Senioren ca. € 450,-- (außerdem
Restmittel 2007 aus Spenden in Höhe von € 174,83)
o
Übersicht „Unterhaltungsmittel und Repräsentationsmittel
Ortsbeirat Orlen“ vom 14.01.2008:
Unterhaltungsmittel:
Übertrag UHM-Restmittel von 2007 auf 2008: 333,33 €
Für 2007 standen aus Übertrag von 2006 auf 2007 (766,37 €) und Ansatz
2007 (333,33 €) insgesamt 1.099,70 € zur Verfügung, es erfolgten aber keine
Ausgaben. Da vorvorjährige Restmittel verfallen, beträgt der Übertrag von Restmitteln
aus 2007 nach 2008 folglich nur 333,33 €! Grundsatz: möglichst keine Restmittel
am Ende des Jahres, Bedarf möglichst schon Mitte des Jahres anmelden!
Es stellt sich die Frage, warum trotz eines Schreibens der früheren
Ortsvorsteherin Gertrude Tag vom 16.09.07 an die Stadt und eines resultierenden
Antwortschreibens vom 10.10.07 (Zeichen: FB 2/M/Schu/Ott) keine Schallschutzmaßnahmen
(schallabsorbierende Deckenverkleidung) in Höhe von 700 € aus dem Budget des
Ortsbeirats Orlen bezahlt bzw. wie im Schreiben vom 10.10.07 angegeben im
letzten Quartal 2007 realisiert wurden. Außerdem ist unklar, warum nicht
Restmittel in Höhe von 495,30 € der UHM für Ortsbeiräte aus den Jahren 2004 und
2005 für die Anschaffung von 1 bis 2 fahrbaren Garderobenschränken (wie z.B. im
Bürgerhaus „Taunus“), die an die Stelle der kippanfälligen und nur von wenigen
Personen benutzbaren vorhandenen runden Ständer in den beiden Mehrzweckräumen
I und II sowie in der Küche treten sollen, eingesetzt wurden, worauf Frau Tag
zuletzt in einem Telefax vom 20.12.07 an Herrn Theune/Stadtverwaltung hinwies/erinnerte.
Eine Rücksprache des Ortsvorstehers am 12.02.2008 mit Frau Fleischer/Stadtverwaltung
hatte zum Ergebnis, dass dort nichts bekannt ist, Frau Fleischer will aber nach
ihrem Osterurlaub der Sache nachgehen. Herr Reimann schlägt vor, lieber so
schnell wie möglich mit Bürgermeister Hofnagel als Haushalts-Bevollmächtigtem
der Stadt zu sprechen.
Wenn es bei den UHM knapp wird, können bei guter Begründung auch Investitionsmittel
locker gemacht werden (Aussage Hofnagel)
Repräsentationsmittel:
Repräsentations-Restmittel 2007: -177,13 €. Nach Rücksprache mit Gertrude
Tag, die diesen Betrag auf dem Umweg über die Stadt an ihren Nachfolger überweisen
wollte, können Repräsentationsmittel (auch negative) nicht übertragen werden.
Somit steht im Jahr 2008 der volle Betrag zur Verfügung.
Die Stadt wird demnächst Vorschläge unterbreiten, wie die Mittel
innerhalb der Stadtteile anders verteilt werden sollen als bisher (z.B. die größeren
Stadtteile verzichten zugunsten der kleineren)
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Teilnahme an „nichtöffentlichen“ Sitzungen
Bei Grundstücksverkäufen muss die Nichtöffentlichkeit
hergestellt werden (Geheimhaltung von Preisen und Namen); das gilt auch für Ortsbeiräte!
-
Nennung der Termine
„Aktion
Saubere Landschaft“ (12.04.2008), Seniorenweihnachtsfeier (14.12.2008),
Volkstrauertag (16.11.2008, 11.00 Uhr, Kriegerdenkmal) und Sitzungen des Ortsbeirats
Orlen (12.03.; 09.04.; 07.05.; 11.06.; 13.08.; 17.09.; 22.10.; 12.11.; 03.12.)
-
Haushalt 2009 – Terminabsprachen
Einbringung des Haushaltsansatzes 2009 in die
Stadtverordnetenversammlung am 02.10.2008; am 23. und 24.10.2008 finden
Haushaltsbesprechungen der Ortsvorsteher/innen mit dem Bürgermeister statt; Termin
für Ortsvorsteher Orlen: 23.10.2008, 10.00 Uhr
-
HGO-Schulung der Ortsbeiräte
Frau Fleischer gibt einen Termin vor innerhalb der nächsten
2 Monate nach Ostern (mit verbindlicher Rückmeldung)
-
Verschiedenes
Ein Antrag/eine Anfrage kann nur einmal gestellt
werden, es sei denn im Folgejahr
Geburtstagslisten kommen jetzt per e-Mail, weil Postweg z.T.
unpünktlich gewesen
·
endgültige, von der StVVers. am 29.11.2007 beschlossene
Fassung des Haushaltsplanes 2008 sowie des Nachtrages 2007:
-
zunächst allgemeine Informationen über Inhalt und
Struktur des Haushaltsplans 2008
-
zu weit über 99 % Summenbeträge, eine Differenzierung
war nur ausnahmsweise möglich; für Orlen relevant (HH-Jahr 2008):
o im Produkt 2.12.2.06 Betrieb, Bewirtschaftung und Unterhaltung von
Verkehrsinfrastruktur und Ingenieurbauwesen:
§
Position 8020 Gewerbepark Orlen, Tiefbau: Investitionszuweisungen:
HH-Ansatz 2008 230.000 €; Baumaßnahmen: HH-Ansatz 2008 0 €
§
Position 8044 Baugebiet „Zitterling“: investive
Auszahlungen: HH-Ansatz 2008 200.000 €
o Über Investitionen in Radwege nur summarische Zahlen für Taunusstein
(50.000 €), über die in der Niederschrift der OB-Sitzung am 15.11.07 dokumentierte
gewünschte Urnenwand in Orlen ist im HH-Ansatz 2008 ebenfalls nichts zu finden
·
Gesprächsnotiz: Am 25.02.2008 sprach der Ortsvorsteher
mit Hubert Matiebe wegen Schlüsselschränkchen an; er sagte zu, das
Schränkchen bis zum 30.03.08 (Freundschaftsingen des Frauenchors Orlen
anlässlich des 30jährigen Jubiläums) fertig zu stellen (der ursprüngliche
Termin der Fertigstellung war Weihnachten 2007, s. Niederschrift der
OB-Sitzung am 15.11.2007, Bericht der Ortsvorsteherin).
·
In der Niederschrift über die OB-Sitzung am
15.11.2007 sind die Probleme angesprochen worden, die aus einem für Jedermann
zugänglichen Schalt-/Sicherungskasten resultieren. Unser Vorschlag war ein
zweigeteilter Schaltkasten. Im Schreiben der Stadtverwaltung vom 10.10.2007 an
Gertrude Tag Frau wird auf diese technische Lösung nicht eingegangen, vielmehr
wird die Ursache des Problems in nicht eingewiesenen/nicht autorisierten Personen
gesehen.
·
In der Niederschrift über die OB-Sitzung am 15.11.2007
wird auf den 33. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2008/2009“
hingewiesen. Eine Diskussion darüber, ob sich Orlen daran beteiligen soll,
sollte in der 1. Sitzung 2008 (also 20.02.2008) stattfinden, was nicht
geschehen ist, da auch bei früheren Anfragen der Stadt kein Interesse der Orlener
Vereine und des jeweiligen Ortsbeirats bestand.
·
In der Niederschrift der Sitzung des OB Orlen am
15.12.2007 ist die Problematik der Bebauung in alten Ortslagen angesprochen
worden (für Orlen gibt es bislang keinen Bebauungsplan!). Ab Februar 2008 können
Informationen über Vor- und Nachteile von Bebauungsplänen erhalten werden
durch Dipl.-Ingenieur Olav Bäume, Büro Städt. Quartier, Wiesbaden, Tel.
0611/98933-0. Die Mitglieder des Ortsbeirats sind der Meinung, dass diese
Hilfestellung nicht in Anspruch genommen werden soll.
4. Bebauungsplan ''Zitterling'' im Stadtteil
Orlen
Hier: 1. Beschluss über Anregungen aus der
Beteiligung der Öffentlichkeit und
der Behörden gem. § 3
Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2
BauGB
2.
Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
Vorlage: DRS. 08/002
Herr Reimann gibt Erläuterungen zur Vorlage.
Dem im Entwurf
vorliegenden Bebauungsplan „Zitterling“ im Stadtteil Orlen wird zugestimmt.
Der Ortsvorsteher stellt zur Abstimmung:
1. Über die im Verfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
(Beteiligung der Behörden) vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des
Bebauungsplanes „Zitterling“ im Stadtteil Orlen, die in der Anlage zum
Sitzungsprotokoll dargestellt sind, wird entsprechend der in Spalte 4
abgegebenen Empfehlungen (mit folgenden Änderungen …) beschlossen.
1.1 Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Verfahren gem. § 3 Abs. 2
BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) keine Anregungen vorgebracht wurden.
2. Auf Grund des § 10 BauGB i. d. F. der Bekanntmachung vom 23. September
2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13.
Dezember 2006 (BGBl. I S. 2878), wird der Bebauungsplan „Zitterling“ im
Stadtteil Orlen, bestehend aus der Planzeichnung, den planungsrechtlichen
Festsetzungen als Satzung, sowie die Begründung inklusive Umweltbericht hierzu
und die bauordnungsrechtlichen Vorschriften gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i. V. m. §
81 HBO als Satzung beschlossen.
3. Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt
und Verkehr und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an die Stadtverordnetenversammlung
zur Beschlussfassung überwiesen.
Abstimmung:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
5. Besprechung der Niederschrift über die
Begehung des ''Gewerbeparks Orlener Stock'' am 22.10.2007
Der Ortsvorsteher gibt Erläuterungen zu der am 01.03.2008 stattgefundenen
Ortsbegehung und zeigt anhand von Bildern nochmals die wichtigsten Mängel auf.
Unter anderem hat der neue, vom Orlenbach in Richtung K 696 verlaufende Wirtschaftsweg
nur eine Breite von 2,60 m anstatt der Mindestbreite von 3,00 m, die Bankette
sind nicht befestigt.. Außerdem ist auf beiden Seiten der Einfahrt zum
Marktplatz der Entwässerungsgraben abzusichern, dessen Böschungen bereits
abzurutschen drohen.
Herr Reimann wird den abschließenden Prüfbericht vorlegen. Danach soll nach
Mängelbeseitigung eine erneute Begehung zusammen mit Bürgermeister Hofnagel stattfinden.
Der Ortsvorsteher stellt zur Abstimmung:
Der Ortsbeirat hat von den Schäden Kenntnis genommen. Die Mängel sollen
beseitigt werden. Nach Abschluss der Mängelbeseitigung und vor Abnahme der Bauleistungen
gibt die Verwaltung einen Termin in Abstimmung mit dem Ortsbeirat für eine
gemeinsame Begehung bekannt.
Abstimmung:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6. Diskussion des Antwortschreibens der
Stadt Taunusstein (Eingang 10.01.2008) hinsichtlich Kosten eines Ausbaus eines
Teilstücks des Rundspazierwegs im ''Strüthchen''
Über das Antwortschreiben der Stadt Taunusstein vom 10.01.2008 wird
diskutiert. Herr Reimann und Herr Wittmeyer geben hierzu noch ergänzende Erläuterungen.
Der Ortsvorsteher stellt zur Abstimmung:
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, dem schlechten Zustand eines
Teilabschnittes des Rundspazierweges im „Strüthchen“ abzuhelfen. Der
Ortsbeirat stellt anheim, diesen Teilabschnitt entweder mit einer wassergebundenen
Decke oder einer Asphaltdecke zu versehen, damit er auch bei schlechtem
Wetter begehbar ist. Er bittet die Stadt darum, dafür Sorge zu tragen, die für
den Ausbau dieses Teilstücks notwendigen Mittel spätestens im Nachtragshaushalt
2008 einzustellen.
Abstimmung:
dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
7.
Anfragen, Anregungen, Termine
Der Ortsvorsteher gibt nochmals den Termin zur „Aktion
saubere Landschaft“ am 12.04.2008 bekannt.
Herr Maurer weist darauf hin, dass das Profil des Orlenbachs, insbesondere
unterhalb des Wegedurchlasses, unbedingt optimiert werden muss, um Rückstau zu
vermeiden. Auch oberhalb des Durchlasses sind Arbeiten am Bachbett
erforderlich, um einer weiteren Vernässung der angrenzenden Wiesen vorzubeugen.
Der Ortsvorsteher bedankt sich bei den Mitgliedern
und schließt um 21:10 Uhr die Sitzung.
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Dr. Benedikt Toussaint– Ortsvorsteher Ilse
Kimpel - Schriftführerin
Ergänzende Protokollnotiz zu TOP 4
Damit der neue Rad-/Wanderweg im Bereich „Zitterling“ auch seine
Fortsetzung nach Osten findet, legt der Ortsbeirat Wert auf seine
Weiterführung bis zur Fa. Löser und an seine Anbindung an das dort vorhandene
Wegenetz nach Oberlibbach.
Begründung:
Der Entwurf der HH-Satzung der Stadt Taunusstein für das HH-Jahr 2008,
Vorlage: DRS. 07/545, sowie der Protokollauszug aus der Magistratssitzung vom
24.09.07, TOP 3.1.1 „Mögliche Weiterführung des Fuß- und Radweges ..... bis
zur Waffelfabrik Löser“, Vorlage: DRS. 07/531 unter Hinweis auf einen Protokollauszug
aus der Sitzung des StUV vom 03.05.07, TOP 6 Bebauungsplan „Zitterling“ im
Stadtteil Orlen, lassen nicht erkennen, ob die vom Ortsbeirat gewünschte Maßnahme
konkret realisiert werden soll.