Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/06/2010

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 18.08.2010
	Sitzungsbeginn:	20:15 Uhr
	Sitzungsende:	22:12 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum I)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Henneberg, Michael
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Kirsch, Michael	stellv. Schriftführer - nicht stimmberechtigt
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

Abwesend sind:

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 09.08.2010 für Mittwoch, den 18.08.2010, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Bei Eröffnung der Sitzung begrüßt der Ortsvorsteher die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger, den stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Waldemar Dönges sowie Jürgen Reimann als Mitglied des Magistrats.

 

Dem am 16.08.10 von Frau Lethmate und Herrn Kleiber telefonisch mitgeteilte Wunsch der Verwaltung, die Tagesordnung um den Punkt „51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich ‚Neuhofer Straße‘, Stadtteil Orlen“ zu erweitern, konnte nach einstimmiger Ablehnung nicht entsprochen werden. Der Grund dafür ist, dass die Verwaltungsmitteilung RS. 10/250-1 vom 28.07.10 mit einer Stellungnahme zum Beschluss des Ortsbeirates vom 30.06.10 lediglich dem Ortsvorsteher zugestellt wurde, jedoch keinem der übrigen Mitglieder des Orts­bei­rats.

 

Gegen die ordnungsgemäße Einladung werden keine Einwendungen erhoben, die Beschluss­fähigkeit wird festgestellt. Da es gegen das Protokoll vom 30.06.2010 keine Einwendungen gibt, gilt es als genehmigt.

Tagesordnung:

 

1     2

Präsentation des geplanten Skisportparks Halberg durch Herrn Andreas Schneider   Bericht des Magistrats

 

3	Bericht des Ortsvorstehers
4	Verwendung des Budgets 2010 des Ortsbeirats
5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

1.   Präsentation des geplanten Wintersportzentrums Halberg
durch Herrn Andreas Schneider

 

Auf Bitte des Ortsbeirats Orlen stellt Herr Andreas Schneider, Vorsitzender des Ski- und Snow­boardclubs Taunusstein e.V. und Initiator des geplanten Wintersportzentrums Halberg, das Projekt als Powerpoint-Präsentation vor.

In seinem 75-minütigen Vortrag kommt er zunächst auf seine Beweggründe für sein Engagement zu sprechen, nämlich als Reaktion auf die zunehmende Klimaerwärmung mit immer mehr schneearmen und sogar schneefreien  Wintermonaten „vor der Haustür“ insbesondere Familien mit Kindern ein besonderes Ver­gnügen zu ermöglichen. Der Schneesportpark bietet erwachsenen Mitbürgern ein einmaliges Schneesportangebot im Rhein-Main-Gebiet, den Kindern und Jugendlichen der Region die Möglichkeit zum Erlernen des Skifahrens durch fachkundiges Personal (DSV-Skischullehrer) und zur Nutzung der Anlage von ortsansässigen Vereinen und Schulen.

 

Er betont, dass keine Gewinnerzielungsabsichten bestehen. Der beabsichtigte Kartenverkauf für die Nutzung der Anlagen deckt lediglich die täglichen Kosten (u.a. sollen 30 - 40 Personen im Einsatz sein), zumal das Projekt gesponsert wird. Gleichzeitig sollen im Falle der Realisierung des Projektes aber auch Aktivitäten des DSV und des HSV eingebunden werden. Weiterhin werden das technische Equipment wie mobile Schneeerzeuger („Schneekanonen“), Pistenraupe und mobiles Schlepp­­lift sowie der Energie- und Wasserverbrauch erläutert. Es soll eine Fläche von 20.000 m² 20 cm dick be­schneit werden, um die Einrichtung von 3 Skipisten bis zu 300 m Länge, von 2 Rodelpisten mit jeweils 115 m Länge und von 1 Lang­lauf­loipe mit ca. 1000 m Länge realisieren zu können. Damit die Anlagen bis in den späten Abend genutzt werden können, soll Flutlicht installiert werden.

 

Das benötigte Wasser, dem keine chemischen oder mikro­biellen Komponenten als Kristallisationskerne zugesetzt werden, wird einem Hydranten entnommen. Für die Bevölkerung Orlens ist von Bedeutung, dass nach gut­achterlichen Aussagen durch einen 50 Hz-Kom­pres­sor erzeugte Schallwellen in 300 m Entfernung eine Stärke von (nur) 40 - 45 dB haben werden. Die beiden Schneekanonen werden bei Temperaturen von mindestens -2 °C in ca. 15 Nächten pro Saison etwa 120 Stun­den in Betrieb sein. Ggf. kön­nen die Kompressoren schallgedämmt werden. Entgegen Expertenmeinung des Deutschen Alpenvereins (DAV) sieht Herr Schneider keine negativen Auswirkun­gen auf die Umwelt. Geplant sind weitere Einrichtungen wie u.a. eine große Hütte im Bay­­ern­look, eine Skihalle und WC-Container, schließlich sollen die Skifahrer und Rodler gas­tro­­nomisch ver­sorgt werden. Außerdem ist die Einrichtung eines Skiverleihs vorgesehen. Am Ende seines Vortrages gibt Herr Schneider zu verste­hen, dass am Hal­berg nicht nur Ski gefahren und gerodelt werden soll, sondern auch typische alpine Veranstaltungen wie à près -Ski-Events, Schneeparties oder Discos sowie Kinder-Gaudi vorgesehen sind.

 

Alle Anlagen sind temporär. Geplant und beantragt ist der Beginn der Arbeiten am 25.12.10 und der Abbau der Anlagen Ende Februar / Anfang März 2011. Ski gefahren und gerodelt wird in den Monaten Januar und Februar. Entgegen bisherigen Verlautbarungen auch in der Pres­­se, dass das Skisportzentrum Halberg eine zeitlich einmalige Angelegenheit sei, äußert sich Herr Schneider auf Befragen dazu, dass es um ein einmaliges Vorhaben geht.

 

Um den zahlreicher als sonst erschienenen Orlener Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit zu Fragen zu geben, wird die Sitzung zwischen 21.45 und 22.00 Uhr unterbrochen. Eine Bürgerin begrüßt das Projekt und hebt besonders die Möglichkeiten zur Nutzung von Skikindergarten und Skischule hervor. Aus den meisten Fragen bzw. Äußerungen ist kritische Distanz herauszuhören. Insbesondere herrscht aufgrund gemachter Erfahrungen die Auffassung vor, dass der vom Skipark ausgehende Lärm nach Orlen durchschlägt. Auch die Mitglieder des Ortsbeirats sind dieser Meinung.

Herrn Schneider wird für seine ausführlichen Darlegungen gedankt. Herr Reimann lobt den Initiator der Skipark-Idee für sein Engagement und steht als Mitglied des Magistrats dem Pro­­jekt wohlwollend gegenüber. Er verweist auf die Zusage von Herrn Schneider, bzgl. Lärm gemeldete Mängel umgehend abzustellen, und bezieht sich in diesem Zusammenhang auf ein wirksames Eingreifen des ebenfalls geplanten Sicherheitsdienstes. Offenbar teilt aber die große Mehrheit der Anwesenden nicht diese Einschätzung, die Skepsis überwiegt deutlich.

 

 

2.   Bericht des Magistrats

 

2.1 Energetische Sanierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II, Förderprogramm des Bundes – Kindergarten „Auf dem Kirchköppel“ in Taunusstein-Orlen Vergabevorschlag Dachdeckerarbeiten

 

Für die Sanierung des Kindergartens „Auf dem Kirchköppel“ in Taunusstein-Orlen für das aus­geschriebene Gewerk Dachdeckerarbeiten wurde der Auftrag erteilt. Bei dieser Maßnah­me handelt es sich um eine geförderte energetische Sanierung gemäß Konjunkturpaket II (DRS.09/131).

 

Die Gesamtbaumaßnahme wurde in mehrere Gewerke aufgeteilt und beschränkt ausgeschrie­ben. Die Gewerke Fensterbauarbeiten, Heizungsbauarbeiten, Putz- und Malerarbeiten wur­den bereits vergeben.

 

Die Summe der Gesamtmaßnahme beläuft sich demnach auf 158.575,56 Euro und überschrei­tet das Maßnahmenbudget um 18.613,17 Euro.

 

Für die Konjunkturmaßnahmen besteht ein eigener Deckungskreis (99100, Sonder INV. Programm Bund), mit einer aktuellen Verfügbarkeit von 93.714,47 Euro. Der Fehlbetrag kann so­mit aus dem Deckungskreis gedeckt werden.

 

Der Baubeginn ist für die 36. Kalenderwoche 2010 geplant.

 

Gemäß Wirtschaftlichkeitsberechnung des Ingenieurbüros Braintec reduziert sich durch diese Modernisierungsmaßnahme der Energiebedarf dieses Gebäudes um ca. 12%. Ferner wird die CO₂-Emission um ca. 14.299 kg CO₂/Jahr reduziert. Dies bedeutet eine Einsparung von ca. 1.140 Euro/Jahr.

 

 

2.2    Gutachterausschuss für Grundstückswerte

       hier: Wieder- und Neubestellung von Gutachtern

 

Für den Gutachterausschuss (für die Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wer­teermittlungen für den Bereich der kreisangehörigen Stadt Taunusstein) schlägt der Magis­trat zum nächstmöglichen Zeitpunkt folgende Personen vor:

 

Verlängerung der Amtszeit von ehrenamtlichen Gutachtern:

 

Herrn Armin Bielak,

Herrn Dietmar Joest

 

Neubestellung von ehrenamtlichen Gutachtern:

 

Frau Yvonne Hoffmeister, Mitarbeiterin der zentralen Geschäftsstelle der Gutachterausschüs­se für Grundstückwerte des Landes Hessen

Herrn Dirk Strelow, Sachverständiger

Herrn Oliver Schön, Bankfilialleiter

 

2.3  Übertragung der Auszahlung einer bisherigen freiwilligen Leistung der Stadt Taunusstein an die Feuerwehrvereine für die Arbeit der Kinder- und Jugendfeuerwehren

 

In der letzten Wehrführerausschussitzung am Donnerstag, 17. Juni 2010 wurde folgender Be­schluss gefasst:

 

Die Stadtteilwehren verzichten mit sofortiger Wirkung auf den jährlichen Zuschuss von 90,00 € pro Wehr und bitten darum, den damit zur Verfügung stehenden Betrag von 900,00 € dem Zuschuss für Jugendfeuerwehren zuzuschlagen.

 

Mit diesem Beschluss möchte der Wehrführerausschuss das Interesse der einzelnen Stadtweh­ren an der Kinder- und Jugendarbeit innerhalb der Feuerwehren der Stadt Taunusstein do­kumentieren und bei Zeiten knapper Kassen diese freiwillige Leistung der Stadt Taunusstein einer überaus wichtigen Aufgabe zuführen.

 

2.4  Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 31.Juli 2010 lebten mit erstem Wohnsitz 1.191 Personen und 66 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen. Das sind insgesamt 1.257 Bewohnerinnen und Bewohner in Orlen.

 

 

3.   Bericht des Ortsvorstehers

 

3.1 Mit Schreiben vom 8.7.10 (Verwaltungsmitteilung RS. 10/251-1) bat der Magistrat den Ortsvorsteher, zwecks weiterer Prüfung der Vorstellungen zu einer Parkordnung in der unteren Obergasse alle bisherigen Vorschläge vorzulegen. Daher besprach der Ortsvorsteher zunächst am 23.7.10 Einzelheiten mit Herrn Peter Reintgen, dem Initiator/Ver­fas­ser eines Alternativvorschlags vom 1.7.10, und am 26.7.10 mit seinem Vertreter, Herrn Dieter Jacobi. Nach Einarbeitung aller zielführenden von Bürgern im Rahmen der Bürgerfragestunde am 30.6.10 vorgebrachten Vorstellungen und nach dem Grundsatz, soviel Parkplätze für die Anlieger wie möglich und soviel Parkeinschränkung im Bereich der Anwesen Obergasse 1 und 3 wie nötig, übersandte der Ortsvorsteher das mit seinem Vertreter abgestimmte Konzept am 27.7.10 per e-Mail Herrn Hahn vom Ordnungsamt.

 

3.2  Die anlässlich der Bürgerfragestunde am 30.6.10 von Herrn Dr. Michael Henneberg monierte Verschmutzung des Lumbachs mit Öl und die festgestellten wilden Müllablagerun­gen werden von der Verwaltung von Amts wegen verfolgt, außerdem wurde die Untere Wasserbehörde eingeschaltet.

 

3.3  Am 22. Und 23.7.10 wurden im Zusammenhang mit der Sendereihe „Ein dolles Dorf“ des Hessischen Rundfunks Filmaufnahmen gemacht, bei denen ein sog. Nikolaus eine größere Rolle spielte. Dieser Repräsentant unseres Dorfes kam nicht überall gut an. Da­gegen wurde der Film über das „dolle Dorf“ Orlen hr 3-intern sehr positiv bewertet. hr 3 übersandte zwischenzeitlich dem Ortsvorsteher eine CD Rom mit der Hessenschau vom 24. Juli 2010.

 

3.4  In einer e-Mail vom 17.8.10 moniert und dokumentiert Herr Smolinski ein am 13.8.10 vor dem Jugendclub stattgefundenes Saufgelage von ca. 20 bis 30 Jugendlichen. Die Fotos gingen nicht nur an den Ortsvorsteher, sondern auch an den Bürgermeister.

 

 

4.   Verwendung des Budgets 2010 des Ortsbeirats

 

Wegen der fortgeschrittenen Zeit wird dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung vertagt.

 

 

5.   Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

-          Mitglieder der Turnabteilung der SGO regten an, wegen der Verdienste ihrer kürzlich ver­­­storbenen Abteilungsleiterin Ursula Fritzsche um das Orlener Vereinsleben deren Bild in der Zugmantelhalle aufzuhängen. Sie baten um wohlwollende Prüfung durch den Ortsbeirat.

       Der Ortsbeirat hat mit der Realisierung dieser Bitte im Prinzip keine Probleme. Es ist aber sinnvoll, zuvor im Vereinsring dazu die Meinung der übrigen Orlener Vereine einzuholen und nach erfolgter Zustimmung auch den Magistrat einzubeziehen.

 

-          Es wird mit Erstaunen zur Kenntnis genommen, dass in der Einladung zur aktuellen Sitzung des Ortsbeirats Orlen Herr Herwig Hikade als Stadtverordneter im Stadtteil Orlen aufgeführt wird, obwohl er zwischenzeitlich nach Hahn umgezogen ist.

 

-          Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 15.09.2010 statt.

 

 

 

 

                                                                                                                                                  

       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                           Michael Kirsch –  Schriftführer