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Ortsbeiratssitzung vom 10. Februar 2010

OBOR/X/08/2009

Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/01/2010

 

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 10.02.2010

 

Sitzungsbeginn:

20:00 Uhr

 

Sitzungsende:

20:57 Uhr

 

Ort, Raum:

Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt

 

Herr Jacobi, Dieter

 

Herr Hikade, Herwig

 

Herr Koudelka, Christoph

 

Herr Maurer, Karl

 

Herr Zimmermann, Hubert

 

 

 

Herr Reimann, Jürgen

 

Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Schmidt, Jürgen

entschuldigt

 

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 02.02.2010 für Mittwoch, den 10.02.2010, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 09.12.2009 Einwendungen gibt. Nach zwei kleinen Korrekturen wird das Protokoll genehmigt.

 

 


Tagesordnung:

 

 1.

Bericht des Magistrats

 

 2.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 3.

DSL/Breitbandversorgung für das Gebiet der Stadt Taunusstein

Vorlage: RS. 09/316-5 – siehe Anlage

 

 

 4.

Sauberhaftes Hessen

 

5.

 

6.

Dringlichkeitsantrag

 

Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1.   Bericht des Magistrats

 

1.1     Frühjahrsempfang 2010

 

Aufgrund der positiven Resonanzen in den vergangenen Jahren gibt es auch in diesem Jahr einen Frühjahrsempfang. Termin: Sonntag, 21. März 2010, im Bürgerhaus Taunus in Taunusstein-Hahn

 

1.2     Wahl Jugendparlament

 

Die Amtszeit des amtierenden Jugendparlaments endet am 28. Februar 2010. In Absprache mit dem Jugendparlament und der Stadtjugendpflege wurde vom Wahlleiter als Wahltermin für die Neuwahlen Mittwoch, 24. Februar 2010, festgelegt.

 

Gewählt wird in der Gesamtschule Obere Aar Hahn, im Gymnasium Taunusstein und im Jugendzentrum Alter Bahnhof Hahn.

 

Wahlberechtigt sind alle Jugendlichen mit Vollendung des 13. Lebensjahres bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres, die ihren Wohnsitz in Taunusstein haben.

 

1.3     Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 31. Dezember 2009 waren in Orlen 1.197 Personen mit erstem und 66 Personen mit zwei­tem Wohnsitz, das sind insgesamt 1.263 Einwohner, gemeldet.

 

Am 31. Januar 2010 wohnten 1.202 Personen mit erstem und 68 Personen mit zweitem Wohn­sitz, das sind insgesamt 1.270 Einwohner, in Orlen.

 

Im Januar 2010 sind 1 Person aus einem anderen Stadtteil und 7 Personen von außerhalb mit erstem Wohnsitz, 2 Personen mit zweitem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Weggezogen sind 2 Einwohner mit erstem Wohnsitz nach außerhalb. Ein Sterbefall wurde registriert.

 


 2.   Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1     Die Senioren-Weihnachtsfeier 2009 wurde mit 1.205,91 Euro abgerechnet. Davon wurden 366,97 Euro aus dem Budget des Ortsbeirats bestritten, der verbleibende Minusbetrag in Höhe von 838,94 Euro wurde durch Spendengelder abgedeckt. Für die Senioren-Weihnachtsfeier 2010 stehen bereits jetzt schon 796,56 Euro aus nicht verausgabten Spendengeldern zur Verfügung.

 

2.2     In der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 09.12.09 wurden im Bericht des Ortsvorstehers die mutmaßlichen Gründe angeführt, warum die Fragebogenaktion „DSL-Breitbandversorgung“ keinen Erfolg haben konnte. In Sorge, dass u.a. zu Lasten der Orlener Bürgerinnen und Bürger unter Umständen die falschen Schlüsse aus den wenigen beantworteten Fragebogen gezogen werden, erläuterte der Ortsvorsteher wegen der Eilbedürftigkeit des Vorgangs parallel dazu in einem Brief vom 10.12.09 dem Bürgermeister seine Sicht der Dinge. Im nicht immer befriedigenden Antwortschreiben vom 15.12.09 wurden rd. 360 Rückläufe für ganz Taunusstein genannt. Der Vorschlag des Ortsvorstehers, die Aktion zu verlängern und die Fra­gebögen ggf. über die Ortsbeiräte verteilen zu lassen, wurde vom Bürgermeister über­nommen. Bis zum 02.01.10 verteilte der Ortsvorsteher 415 Fragebogen an die Haushalte. In den Medien war dokumentiert, dass aus Taunus­stein insgesamt 608 Rück­läufe gekommen sind und aus Orlen 78 (rd. 13 %) von ca. 659 Haushalten. In 49 der 78 Fragebogen aus Orlen wird mitgeteilt, dass der Datendurchsatz weniger als 1000 kbit/s (< DSL 1000) beträgt. Nach den Förderrichtlinien ist Orlen ebenso wie Nie­der­libbach förderwürdig (siehe TOP 3).

         

2.3     Landrat Burkhard Albers überreichte am 07.01.10 Herrn Fritzsche im Rahmen einer Feierstunde das Bundesverdienstkreuz am Bande. Herr Fritzsche wurde geehrt, weil er sich fast ein Leben lang für die Belange behinderter Menschen eingesetzt hat.

 

2.4     Der Termin für den landesweiten Frühjahrsputz „Sauberhaftes Hessen“ (bisher Aktion „Saubere Landschaft“) wurde auf Samstag, den 13.03. 2010, festgelegt (siehe TOP 4).

 

2.5     Der Übergang des Stromnetzes von Süwag auf ESWE wird im Mai 2010 erfolgen. Bis dahin sind im Stadtgebiet Taunusstein mehrere Kabelverlegungsmaßnahmen geplant, von denen jedoch laut Schreiben/Netzplan Taunusstein der ESWE Netz GmbH vom 6.1.10 Orlen nicht betroffen ist.

 

2.6     Der im Rahmen der Bürgerfragestunde am 09.12.09 von Herrn Dr. Jörg-Michael Henneberg be­anstandete Stacheldraht oberhalb des Drahtzauns am Bauhofgelände wird von den Stadtwerken entfernt, weil in der Tat Verletzungsgefahr besteht.

 

2.7     Die anlässlich der Bürgerfragestunde am 09.12.09 von Frau Heide Wagner vorgebrachte Kritik am Zustand des Zufahrtsweges zum Glascontainerstandort auf dem Betriebsgelände der Stadtwerke wurde von der Stadt dahingehend beantwortet, dass ein Befahren aus Sicherheits- und Haftungsgründen nicht gestattet ist. Fußgänger können jedoch trockenen Fußes die Glascontainer erreichen.

 

2.8     Mit Verwaltungsmitteilung vom 07.01.10 erhielt der Ortsvorsteher die Ergebnisse der statistischen Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen der Ordnungsbehörde für den Bereich Seifer Weg. Demnach hielten sich in den drei Messperioden 01. bis 12.08.08, 14. bis 22.07.09 und 22. bis 28.07.09 im Durchschnitt nur 67,4 % der Autofahrer an die Geschwin­digkeitsbegrenzung von 30 km/h. Da jedoch erst Geschwindigkeiten von mehr als 39 km/h als Ordnungswidrigkeit gewertet werden, sind für die Stadt le­­diglich die Geschwindigkeitsintervalle 40 - 45 km/h mit 1,5 % und > 45 km/h mit 0,1 % der Fahrzeuge relevant, die Geschwindigkeit von 50 km/h wurde nicht überschritten (dagegen lagen bei Messungen im Bereich Mittelgasse/Wehener Straße 5,4 % der Fahrzeuge mit ihrer Geschwindigkeit im ordnungswidrigen Bereich, wie die Stadt in einem Schrei­­ben an Herrn Gerhard Schauß vom 07.01.10 mitteilte). Die Ordnungsbehörde lädt interessierte Bürger und Mitglieder des Ortsbeirates ein, an Mess­maß­nah­men teilzunehmen, um den Unterschied zwischen „gefühlter“ und gemessener Ge­schwin­digkeit konkret zu erleben (siehe Verwaltungsmitteilung vom 07.01.10 als Anhang zu dieser Niederschrift).

 

2.9     Am 20.01.10 einigten sich die Orlener Vereine im zweiten Anlauf mit Assistenz einiger Mitglieder des Ortsbeirats darauf, den bestehenden Vereinsring nicht nur wieder zu aktivieren, sondern auch die Theatergruppe „Wundertüte“ einzubeziehen. Als Sprecher stellte sich Dieter Jacobi/SGO zur Verfügung (zunächst nur im Jahr 2010), Vertreterin ist Roswitha Wirth/Frauenchor Orlen.

 

2.10   In Anerkennung ihrer jahrzehntelangen ehrenamtlichen Tätigkeit für die Sportgemeinschaft Orlen wird Frau Ursula Fritzsche am 11.02.10 die Ehrenmedaille der Stadt Taunusstein in Silber verliehen.

 

2.11.  In einem Schreiben an Frau Alexandra Simmerer vom 20.01.10 stufen sowohl die Stadtverwaltung Taunusstein als auch die zuständigen Behörden die Verkehrssituation am Ortseingang Orlen aus Fahrtrichtung Wehen als unauffällig ein und sehen somit keinen Handlungsbedarf.

 

2.12. Seit Beginn dieses Jahres liegt die neue Image- und Neubürgerbroschüre der Stadt Taunusstein vor und ist im Bürgerbüro erhältlich.

 

2.13.  Der endgültige, von der Stadtverordnetenversammlung am 26.11.09 beschlossene Fas­­sung des Haushaltsplans 2010 liegt vor und kann bei der Stadtverwaltung eingesehen werden.

 

 

 3.   DSL/Breitbandversorgung für das Gebiet der Stadt Taunusstein

       Vorlage: RS. 09/316-5 – siehe Anlage

 

Eine Analyse der DSL/Breitbandversorgung der Stadt Taunusstein hatte zum Ergebnis, dass die Stadtteile Niederlibbach und Orlen diesbezüglich erheblich unterversorgt sind und die Kriterien des Breitband-Förderprogramms des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (HMWVL) erfüllen.

 

Der Ortsbeirat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass Orlen für das Breitband-Förderprogramm des HMWVL gemeldet ist.

 

 

 4.   Sauberhaftes Hessen

 

Am 13.03.10 findet in Taunusstein die landesweite Aktion „Sauberes Hessen“ statt, die für Taunusstein zentral von der Stadtverwaltung organisiert wird.

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Orlen, der in der Vergangenheit die Aktion „Saubere Landschaft“ in eigener Zuständigkeit und mit großem Erfolg durchführte, ist grundsätzlich bereit, sich an dieser Aktion zu beteiligen. Dies setzt allerdings voraus, dass ihm der Magistrat zeitnah detaillierte Informationen an die Hand gibt, um sich auf diese Aktion einstellen zu können.

 

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass in Anbetracht der winterlichen Großwetterlage der frühe Termin 13.03.10 überdacht werden sollte. Dieser Hinweis gründet sich auf Erfahrungen aus früheren Jahren.

 

Abstimmung:

 

dafür: 5                             dagegen: 1                       Enthaltung: 0

 

 

 5.   Dringlichkeitsantrag

 

Der Ortsbeirat Orlen bittet den Magistrat bzw. die Ortspolizeibehörde Vorschläge zu unterbreiten, wie ein „Schulweg“ bzw. ein „Kindergartenweg“ im Bereich der Mittelgasse eingerichtet werden kann.

 

Begründung: Wie der Ortsbeirat erfuhr (siehe Bürgerfragestunde), konnte eine Mutter auf dem Weg zum Kindergarten nur durch beherztes Zugreifen einen Unfall ihres Kindes mit schwe­ren Personenschäden verhindern. Der Ortsbeirat hat in der Vergangenheit die Verwaltung immer wieder auf das große Gefahrenpotential der Mittelgasse hingewiesen, weil er in großer Sorge wegen einer misslichen Verkehrssituation ist.

 

Abstimmung:

 

einstimmig

 

 

 6.   Anfragen, Anregungen, Termine

 

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat einen sog. Schulwegsicherungsplan zukommen zu lassen, sofern es einen solchen gibt, und falls es diesen nicht gibt, einen solchen zu erarbeiten.

 

Da Herr Michael Kirsch aus beruflichen Gründen nicht immer seine Funktion als stellvertr. Schriftführer wahrnehmen kann, wird die Verwaltung gebeten, eine Schriftführerin/einen Schriftführer zur Verfügung zu stellen. Der Ortsbeirat würde es begrüßen, wenn Frau Ilse Kimpel sich bereitfinden könnte, diese Funktion wieder zu übernehmen.

 

Es wird erneut darauf hingewiesen, dass die Nordseite der Orlener Trauerhalle stark bemoost ist. Um damit verbundene mögliche Schäden am Dach zu vermeiden, ist eine Entfernung des Mooses dringend erforderlich.

 

Die Verwaltung wird gebeten, die zahlreichen winterlichen Straßenschäden auch in Orlen zu überprüfen und dabei auch den Gesichtspunkt der Gewährleistungspflicht ins Auge zu fassen.

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wer auf dem neuen Fuß- und Radweg im „Zitterling“ Schneeräum- und Reinigungspflichten hat.

 

Im Namen der übrigen Mitglieder des Ortsbeirats Orlen gratulierte Dieter Jacobi dem Ortsvorsteher zur Vollendung des 70. Lebensjahres und überreichte ihm ein Weinpräsent.

 

Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 17. März 2010 statt.

 

 

 

                                                                  .......................................

        Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher und Schriftführer i. V.


 


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