Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/06/2011

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 22.06.2011
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Paier, Klaus-Peter
Frau Baum, Dorothee
Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Frau Debisz, Margit Frau Hankammer-Riedl, Margit	Stellv.. Schriftführerin - nicht stimmberechtigt Magistratsbetreuer – nicht stimmberechtigt
	Stadtverordneter – nicht stimmberechtigt

Abwesend sind:

Herr Koudelka, Christoph	entschuldigt

 

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 15.06.2011 für den 22.06.2011 und somit fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirats und Frau Hankammer-Riedl als Mitglied des Magistrats (stellvertretenes Magistratsmitglied für Frau Hankammer-Riedl ist Herr Volker Behr).

Er stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Be­schlussfähigkeit gegeben ist.

Da das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 04.05.2011 keinem Mitglied des OB zugeleitet wurde, wird die Genehmigung auf die Sitzung am 17.08. verschoben.

 

Tagesordnung:

 

1	Bericht des Magistrats
2	Bericht des Ortsvorstehers
3	Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte 2011“
4	Vorbereitung Kartoffelfest
5	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1.    Bericht des Magistrats

 

       Frau Hankammer-Riedl berichtet, dass eine Änderungsgenehmigung für den Wertstoffhof Orlen von der EAW gestellt wurde.

 

 

 

2.    Bericht des Ortsvorstehers

 

- Die Vorbereitung zum Bürgerfest anlässlich des 40-jährigen Stadtjubiläums ist von Seiten der Vereine abgeschlossen. Orlen beteiligt sich mit einem vielfältigen Programm.

- Die Vereinbarung der Stadt mit den Vereinen zur neuen Marktordnung ist am 10.06.2011 gegengezeichnet worden und in Kraft getreten. Sie gilt erstmals für den Markt 2011 und ist auf unbestimmte Dauer geschlossen. Sie ist mit einer dreimonatigen Frist zum Jahresende von beiden Vertragsparteien kündbar.

- Sachstand Boulebahn:

Von den 2000,- € des vom Kreis zur Verfügung gestellten Geldes im Zuge der Aktion „Zukunft Dorfmitte 2010“ hat der Ortsvorsteher 450,- € für die Umrandung an G. Pomerening ausgezahlt. Im Laufe der nächsten Woche werden noch zwei Tische und vier Bänke geliefert, die mit dem restlichen Geld bezahlt werden. Sollte noch ein Restbetrag bleiben, so soll noch ein Baum gepflanzt werden. Die offizielle Einweihung der Boulebahn soll im August mit einem Fest erfolgen.

- DSL-Ausbau.

Nach Aussage von Herrn Fischer wird in Orlen der Ausbau wahrscheinlich durch Unitymedia durchgeführt. Es bedarf aber noch einer Klärung, da angeblich ein Straßenzug nicht ausgebaut ist. Es wird z. Zt. vom Kreis geprüft.

- Ausbau der Obergasse ab dem 29.08.2011. Bgm plant noch eine Info-Veranstaltung für die Anlieger.

- Der Bürgerhaushalt wurde am 21.06.2011 vorgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger sind dazu eingeladen, den Haushalt ihrer Stadt mitzugestalten. Es werden Ideen und Vorschläge zur Optimierung des öffentlichen Haushalts gesucht. Sinnvolle Vorschläge sollen im Haushalt 2012 umgesetzt werden.

 

 

3.    Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“

 

       Orlen wird sich dieses Jahr nicht an dem Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“ beteiligen.

       Nach Rücksprache mit den Vereinsvorsitzenden und Orler Bürgern konnte kein Projekt, das den Förderungsrichtlinien entsprochen hätte, gefunden werden.

 

 

 

4.    Vorbereitung Kartoffelfest

 

       Das Kartoffelfest findet am 11.09. 2011 statt.

       Herr Jürgen Schmidt übernimmt die administrativen Aufgaben wie Versicherungen und Genehmigungen.

       Herr Dr. Paier übernimmt die Einladung der Jagdhornbläser.

 

 

5.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

‑‑     Der Ortsbeirat Orlen bittet den Magistrat der Stadt Taunusstein um Angaben zur Internet-Breitbandversorgung im Stadtteil Orlen.

       Diese Angaben zum Stadtteil Orlen sollten umfassen

1.       Die Anzahl der Haushalte

2.       Die Anzahl der Haushalte, die einen DSL-Anschluss nutzen

3.       Die Anzahl der Haushalte, die über einen Hausübergabepunkt für Kabelfernsehen verfügen

4.       Die Anzahl der Haushalte, die den Kabelfernseh-Anschluss nutzen

5.       Die Anzahl der Haushalte, die den Kabelfernseh-Anschluss zur Internet-Versorgung nutzen

6.       Die Anzahl der Haushalte, die über keinen Kabelfernseh-Anschluss verfügen, aber bereit wären, einen Anschluss zur besseren Breitbandversorgung verlegen zu lassen

7.       Die Namen der Strassen, in denen ein DSL-Anschluss zur Zeit möglich ist

8.       Die Namen der Strassen, in denen ein Kabelfernseh-Anschluss zur Zeit möglich ist

9.       Die maximal erreichbare Download-/Upload-Übertragungsrate bei DSL in Abhängigkeit der örtlichen Lage bzw. der Straße

10.    Die maximal erreichbare Download-/Upload-Übertragungsrate bei Kabel-Anschluss

11.    Die genaue Lage des Anschlusspunktes (Point Of Presence) bei DSL für Orlen

12.    Die genaue Lage der Einspeisungen von Fernsehen und Internet in das Kabelfernsehnetz

13.    Die maximal Bandbreite der Einspeisung von Internet in das Kabelfernsehnetz

14.    Die Anzahl, die Art und die maximale Bandbreite der verwendeten Kabel zwischen den Einspeisungspunkten und den Verteilern in Orlen bei DSL und Kabelfernsehnetz

15.    Die maximale Bandbreite und den Anbieter der Internet-Versorgung des Gewerbegebietes am Orlener Stock

             und hinreichend aktuell sein.

     Die Mitglieder des Ortsbeirats Orlen erachten eine transparente und bürgernahe Planung der Breitbandversorgung von Orlen für wichtig. Sollten einige der angeforderten Angaben der Taunussteiner Verwaltung nicht zugänglich sein, bitten wir um Nennung der zuständigen Ansprechpartner.

 

-         Altersjubilare werden vom neuen OV nicht mehr ab dem 75 Geburtstag jährlich besucht. Vorgesehen ist der Besuch an folgenden Geburtstagen: 75 und 80, ab 80 jährlich. Bei der bisherigen Regelung waren das ca. 80 Besuche im Jahr. Bei der neuen Regelung wären das immerhin auch noch 46 Besuche.

 

-         Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am 17.08.2011 statt.

 

Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.

 

 

 

 

                                                                                                                                                    

       Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                                    Margit Debisz – stellv. Schriftführerin

 

 

 

 

 

 

Herr Hans-Joachim Fritsche informierte den Ortsvorsteher am 20.06.2011 über folgenden Sachverhalt:

Eine vor ca. 4 Wochen neu gestellte Bank am Wingsbacher Weg - Richtung In der Moll – am Waldrand sei spurlos verschwunden. Laut seiner Aussage sind die beiden Löcher für die Bankfüße notdürftig vefüllt und mit Laub bedeckt worden.

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                    

         Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                                 Margit Debisz -  stellv. Schriftführerin