Niederschrift
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen
OBOR/X/07/2008
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Sitzungstermin:
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Mittwoch, 22.10.2008
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Sitzungsbeginn:
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19:30 Uhr
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Sitzungsende:
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21:10 Uhr
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Ort, Raum:
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Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer
Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)
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Anwesend sind:
Herr Dr. Toussaint, Benedikt
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Herr Jacobi, Dieter
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Herr Maurer, Karl
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Herr Zimmermann, Hubert
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Frau Kimpel, Ilse
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Schriftführerin - nicht stimmberechtigt
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Frau Hankammer-Riedl, Margit
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stellv. Magistratsbetreuerin - nicht
stimmberechtigt
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Herr Reimann, Jürgen
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Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
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Abwesend sind:
Herr Hikade, Herwig
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entschuldigt
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Herr Koudelka, Christoph
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unentschuldigt
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Herr Schmidt, Jürgen
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entschuldigt
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Für die Sitzung
enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den
Tagesordnungspunkten.
Die Mitglieder des
Ortsbeirates waren durch Einladung vom 14.10.2008 für Mittwoch, den 22.10.2008,
unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
Der Ortsvorsteher
stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung
keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit
fest.
Der Ortsvorsteher fragt
die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 13.08.2008 Einwendungen
gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.
Tagesordnung:
1.
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Bericht des Magistrats
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2.
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Bericht des Ortsvorstehers
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3.
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Erschließung des Baugebietes
Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen
Vorlage: RS. 08/293-2
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4.
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Ergebnisse der Begehung des Gewerbeparks
Orlen am 08.09.2008
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5.
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Verwendung der Unterhaltsmittel 2008 des
Ortsbeirates
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6.
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Organisation ''Volkstrauertag'' am
16.11.2008
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7.
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Verkehrsmessung im Bereich
Mittelgasse/Seifer Weg - OB-Sitzung vom 20.02.2008 - TOP 6.2 und vom
12.03.2008 - TOP 2.1
Vorlage: DRS. 08/511
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8.
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Anfragen, Anregungen, Termine
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Protokoll:
Öffentlicher Teil
1. Bericht des
Magistrats
1.1 Verschmutzung Sinkkästen
Der
noch laufende Vertrag (bis März 2009) zur Reinigung der Sinkkästen für die
Stadt Taunusstein beinhaltet 3 Reinigungsgänge pro Jahr.
1.2 Baugründstücke
Gemarkung Orlen, Baugebiet „Zitterling“, Verkauf der Bauplätze
Dem
Verkauf von 2 Bauplätzen im Baugebiet „Zitterling“ in Taunusstein-Orlen wurde
zugestimmt, und zwar für die Bauplätze Nr. 6 und Nr. 9.
1.3 Hausmeister-Zuordnung
Bedingt
durch Krankheit und Altersteilzeit verändert sich die Betreuung und Zuordnung
der städtischen Liegenschaften.
Die
Zugmantelhalle Orlen wird wie folgt betreut: Herr Neubauer, ab 01.11.2008 Herr
Meth.
1.4 Fortschreibung
der Einwohnerzahlen
Im
September 2008 sind 2 Personen mit I. Wohnsitz nach Orlen gezogen. Weggezogen
sind 7 Personen nach außerhalb, drei in andere Stadtteile mit I. Wohnsitz, zwei
Personen mit II. Wohnsitz, eine Person ist verstorben.
Am
30. September 2008 waren somit 1.289 Personen in Orlen gemeldet, 1.220 mit
erstem und 69 Personen mit zweitem Wohnsitz.
2. Bericht des
Ortsvorstehers
2.1 Mittlerweile sind die Garderobenleisten in den
Vereinsräumen I und II angebracht. Eine mobile Garderobe steht den Vereinen in
den beiden Hallen zur Verfügung. Ein Spiegel für den Vorraum der Zugmantelhalle
wurde bestellt.
2.2 Um den Weiterbetrieb der bewährten Orlener
Homepage wie bisher durch die Firma f-cube (Felix Stöber) sicherzustellen,
kommt der Ortsvorsteher als Privatmann bis 2011 für die jährlichen Gebühren in
Höhe von € 71,40 auf.
2.3 Mit Schreiben vom 27.08.2008 teilte der
Magistrat mit, dass die Durchführung von Seniorenfeiern im Stadtteil Orlen mit
€ 450,00 bezuschusst wird, sofern keine hauswirtschaftliche Sperre erfolgt.
2.4 Mit Datum 01.09.2008 teilt die Stadtverwaltung
mit, dass die nötigen Maßnahmen zur Beseitigung der vom Ortsbeirat angezeigten
Mängel an zwei Wanderwegen veranlasst werden. Im gleichen Schreiben wird
mitgeteilt, dass im Hinblick auf das Anbringen von Leitplanken an der K 696 im
Bereich des Orlener Festplatzes und das Anbringen eines Hinweisschildes
(Zufahrt ehemalige Deponie, Zufahrt Firma Expotechnik) an der Abfahrt zur
Firma Löser die zuständigen Behörden angeschrieben wurden. Mittlerweile ist
bekannt, dass der Stadt Taunusstein „erlaubt“ wurde, auf eigene Kosten Leitplanken
anzubringen.
2.5 Am 08.09.2008 fand eine Begehung des
Gewerbeparks „Orlener Stock“ durch vier Mitglieder des Ortsbeirats, den
Stadtverordnetenvorsteher Wittmeyer, den Bürgermeister Hofnagel, den Stadtverordneten
Dieter Rotter, je einen Vertreter der Stadt Taunusstein und der Stadtwerke
unter Hinzuziehung von zwei Vertretern des Ing.-Büros Hartwig statt. Mit
Ausnahme von Kleinigkeiten, die in der nächsten Zeit geregelt werden, haben die
anwesenden Mitglieder des Ortsbeirats die Reparaturmaßnahmen akzeptiert.
Darüber soll ein Beschluss herbeigeführt werden (TOP 4).
2.6 Der Bauhof baute in der 37. KW auf dem
Kinderspielplatz hinter der Halle eine große Rutsche ein als Ersatz für eine
baufällig gewordene kleine Rutsche.
2.7 Am 18.09.2008 wurde hinter der Halle im Bereich
des Jugendclubs von den Stadtwerken eine wetterfeste Tischtennisplatte
installiert, die aus Spenden des Vereins „Wundertüte“ finanziert wurde. Am 30.09.2008
erfolgte in Gegenwart des Bürgermeisters ihre „Einweihung“.
2.8 Der Magistrat hat in seiner Sitzung am
22.09.2008 der schon länger diskutierten Budget-Richtlinie für die Ortsbeiräte
zugestimmt. Demnach gibt es ab 2009 ein Budget, in dem die bisherigen drei getrennten
Verfügungsmittel (Unterhaltungsmittel des Ortsbeirats, Repräsentationsmittel
des Ortsvorstehers, Mittel für Senioren(weihnachts)feiern) zusammengefasst
sind.
2.9 Am 23.10.2008 findet ein Treffen des
Ortsvorstehers mit Roller fahrenden Jugendlichen statt, für die sich
mittlerweile die Polizei interessiert. Ob die Aussprache Erfolg haben wird,
bleibt abzuwarten. Am 01.10.2008 fand mit einem Vertreter von der Bürgerstiftung
Taunusstein e.V. ein vorbereitendes Informationsgespräch statt mit der Zielsetzung,
mit Hilfe von sogenannten „Paten“ den Jugendlichen einen Schulabschluss oder
einen Ausbildungsplatz zu vermitteln.
2.10 Am 09.10.2008 trafen sich der Ortsvorsteher und
sein Vertreter Dieter Jacobi mit Frau Schlerf von der Stadtverwaltung (Bauamt),
um den Sachstand der Umsetzung der Wünsche der Orlener Vereine bezüglich
Ausstattung der Zugmantelhalle zu erfahren. Einige erforderliche Maßnahmen
wurden realisiert, insgesamt verläuft die Umsetzung eher schleppend. In einem
Telefonat mit dem Ortsvorsteher am 22.10.2008 sicherte Frau Schlerf
insbesondere im Hinblick auf die seit rd. 2 Jahren gewünschten Schallschutzmaßnahmen
im Vereinsraum I eine zügige Realisierung zu.
2.11 Der Haushaltsplan 2009 liegt vor und kann bei
Interesse eingesehen werden. Für Orlen relevant sind die Maßnahmen 8020
Gewerbepark Orlen, 8044 Baugebiet Grosch/Zitterling und 8009 Rad- und Fußwege
(Verlängerung des Rad- und Fußweges von „Zitterling“ bis Firma Löser).
2.12 Die vom Ortsbeirat Orlen für den Friedhof
gewünschte Urnenwand (siehe Niederschrift über die Sitzung vom 15.11.2007) wird
lt. telephonischer Auskunft von Herrn Breitsch am 22.10.2008 noch in diesem
Jahr realisiert.
2.13 Die Firma Expotechnik spendet wieder € 500,00
für die diesjährige Seniorenweihnachtsfeier.
3. Erschließung
des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen
Vorlage: RS. 08/293-2
Herr Reimann
berichtet über den Werdegang der Vorlage und erläutert den Magistratsbeschluss
vom 15.09.2008.
Der Ortsvorsteher
stellt zur Abstimmung:
1. Der durch das Ingenieurbüro Lang, Wiesbaden vorgelegten
Entwurfsvariante 1 A für das Baugebiet „Zitterling“Grosch“ in Taunusstein-Orlen
wird zugestimmt.
2. Der Ortsbeirat
spricht sich für die Ausweisung als Zone 30 aus.
3. Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung,
Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung
überwiesen.
Abstimmung:
dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
4. Ergebnisse der
Begehung des Gewerbeparks Orlen am 08.09.2009
Das Protokoll der
Begehung vom 08.09.2008 (Anlage) wird zur Kenntnis genommen und an die
Stadtverwaltung, Fachbereich 2/Stadtentwicklung und Liegenschaftsmanagement,
zur Kenntnisnahme und Beachtung weitergeleitet.
5. Verwendung der
Unterhaltsmittel 2008 des Ortsbeirates
Herr Reimann berichtet, dass die Verteilung
der Mittel der Ortsbeiräte geändert werden soll.
Der Ortsvorsteher
berichtet, dass er im Zeitraum Februar - September 2008 € 80,04 für Geburtstage
und Ehejubiläen mehr ausgab als Repräsentationsmittel in Höhe von € 133,33
vorhanden sind. Im 4. Quartal 2008 kommen voraussichtlich noch ca. € 60,00 an
Ausgaben hinzu. Begründung: Nach Gertrude Tag wurde im Jahr 2008 keine Änderung
des Procedere (€ 4,00 bis € 4,50 für Blumen, € 3,00 bis € 3,50 für Wein)
vorgenommen, um Verärgerung wegen unterschiedlicher Behandlung zu vermeiden.
Dieses Defizit von
etwa € 140,00 kann der Ortsvorsteher aus der eigenen Tasche bezahlen (was er
der Verwaltung anbot) oder im Vorgriff auf die in 2009 kommende Budgetierung
mit den Unterhaltungsmitteln 2008 des Ortsbeirats verrechnen, was die Verwaltung
vorschlug.
Status: € 766,37
der Unterhaltungsmittel 2008 sind gebunden, € 376,18 sind noch verfügbar, davon
sind € 333,33 nach 2009 übertragbar, € 42,85 verfallen also (sofern nicht auf
die Schnelle etwas gekauft wird) – e-Mail-Auskunft Frau Malnoury vom 3.10.08.
Die Verwaltung
bittet um einen Beschluss des Ortsbeirats, wie zu verfahren ist.
Der Ortsvorsteher
stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:
Der Ortsbeirat
beschließt, dass ein Teilbetrag in Höhe von ca. € 140,00 der noch zur Verfügung
stehenden Unterhaltungsmittel zur Verrechnung mit Mehrausgaben bei den
Repräsentationsmitteln verwendet werden soll.
Abstimmung:
dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Herr Jacobi stellt
den Antrag, dass die noch weiterhin zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel
zur Anschaffung einer neuen Gedenktafel für den „Helge-Schmidt-Platz“ verwendet
werden sollen. Wegen der Gestaltung der Tafel soll mit der Firma Soschinski
Kontakt aufgenommen und sodann Angebote eingeholt werden.
Der Ortsvorsteher
stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:
Die im Jahr 2008
noch zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel sollen für die Erneuerung der
Gedenktafel für den „Helge-Schmidt-Platz“ verwandt werden.
Abstimmung:
dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6. Organisation
''Volkstrauertag'' am 16.11.2008
Der Ortsvorsteher
berichtet, dass die Gedenkfeier zum diesjährigen Volkstrauertag am 16. November
um 11.30 Uhr ohne Beteiligung des Männergesangvereins Orlen stattfindet.
7.
Verkehrsmessung im Bereich Mittelgasse/Seifer Weg - OB-Sitzung vom 20.02.2008
- TOP 6.2 und vom 12.03.2008 - TOP 2.1
Vorlage: DRS. 08/511
Die Verwaltungsmitteilung vom 19.08.2008 wird
zur Kenntnis genommen.
8.
Anfragen, Anregungen, Termine
Es wurden der Stadtverwaltung drei weitere Mängelanzeigen (vom 09. 11.
und 19.09.2008) zur Kenntnis gebracht:
- Zerstörung der Holzbarriere an der hinteren linken
Ecke des Helge Schmidt-Platzes und einer Bank am östlichen Ende des asphaltierten
Weges (Richtung Firma Löser) am Orlenbach jeweils durch Vandalismus
- Mutwilliges Verbiegen des Ständers eines erst vor
kurzem aufgestellten Abfallbehälters am Weg, der am Tiefbrunnen Orlen
vorbeiführt
- Tiefe Erosionsrinnen in der Verlängerung dieses
Weges sowie Verbrennesselung der Ufer eines Baches im Bereich Auf der Hostert/Mittelgasse).
Anregung an die Stadtverwaltung:
Im Bereich des
Ausgangs des Vereinsraumes I (zum Spielplatz hin) sollte ein Standaschenbecher
aufgestellt werden.
Bei der am
23.10.2008 anstehenden Durchsprache der Haushaltssmittel der Ortsbeiräte mit
der Verwaltung sollen für das Jahr 2009 für folgende Maßnahmen Mittel beantragt
werden:
1. Ausbau des Geh- und Radweges vom Baugebiet
„Zitterling/Grosch“ bis zur Firma Löser
2. Befestigung einer ca. 450 Meter langen Wegstecke des
Rundspazierweges im „Strüthchen“
3. Einbau
von Lärmschutzfenstern im Jugendclub
Die nächste Sitzung
findet am 12.11.2008 statt (u.a. Beschlussfassung Budgetrichtlinie für
Ortsbeiräte, Abstimmung der Termine der Vereine im Jahr 2009).
Der Vorsitzende bedankt
sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:10 Uhr die Sitzung.
Dr. Benedikt
Toussaint– Ortsvorsteher Ilse Kimpel - Schriftführerin