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Ortsbeiratssitzung vom 22. Oktober 2008

OBOR/X/07/2008

Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/07/2008

 

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 22.10.2008

 

Sitzungsbeginn:

19:30 Uhr

 

Sitzungsende:

21:10 Uhr

 

Ort, Raum:

Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt

 

Herr Jacobi, Dieter

 

Herr Maurer, Karl

 

Herr Zimmermann, Hubert

 

 

 

Frau Kimpel, Ilse

Schriftführerin - nicht stimmberechtigt

 

 

Frau Hankammer-Riedl, Margit

stellv. Magistratsbetreuerin - nicht stimmberechtigt

Herr Reimann, Jürgen

Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

Abwesend sind:

Herr Hikade, Herwig

entschuldigt

Herr Koudelka, Christoph

unentschuldigt

Herr Schmidt, Jürgen

entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 14.10.2008 für Mittwoch, den 22.10.2008, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 13.08.2008 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

 

Tagesordnung:

 

 1.

Bericht des Magistrats

 

 2.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 3.

Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen
Vorlage: RS. 08/293-2

 

 4.

Ergebnisse der Begehung des Gewerbeparks Orlen am 08.09.2008

 

 5.

Verwendung der Unterhaltsmittel 2008 des Ortsbeirates

 

 6.

Organisation ''Volkstrauertag'' am 16.11.2008

 

 7.

Verkehrsmessung im Bereich Mittelgasse/Seifer Weg  - OB-Sitzung vom 20.02.2008 - TOP 6.2 und vom 12.03.2008 - TOP 2.1
Vorlage: DRS. 08/511

 

 8.

Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1. Bericht des Magistrats

 

1.1    Verschmutzung Sinkkästen

 

Der noch laufende Vertrag (bis März 2009) zur Reinigung der Sinkkästen für die Stadt Taunusstein beinhaltet 3 Reinigungsgänge pro Jahr.

 

1.2  Baugründstücke Gemarkung Orlen, Baugebiet „Zitterling“, Verkauf der Bauplätze

 

Dem Verkauf von 2 Bauplätzen im Baugebiet „Zitterling“ in Taunusstein-Orlen wurde zugestimmt, und zwar für die Bauplätze Nr. 6 und Nr. 9.

 

1.3  Hausmeister-Zuordnung

 

Bedingt durch Krankheit und Altersteilzeit verändert sich die Betreuung und Zuordnung der städtischen Liegenschaften.

 

Die Zugmantelhalle Orlen wird wie folgt betreut: Herr Neubauer, ab 01.11.2008 Herr Meth.

 

1.4  Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Im September 2008 sind 2 Personen mit I. Wohnsitz nach Orlen gezogen. Weggezogen sind 7 Personen nach außerhalb, drei in andere Stadtteile mit I. Wohnsitz, zwei Personen mit II. Wohnsitz, eine Person ist verstorben.

Am 30. September 2008 waren somit 1.289 Personen in Orlen gemeldet, 1.220 mit erstem und 69 Personen mit zweitem Wohnsitz.

 

 2. Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1     Mittlerweile sind die Garderobenleisten in den Vereinsräumen I und II angebracht. Eine mobile Garderobe steht den Vereinen in den beiden Hallen zur Verfügung. Ein Spiegel für den Vorraum der Zugmantelhalle wurde bestellt.

 

2.2     Um den Weiter­be­trieb der be­währ­ten Orlener Homepage wie bisher durch die Firma f-cube (Felix Stöber) si­cher­­zu­stel­len, kommt der Ortsvorsteher als Privatmann bis 2011 für die jährlichen Gebühren in Hö­­he von € 71,40 auf.

 

2.3     Mit Schreiben vom 27.08.2008 teilte der Magistrat mit, dass die Durchführung von Seniorenfeiern im Stadtteil Orlen mit € 450,00 bezuschusst wird, sofern keine hauswirtschaftliche Sperre erfolgt.

 

2.4     Mit Datum 01.09.2008 teilt die Stadtverwaltung mit, dass die nötigen Maßnahmen zur Beseitigung der vom Ortsbeirat angezeigten Mängel an zwei Wanderwegen veranlasst werden. Im gleichen Schrei­ben wird mitgeteilt, dass im Hinblick auf das Anbringen von Leitplanken an der K 696 im Bereich des Orlener Festplatzes und das Anbringen eines Hinweisschildes (Zufahrt ehemalige Deponie, Zu­fahrt Firma Expotechnik) an der Abfahrt zur Firma Löser die zuständigen Behörden angeschrieben wurden. Mitt­lerweile ist bekannt, dass der Stadt Taunusstein „erlaubt“ wurde, auf eigene Kosten Leit­plan­ken anzubringen.

 

2.5     Am 08.09.2008 fand eine Begehung des Gewerbeparks „Orlener Stock“ durch vier Mitglieder des Orts­beirats, den Stadtverordnetenvorsteher Wittmeyer, den Bürgermeister Hofnagel, den Stadt­ver­ord­neten Dieter Rotter, je einen Vertreter der Stadt Taunusstein und der Stadtwerke unter Hin­zuziehung von zwei Vertretern des Ing.-Büros Hartwig statt. Mit Ausnahme von Kleinigkeiten, die in der nächsten Zeit geregelt werden, haben die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirats die Re­paraturmaßnahmen akzeptiert. Darüber soll ein Beschluss herbeigeführt werden (TOP 4).

 

2.6     Der Bauhof baute in der 37. KW auf dem Kinderspielplatz hinter der Halle eine große Rutsche ein als Ersatz für eine baufällig gewordene kleine Rutsche.

 

2.7     Am 18.09.2008 wurde hinter der Halle im Bereich des Jugendclubs von den Stadtwerken eine wetterfeste Tischtennisplatte installiert, die aus Spenden des Vereins „Wundertüte“ finanziert wurde. Am 30.09.2008 erfolgte in Gegenwart des Bürgermeisters ihre „Einweihung“.

 

2.8     Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 22.09.2008 der schon länger diskutierten Budget-Richtlinie für die Ortsbeiräte zugestimmt. Demnach gibt es ab 2009 ein Budget, in dem die bisherigen drei ge­trennten Verfügungsmittel (Unterhaltungsmittel des Ortsbeirats, Repräsentationsmittel des Orts­vor­ste­­hers, Mittel für Senio­ren­(weih­­nachts)feiern) zusam­men­gefasst sind.

 

2.9     Am 23.10.2008 findet ein Treffen des Ortsvorstehers mit Roller fahrenden Jugend­li­chen statt, für die sich mittlerweile die Polizei interessiert. Ob die Aussprache Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten. Am 01.10.2008 fand mit einem Vertreter von der Bür­ger­stiftung Tau­nus­stein e.V. ein vorbereitendes Informationsgespräch statt mit der Ziel­setzung, mit Hilfe von sogenannten „Paten“ den Ju­gendlichen einen Schulabschluss oder einen Ausbildungsplatz zu ver­mitteln.

 

2.10   Am 09.10.2008 trafen sich der Ortsvorsteher und sein Vertreter Dieter Jacobi mit Frau Schlerf von der Stadtverwaltung (Bauamt), um den Sachstand der Umsetzung der Wünsche der Orlener Vereine be­­züglich Ausstattung der Zugmantelhalle zu erfahren. Einige erforderliche Maßnahmen wurden re­alisiert, insgesamt verläuft die Umsetzung eher schleppend. In einem Tele­fo­­nat mit dem Orts­vor­steher am 22.10.2008 sicherte Frau Schlerf insbesondere im Hinblick auf die seit rd. 2 Jahren ge­wünschten Schallschutzmaß­nah­men im Ver­eins­raum I eine zügige Realisierung zu.

 

2.11   Der Haushaltsplan 2009 liegt vor und kann bei Interesse eingesehen werden. Für Orlen rele­vant sind die Maßnahmen 8020 Gewerbepark Orlen, 8044 Bauge­biet Grosch/Zitterling und 8009 Rad- und Fußwege (Verlängerung des Rad- und Fußweges von „Zitterling“ bis Firma Löser).

 

2.12   Die vom Ortsbeirat Orlen für den Friedhof gewünschte Urnenwand (siehe Niederschrift über die Sitzung vom 15.11.2007) wird lt. telephonischer Auskunft von Herrn Breitsch am 22.10.2008 noch in diesem Jahr realisiert.

 

2.13   Die Firma Expotechnik spendet wieder € 500,00 für die diesjährige Seniorenweihnachts­feier.

 

 

 3. Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen

Vorlage: RS. 08/293-2

 

Herr Reimann berichtet über den Werdegang der Vorlage und erläutert den Magistratsbeschluss vom 15.09.2008.

 

Der Ortsvorsteher stellt zur Abstimmung:

 

1.         Der durch das Ingenieurbüro Lang, Wiesbaden vorgelegten Entwurfsvariante 1 A für das Baugebiet „Zitterling“Grosch“ in Taunusstein-Orlen wird zugestimmt.

 

2.         Der Ortsbeirat spricht sich für die Ausweisung als Zone 30 aus.

 

3.         Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Abstimmung:

 

dafür:                         4          dagegen:       0          Enthaltungen:           0

 

 

 

 4. Ergebnisse der Begehung des Gewerbeparks Orlen am 08.09.2009

 

Das Protokoll der Begehung vom 08.09.2008 (Anlage) wird zur Kenntnis genommen und an die Stadtverwaltung, Fachbereich 2/Stadtentwicklung und Liegenschaftsmanagement, zur Kennt­nisnahme und Beachtung weitergeleitet.

 

 

 5. Verwendung der Unterhaltsmittel 2008 des Ortsbeirates

 

Herr Reimann berichtet, dass die Verteilung der Mittel der Ortsbeiräte geändert werden soll.

 

Der Ortsvorsteher berichtet, dass er im Zeitraum Februar - September 2008 € 80,04 für Geburts­ta­ge und Ehejubiläen mehr ausgab als Repräsentationsmittel in Höhe von € 133,33 vorhanden sind. Im 4. Quar­tal 2008 kommen voraussichtlich noch ca. € 60,00 an Ausgaben hinzu. Begründung: Nach Gertrude Tag wurde im Jahr 2008 keine Än­de­rung des Procedere (€ 4,00 bis € 4,50 für Blumen, € 3,00 bis € 3,50 für Wein) vorgenommen, um Verärgerung wegen un­ter­schiedlicher Behandlung zu ver­meiden.

 

Dieses Defizit von etwa € 140,00 kann der Ortsvorsteher aus der eigenen Tasche bezahlen (was er der Verwaltung anbot) oder im Vorgriff auf die in 2009 kommende Budgetierung mit den Unterhal­tungs­mit­teln 2008 des Ortsbeirats verrechnen, was die Ver­waltung vorschlug.

 

Status: € 766,37 der Unterhaltungsmittel 2008 sind gebunden, € 376,18 sind noch verfügbar, davon sind € 333,33 nach 2009 übertragbar, € 42,85 verfallen also (sofern nicht auf die Schnelle etwas ge­kauft wird) – e-Mail-Auskunft Frau Malnoury vom 3.10.08.

 

Die Verwaltung bittet um einen Beschluss des Ortsbeirats, wie zu verfahren ist.

 

 

Der Ortsvorsteher stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

 

Der Ortsbeirat beschließt, dass ein Teilbetrag in Höhe von ca. € 140,00 der noch zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel zur Verrechnung mit Mehrausgaben bei den Repräsentationsmitteln verwendet werden soll.

 

Abstimmung:

 

dafür:             4          dagegen:       0          Enthaltungen:           0

 

 

Herr Jacobi stellt den Antrag, dass die noch weiterhin zur Verfügung stehenden Unterhaltungs­mittel zur Anschaffung einer neuen Gedenktafel für den „Helge-Schmidt-Platz“ verwendet werden sollen. Wegen der Gestaltung der Tafel soll mit der Firma Soschinski Kontakt auf­genommen und sodann Angebote eingeholt werden.

 

 

Der Ortsvorsteher stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

 

Die im Jahr 2008 noch zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel sollen für die Erneuerung der Gedenktafel für den „Helge-Schmidt-Platz“ verwandt werden.

 

Abstimmung:

 

dafür:             4          dagegen:       0          Enthaltungen:           0

 

 

 6. Organisation ''Volkstrauertag'' am 16.11.2008

 

Der Ortsvorsteher berichtet, dass die Gedenkfeier zum diesjährigen Volkstrauertag am 16. November um 11.30 Uhr ohne Beteiligung des Männergesangvereins Orlen stattfindet.

 

 

 7. Verkehrsmessung im Bereich Mittelgasse/Seifer Weg  - OB-Sitzung vom 20.02.2008 - TOP 6.2 und vom 12.03.2008 - TOP 2.1
Vorlage: DRS. 08/511

 

Die Verwaltungsmitteilung vom 19.08.2008 wird zur Kenntnis genommen.

 

 8. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Es wurden der Stadtverwaltung drei weitere Mängelanzeigen (vom 09. 11. und 19.09.2008) zur Kennt­nis gebracht:

 

-    Zerstörung der Holzbarriere an der hinteren linken Ecke des Helge Schmidt-Platzes und einer Bank am öst­li­chen Ende des asphaltierten Weges (Richtung Firma Löser) am Or­len­bach je­weils durch Vandalismus

 

-    Mutwilliges Verbiegen des Ständers eines erst vor kurzem auf­ge­stellten Ab­fallbehälters am Weg, der am Tiefbrunnen Orlen vorbeiführt

 

-    Tiefe Erosionsrinnen in der Ver­län­­gerung dieses We­ges sowie Verbrennesselung der Ufer eines Baches im Bereich Auf der Hos­tert/Mit­telgasse).

 

 

Anregung an die Stadtverwaltung:

Im Bereich des Ausgangs des Vereinsraumes I (zum Spielplatz hin) sollte ein Standaschenbecher aufgestellt werden.

 

 

 

Bei der am 23.10.2008 anstehenden Durchsprache der Haushaltssmittel der Ortsbeiräte mit der Verwaltung sollen für das Jahr 2009 für folgende Maßnahmen Mittel beantragt werden:

 

1.         Ausbau des Geh- und Radweges vom Baugebiet „Zitterling/Grosch“ bis zur Firma Löser

2.         Befestigung einer ca. 450 Meter langen Wegstecke des Rundspazierweges im „Strüthchen“

3.         Einbau von Lärmschutzfenstern im Jugendclub

 

 

Die nächste Sitzung findet am 12.11.2008 statt (u.a. Beschlussfassung Bud­­getrichtlinie für Orts­bei­räte, Abstimmung der Termine der Vereine im Jahr 2009).

 

 

  

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:10 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

                                                                                                                                                 

        Dr. Benedikt Toussaint– Ortsvorsteher                 Ilse Kimpel - Schriftführerin

 

 


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