Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/01/2009

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Sitzungstermin:          Mittwoch, 18.02.2009

Sitzungsbeginn:         19:30 Uhr

Sitzungsende:            22:00 Uhr

Ort, Raum:                  Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße

1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

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Anwesend sind:

  Herr Dr. Toussaint, Benedikt

  Herr Jacobi, Dieter

  Herr Koudelka, Christoph

  Herr Maurer, Karl

  Herr Schmidt, Jürgen

 

  Frau Kimpel, Ilse                               Schriftführerin             - nicht stimmberechtigt

 

  Herr Reimann,                                  Jürgen Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

  Herr Rotter,                                       Dieter Stadtverordneter - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

  Herr Hikade, Herwig                         unentschuldigt

  Herr Zimmermann, Hubert               entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 8 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu

den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 10.02.2009 für Mittwoch, den

18.02.2009 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße

Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit

fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom

03.12.2008 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

Es besteht Einvernehmen darüber, dass ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung aufgenommen werden soll. Neuer TOP 3 „ Benennung der Straße im Baugebiet Zitterling“. Die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

 

Tagesordnung:

 

1. Bericht des Magistrats

2. Bericht des Ortsvorstehers

3. Benennung der Straße im Baugebiet ''Zitterling''

4. Einzelhandelskonzept für die Stadt Taunusstein

Vorlage: DRS. 08/607

5. Grüner Sichtschutzgürtel um das Gewerbegebiet Orlen

6. Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

1.  Bericht des Magistrats

 

Herr Reimann berichtet über

 

1.1.      Errichtung und Betrieb einer Photovoltaikanlage auf der Ablagerungsfläche

der Bauschutt- und Erdaushubdeponie in Taunusstein-Orlen

 

Die Zustimmung zum Betrieb einer Photovoltaikanlage auf einer Teilfläche von ca.

5.000 qm des Grundstückes Gemarkung Orlen der Erddeponie Orlen durch den

Rheingau-Taunus-Kreis - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft soll zu nachfolgenden Bedingungen erteilt werden:

 

In der zwischen der Stadt Taunusstein und dem Rheingau-Taunus-Kreis – Eigenbetrieb Abfallwirtschaft bestehenden Vereinbarung zu Geruchsminderungsmaßnahmen aus dem Jahre 2006 – DRS 06/274 wurde

 

a)         für die Stufe 2 seitens der Stadt Taunusstein die Verpflichtung zur Veranlassung einer Langzeitrasterbegehung auf eigene Kosten eingegangen.

Diese wird in der Form abgeändert, dass der Rheingau-Taunus-Kreis – Eigenbetrieb Abfallwirtschaft - die Hälfte der Kosten übernimmt.

 

b)         für die Stufe 3 vereinbart, dass die Stadt Taunusstein die Kosten für die Druckbelüftung der vier jüngsten Mieten sowie Abdeckung mit einer semipermeablen Plane oder einem Vlies trägt.

Dies wird in der Form abgeändert, dass der Rheingau-Taunus-Kreis – Eigenbetrieb Abfallwirtschaft - die Hälfte der Kosten übernimmt.

 

c)         in Stufe 4 vereinbart, dass für alle über die Stufen 1 - 3 hinaus erforderlich werdenden Maßnahmen die Stadt Taunusstein und der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft die Kosten je zur Hälfte übernehmen.

Dies wird dahingehend abgeändert, dass die Stadt Taunusstein 40 % und der

Rheingau-Taunus-Kreis - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft - 60 % der Kosten trägt.

Die endgültige Beschlussfassung oblag dem STUV.

 

1.2       Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen hier: Auftragsvergabe Erschließungsstraße ohne Endausbau und Rad- und Fußweg

 

Der Magistrat hat nachstehende Aufträge erteilt:

 

a.         Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch - Baustraße ohne Endausbau

 

b.         Rad- und Fußweg Zitterling - Rad- und Fußweg entlang der K 699.

 

1.3       Neues Beschilderungssystem in Taunusstein

 

In der Vergangenheit kam immer wieder die Frage nach der Möglichkeit einer einheitlichen, dem Corporate Design der Stadt Taunusstein angepassten Ausschilderung. Im vergangenen Jahr hat die Taunusstein Stadtmarketing GmbH gemeinsam mit den Abteilungen Liegenschaftsmanagement und der Stadtentwicklung ein Konzept erarbeitet und festgelegt.

 

Das Konzept umfasst folgende Bereiche:

- Öffentliche Hinweisschilder

- Hinweistafeln Gewerbegebiete

- Hinweistafeln Wegstrecken

- Wegweiser

- Ortseingangsschilder

- Poller, Bände Mülleimer …

 

Auf den Ortseingangsschildern sowie den großen Hinweistafeln wird ein Schaukasten

aus Plexiglas im DIN A1-Format eingelassen, in dem Ankündigungen ausgehangen

werden können, z.B. TIGA oder ein Tag der offenen Tür, etc…Dabei gilt folgende

Regelung: Keine Informationen über parteipolitische Veranstaltungen, Vorrang haben

städtische Ankündigungen vor Vereinen und Firmen.

 

Die gewählten Profile waren im letzten Quartal nicht lieferbar, sollen aber Ende Februar verfügbar sein. Bei diesen Profilen handelt es sich um ein sehr robustes, pflegeleichtes Material in grau-anthrazit mit umlaufenden Querrillen, so dass eine Ausrichtung der angebrachten Schilder auch in unterschiedliche Richtungen möglich ist. Alle Profile werden oben mit einer grünen Kugel abschließen.

 

Bereits erstellt und aufgebaut wurden:

 

- Wegweiser Mainzer Allee zur Wiedereröffnung im Dezember

- Öffentliche Hinweistafel vorn auf dem Dr. Peter-Nikolaus-Patz

 

In Planung und Erstellung ist eine große Hinweistafel für das Gewerbegebiet im Maisel.

 

Außerdem sollen bis Ende März die ersten Ortseingangstafeln erstellt werden.

Die ersten würden dann, pünktlich zu den 825-Jahr-Feierlichkeiten, in Niederlibbach

aufgestellt werden. Hier läuft gerade die Endplanung.

 

Sämtliche Anlagen werden über die Stadtmarketing GmbH vorfinanziert und dann mit

den entsprechend zuständigen Stellen innerhalb der Stadtverwaltung oder direkt mit

den Gewerbetreibenden abgerechnet.

 

Geplant ist, nach und nach die derzeit oft wild zusammen gewürfelten Hinweisschilder

durch neue zu ersetzen.

 

1.4       Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 31. Dezember wohnten in Orlen 1.224 Personen mit I. und 70 Personen mit II.

Wohnsitz.

 

Im Januar 2009 sind fünf Personen von außerhalb, eine Person aus einem anderen

Stadtteile mit I. Wohnsitz nach Orlen gezogen.

 

Weggezogen sind fünf Personen nach außerhalb und fünf Personen in einen anderen

Stadtteil mit I. Wohnsitz. Ein Sterbefall wurde registriert.

 

Am 31. Januar 2009 waren 1.289 Personen in Orlen gemeldet, 1.219 mit erstem und

70 Personen mit zweitem Wohnsitz.

 

 

2.  Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1.      Ein Ortsbeirat ist ein städtisches Gremium und richtet im Auftrag der Stadt Seniorenweihnachtsfeiern oder Veranstaltungen zum Volkstrauertag aus. Das bedeutet, dass eine Teilnahme der Mitglieder eines Ortsbeirates an diesen Veranstaltungen Pflicht ist. Es ist daher nicht hinnehmbar, dass Mitglieder des Ortsbeirates Orlen ohne Entschuldigung bei Veranstaltungen dieser Art fehlten. Der Ortsvorsteher erhofft sich für die Zukunft mehr Disziplin.

 

2.2.      Laut. Kostenaufstellung vom 16.12.08 hat die Seniorenweihnachtsfeier € 1.096,98 €

gekostet, davon übernahm die Stadt Taunusstein 450,00 €, der Rest wurde aus

Spenden (insgesamt rd. 1,235,00 €) finanziert. Die nicht verausgabten Spendengelder

in Höhe von rd. 795,00 € sind zweckgebunden und stehen für die Finanzierung

der Seniorenweihnachtsfeier 2009 zur Verfügung.

 

2.3.      Entgegen den Aussagen der Stadt Taunusstein vom 24.11.08 sind auf dem Orlener

Friedhof bislang keine Urnenstelen installiert worden, die Fundamente wurden aber

hergerichtet.

 

2.4.      Laut Verwaltungsmitteilung vom 15.12.08 wird dem Antrag des Ortsbeirates vom

03.12.08 bzgl. Mittelübertragung in das Jahr 2009 stattgegeben. Laut telefonischer

Aussage von Frau Malnoury vom 19.01.09 soll die neue Gedenktafel für den Helge-

Schmidt-Platz vermutlich im April bei der Firma Expotechnik bestellt werden.

 

2.5.      Mit Schreiben vom 15.12.08 teilte Bürgermeister Hofnagel dem Ortsvorsteher den

Stand der Umsetzung der Wünsche der Orlener Vereine im Hinblick auf die Ausstattung der Zugmantelhalle Orlen mit. Der Mehrzweckraum I erhielt in der 7. KW neue Beleuchtungskörper, in der 8. KW wurde eine schalldämmende Deckenverkleidung angebracht.

 

2.6.      Am 23.12.08 wurde in der Mängelanzeige 7/2008 vom Ortsvorsteher Beschwerde

darüber geführt, dass viele Orlener Bürger/innen darüber erbost sind, dass unterhalb

des Friedhofs auf dem Grundstück Flur 2, Flurstück 22 anstelle eines Einfamilienhauses eine Ansammlung von vergammelten Baumaterialien und -utensilien entstanden ist. Die erbetene Stellungnahme der Stadt steht noch aus.

 

2.7.      Auf Drängen der Stadt musste bis zum 21.01.09 ein Name für die Erschließungsstraße

im Neubaugebiet „Zitterling“ vorgeschlagen werden, um für den nächsten Gremienzyklus (beginnend mit der Sitzung des Magistrats am 02.02.09) eine Vorlage zu haben. Nach intensiver Kommunikation mit den Mitgliedern des Ortsbeirates, im Wesentlichen per e-Mail, schlug der Ortsvorsteher den Namen „Zum Römerturm“ vor. Da das Ergebnis dieser Befragung (5 x ja, 1 x nein, 1 x Enthaltung) nicht einstimmig war, ist im Rahmen dieser Sitzung eine Abstimmung erforderlich (siehe TOP 3).

 

2.8.      Am 25.03.09 findet die traditionelle Besprechung zwischen den Ortsvorstehern einerseits und den Herren Wittmeyer und Hofnagel andererseits statt. Da es um eine Bewertung des abgelaufenen Jahres und eine Vorschau auf das aktuelle Jahr geht, erbittet der Ortsvorsteher diesbezügliche Statements.

 

2.9.      Die Mitte Januar von Unbekannten in Teilen unbrauchbar gemachte achteckige Bank

in der Nähe des Feuerwehrgerätehauses wurde am 09.02.09 vom städtischen

Schreiner wieder repariert.

 

2.10.    Am 05.02.09 fand ein Treffen der Organisatoren des Orlener Marktes und einiger

Vertreter des Ortsbeirates mit Herrn Breitsch von der Stadt statt, um über die Anlage

einer Streuobstwiese unterhalb des Festplatzes zu beraten. Eine Streuobstwiese

wurde abgelehnt, stattdessen werden ca. 10 Linden gepflanzt, um den Charakter dieses Naturdenkmals nicht zu verändern bzw. um dieses optisch zu vergrößern und

somit sogar aufzuwerten.

 

2.11.    Ab dem 01.01.09 können im Internet ergänzend zu den Tagesordnungen auch die

Niederschriften der städtischen Gremien unter www.taunusstein.de als pdf-Datei.

herunter geladen werden.

 

2.12.    Die Anfrage von Herrn Peter Reintgen vom 03.12.08 wird von der Verwaltung in der

Mitteilung vom 18.12.08 dahingehend beantwortet, dass die Obergasse eine Kreisstraße ist und daher das Amt für Straßen- und Verkehrswesen für die Unterhaltung und Sanierung der Fahrbahn verantwortlich ist.

 

2.13.    Der Ortsvorsteher und Herr Breitsch stimmten die Standorte von drei Hundemülleimern in Orlen ab: in der Verlängerung Seifer Weg in die Feldflur, am Weg entlang des Orlenbachs, am Fuß-/Fahrradweg parallel zur Straße Orlen/Hambach.

 

2.14.    Die Stadt plant am 12.09.09 einen „Taunussteiner Herbstputz“ aller hiesigen Ortsvereine. Dadurch würde die in Orlen übliche Aktion „Saubere Landschaft“ im März/April entfallen. Da jedoch am nachfolgenden 13.09.09 das Orlener Dorfplatzfest „Rund um die Kartoffel“ stattfindet und die Organisation dieser Traditionsveranstaltung Priorität hat, kann sich der Ortsbeirat Orlen nicht am „Taunussteiner Herbstputz“ beteiligen.

 

 

3.  Benennung der Straße im Baugebiet ''Zitterling''

 

Der Ortsvorsteher stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

 

Die Straße im Baugebiet „Zitterling“ soll den Namen „Zum Römerturm“ erhalten.

 

Abstimmung:

 

dafür:  4          dagegen:  1                Enthaltungen:  0

 

 

4.  Einzelhandelskonzept für die Stadt Taunusstein

Vorlage: DRS. 08/607

 

Herr Reimann erläutert die Vorlage.

 

Das Einzelhandelskonzept ist ein verbindliches Handlungskonzept und bedeutet für den

Stadtteil Orlen, dass die Stadt dafür Sorge trägt, dass die Grundversorgung erhalten bleibt.

Im Hinblick auf eine kontrollierte Stadtentwicklung ist die Ansiedlung großer Einzelhandelsgeschäfte in Orlen nicht möglich.

 

Der Ortsvorsteher stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

dafür:  5          dagegen:  0                Enthaltungen:  0

 

 

5.  Grüner Sichtschutzgürtel um das Gewerbegebiet Orlen

 

Der Ortsvorsteher stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

 

1.         Der Ortsbeirat bittet die Stadt, dass ein Mitarbeiter des Fachbereiches 2 -

Stadtentwicklung und Liegenschaftsmanagement – Pläne des genehmigten Bebauungsplanes mit beabsichtigter Bepflanzung für das Baugebiet vorlegen und erläutern soll.

 

2.         Weiterhin soll dargelegt werden, mit welchen Gehölzen und zu welchem Zeitpunkt

bepflanzt werden soll.

 

Abstimmung:

 

dafür:  5          dagegen:  0                Enthaltungen:  0

 

 

6.  Anfragen, Anregungen, Termine

 

6.1       Diskussion über die Nutzung der Zugmantelhalle und anderer öffentlicher Einrichtungen vor dem Hintergrund von Beschwerden der Anwohner.

 

Der Ortsvorsteher stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat

 

1.         sich zu beraten, in welchem Rahmen öffentliche Räume z.B. Hallen, Jugendräume, Spielplätze usw. genutzt werden dürfen.

 

2.         ihm die Nutzungsbedingungen z.B. Verantwortlichkeit, Nutzungszeiträume zur Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmung:

dafür:  5          dagegen:  0                Enthaltungen:  0

 

 

6.2       Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen, ob während der Ferienzeiten und an Feiertagen die Räume des Jugendclubs geöffnet bzw. genutzt werden können.

 

6.3       Der Ortsvorsteher wird gebeten, die übrigen Mitglieder des Ortsbeirates von e-Mails und Schreiben an Vereine usw. in Kenntnis zu setzen.

 

6.4       Der Ortsbeirat hat zur Kenntnis genommen, dass der Stadtteil Niederlibbach an

das Breitbandnetz angeschlossen werden soll, um u.a. schnelle Internet-Verbindungen zu gewährleisten.

 

Da der Stand der Technik in Orlen nicht überall gewährleistet ist, bittet der Ortsbeirat darum, dass im Zusammenhang mit dem Anschluss von Niederlibbach an das Breitbandnetz auch Orlen adäquat angebunden wird.

 

6.5       Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet am 11.03.2009 statt.

 

 

 

Der Ortsvorsteher bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 22:00 Uhr die Sitzung.

 

 

 

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Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                     Ilse Kimpel - Schriftführerin