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Ortsbeiratssitzung vom 08. Februar 2012
Niederschrift
1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen
OBOR/X/23/2012
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Sitzungstermin: |
Mittwoch, 08.02.2012 |
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Sitzungsbeginn: |
19:35 Uhr |
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Sitzungsende: |
21:52 Uhr |
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Ort, Raum: |
Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1 |
Anwesend sind:
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Herr Jacobi, Dieter |
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Herr Dr. Paier, Klaus-Peter |
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Frau Baum, Dorothee |
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Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael |
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Herr Koudelka, Christoph |
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Herr Schmidt, Jürgen |
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Herr Zimmermann, Hubert |
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Frau Hankammer-Riedl, Margit |
Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt |
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Frau Krieger, Michaela |
Schriftführerin, nicht stimmberechtigt |
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Verwaltung, nicht stimmberechtigt |
Abwesend sind:
Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.
Der Ortsvorsteher begrüßt die Anwesenden Ortsbeiratsmitglieder, die Magistratsbetreuerin, Herrn Koudelka als neuen Stadtverordneten, Herrn Graeve als Ehren-Ortsvorsteher von Orlen, Herrn Fischer von der Stadt Taunusstein, die Vertreter der Fa. Unitymedia (Herrn Nußbaumer und Herrn Link), sowie interessierte Bürger.
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 31.01.2012 für Mittwoch, den 08.02.2012 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 07.12.2011 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.
Tagesordnung:
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1. |
DSL/Breitbandversorgung Orlen |
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2. |
Bericht des Ortsvorstehers |
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3. |
Bericht des Magistrats |
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3.1. |
Protokollauszug aus der Sitzung des
Ortsbeirates Orlen vom 28.09.2011 |
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3.2. |
Sauberhafter Frühlingsputz 2012 |
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3.3. |
Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in
Taunusstein |
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3.4. |
Protokollauszug aus der Sitzung des
Ortsbeirates Orlen vom 17.08.2011, |
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3.5. |
Umsetzung des Einzelhandelskonzepts |
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3.6. |
Mittelaltermarkt und Konzert Orler Stock 29.
- 30.06.2012 |
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3.7. |
Workshop "Wohnraumentwicklung der Stadt
Taunusstein" am 16.11.2011 |
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4. |
Regionalpapier "Die Region und der
Flughafen", Forderungen zum Schutz der Lebensqualität und Gesundheit im
Ballungsraum Rhein-Main |
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5. |
Öffentlicher Teil
1. DSL/Breitbandversorgung Orlen
Vorlage: RS. 09/316-07
OV Jacobi übergibt das Wort an Unitymedia, Herrn Nußbaumer um die eingereichten Fragen zu beantworten.
1. Die Anzahl der Haushalte, die über einen Hausübergabepunkt für Kabelfernsehen verfügen.
Haushalte, die physikalisch ans Netz angeschlossen sind: 548
2. Die Anzahl der Haushalte, die den Kabelfernseh-Anschluss nutzen.
„Unitymedia lehnt Veröffentlichungen ab“
3. Die Anzahl der Haushalte, die den Kabelfernseh-Anschluss zur Internet-Versorgung nutzen.
„Unitymedia lehnt Veröffentlichungen ab“
4. Die Anzahl der Haushalte, die über keinen Kabelfernseh-Anschluss verfügen, aber bereit wären, einen Anschluss zur besseren Breitbandversorgung verlegen zu lassen.
Keinen Fernsehanschluss haben 22 Haushalte in 17 Gebäuden. Eine Ziffer über Personen, die bereits sind einen Anschluss verlegen zu lassen ist nicht bekannt.
Unitymedia wird sich mit den 22 Haushalten beratend in Verbindung setzen.
5. Die Kosten zur Herstellung eines Kabelanschlusses für Hausbesitzer.
Ca. 1.000 € pro Übergabepunkt im Haus.
Standardangebote für Nutzung von: Internet, Telefon und TV 399 €
Angebot für 1 – 2 Nutzungen 549 €
Aktionspreis von Unitymedia bis 31.03.2012
Hausanschluss, egal welches Angebot genommen wird 299 €
Vertragslaufzeit 12 Monate.
6. Die Namen der Straßen, in denen zur Zeit kein Kabelfernseh-Anschluss möglich ist.
In allen Straßen ist der Anschluss möglich.
7. Die maximal erreichbare Download-/Upload-Übertragungsrate bei Kabel-Anschluss.
Download bis zu 32 Megabit
Upload bis zu 1 Megabit
Ein Ausbau auf bis zu 128 Megabit für Privatkunden und bis zu 10 GBit für Geschäftskunden ist ggf. möglich.
8. Die genaue Lage der Einspeisungen von Fernsehen und Internet in das Kabelfernsehnetz.
Digital: Kerpen
Analog: Wiesbaden
9. Die maximale Bandbreite der Einspeisung von Internet in das Kabelfernsehnetz.
Max. 5 Gigabit. Dies ist derzeit aber nicht möglich.
10. Die Anzahl, die Art und die maximale Bandbreite der verwendeten Kabel zwischen den Einspeisungspunkten und den Verteilern.
Ab April werden bis zu 128 Megabit angeboten.
11. Wie funktioniert die Umstellung von der Telekom zu Unitymedia und wie hoch sind dabei die Kosten.
Die Produktbestellung erfolgt bei Unitymedia. Unitymedia kündigt bei der Telekom und kümmert sich um alles (nur bei Telefonanschluss). Der Telefonanschluss bei der Umstellung ist immer vorhanden.
Kosten:
Es fallen lediglich Kosten für das bestellte Produkt an.
Umstellungskosten von anderen Anbietern an Unitymedia gibt es nicht.
Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 19:50 bis 21:02 Uhr.
Während der Sitzungsunterbrechung entstand eine rege Diskussion über die Versprechungen und der Kundenzufriedenheit der Fa. Unitymedia. Es gab einige kritische Stimmen zum Angebot und Service der Firma.
Herr Nußbaumer und Herr Link versuchten die Bedenken und Einwände der Orler Bürger zu beantworten und versprachen, sich bei Problemen persönlich für eine Lösung einzusetzen.
Die Mitglieder des Ortsbeirats nehmen die Entscheidung, dass in der jetzigen Situation kein Ausbau durch die Telekom über die Zahlung eines Zuschusses aus Fördermitteln erfolgt, zur Kenntnis.
2. Bericht des Ortsvorstehers
Herr Jacobi gibt bekannt:
1. Mittel des Ortsbeirates
Im Jahr 2012 stehen 1.338,02 € zur Verfügung
Die Summe errechnet sich aus dem Ansatz 2012 1.141,36 €
zzgl. Der Restmittel aus 2011 196,66 €
2. Abrechnung Seniorenweihnachtsfeier 2011
Die Kosten beliefen sich auf 1.301 €. Die Deckung erfolgte über Spenden und die vorhandenen Verfügungsmittel.
3. Friedhof
Nach Rücksprache mit der Stadt Taunusstein, Herrn Breitsch, wurden die Hecke entfernt und Bäume gepflanzt.
4. Ortseingangsschild:
Sachstand: ein Kostenvoranschlag für den Ersatz des zerstörten Ortseingangsschildes wurde angefordert.
3. Bericht des Magistrats
Frau Hankammer-Riedl berichtet über aktuelle Einwohnerdaten:
Stichtag 30.01.2012: Erstwohnsitz 1.230
Differenz gegenüber Vormonat -3
3.1. Protokollauszug aus der
Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 28.09.2011
TOP 1.5. Entfernung Moos von Dach Trauerhalle
Vorlage: DRS. 11/496
Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand zur Entfernung des Mooses auf dem Dach der Friedhofshalle zur Kenntnis:
Eine Moosentfernung kann im aktuellen Haushaltsjahr nicht erfolgen, da hierfür keine Mittel mehr zur Verfügung stehen. Eine Überprüfung vor Ort ergab, dass die Vermoosung des Daches vergleichsweise gering ist, eine Gefährdung des Daches ist nicht gegeben.
3.2. Sauberhafter Frühlingsputz
2012
Vorlage: DRS. 11/508
Die Aktion ist für den 24. März 2012 anberaumt. Bei schlechten Witterungsverhältnissen ist der 21. April 2012 als Alternativtermin avisiert.
Der Ortsbeirat nimmt dies zur Kenntnis.
Abstimmung:
Dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
3.3. Bestandsanalyse
Freizeiteinrichtungen in Taunusstein
Vorlage: RS. 11/273-03
OV Jacobi verliest die Verwaltungsmitteilung.
Demnach ist eine eindeutige und für alle gleiche Beschilderung grundsätzlich möglich. Es steht dem Ortsbeirat frei, Vorschläge zu unterbreiten.
Herr Schmidt stellt den Antrag, den TOP auf die nächste Sitzung des Ortsbeirates zu verlegen, da Diskussionsbedarf besteht.
Herr Jacobi stellt den Antrag zur Abstimmung:
Abstimmung:
Dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
3.4. Protokollauszug aus der
Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 17.08.2011,
TOP 8. Anfragen, Ergänzende Antwort
Vorlage: RS. 11/396-01
Der Ortsbeirat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
3.5. Umsetzung des
Einzelhandelskonzepts
hier: Änderung der B-Pläne "Orlener Stock" und "Waffelfabrik
Löser"
Antwort zum Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom
07.12.2011
Vorlage: RS. 11/483-01
Die Stellungnahme wird vom Ortsbeirat zur Kenntnis genommen.
3.6. Mittelaltermarkt und Konzert Orler
Stock 29. - 30.06.2012
Vorlage: DRS. 12/038
Es besteht Informationsbedarf über die Veranstaltung. Deshalb bittet der Ortsbeirat, den Veranstalter zur nächsten Sitzung, am 14. März 2012 einzuladen um das Projekt vorzustellen.
Abstimmung:
Dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
3.7. Workshop
"Wohnraumentwicklung der Stadt Taunusstein" am 16.11.2011
Vorlage: RS. 11/411-01
Die Ergebnisse aus dem Workshop werden zur Kenntnis genommen.
4. Regionalpapier "Die Region
und der Flughafen", Forderungen zum Schutz der Lebensqualität und
Gesundheit im Ballungsraum Rhein-Main
Vorlage: RS. 11/318-02
Der Ortsbeirat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis:
1. Der Magistrat erklärt sich mit den Inhalten, des als Anlage beigefügten Regionalpapiers „Die Region und der Flughafen – Forderungen zum Schutz der Lebensqualität und Gesundheit im Ballungsraum Rhein-Main“ einverstanden und stimmt einer Unterzeichnung durch die Stadt Taunusstein zu.
2. Der Beschluss wird den Ortsbeiräten und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr zu Kenntnis gegeben.
5. Anfragen, Anregungen, Termine
Frau Baum erklärt, dass bei dem Rheingau-Taunus-Kreis ein Öko-Konto für die Blühflächen beantragt werden kann.
Termine
Kartoffelfest 09. September 2012
Seniorenweihnachtsfeier 16. Dezember 2012
Sitzungstermine OB Orlen mittwochs
14. März 2012
18. April 2012
16. Mai 2012
20. Juni 2012
22. August 2012
19. September 2012
17. Oktober 2012
21. November 2012
05. Dezember 2012
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:52 Uhr die Sitzung.
Dieter Jacobi– Ortsvorsteher Michaela Krieger - Schriftführerin
Ortsbeirat
Taunusstein-Orlen
B ü r g e r f r a g e s t u n d e
vor der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 08.02.2012
in Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1
Beginn: 19:15 Uhr
Ende: 19:35 Uhr
Herr Reintgen informiert über die Nitratwerte im Wasser in Taunusstein-Orlen. Im August 2011 lagen die Werte bei 19,9, jetzt bei 44. Der Grenzwert liegt bei 50.
OV Jacobi verweist auf die Antwort der Stadtwerke Taunusstein vom 06.10.2011.
Die Toleranzwerte werden eingehalten.
Dr. Henneberg stellt die Anfrage nach einer statistischen Darstellung der Nitratwerte über das ganze Jahr. OV Jacobi bittet den Magistrat anhand von 2-3 Jahresverläufen ein Schaubild zu präsentieren, aus dem Veränderungen der Nitratwerte ersichtlich sind, um Rückschlüsse auf die Entstehungsgründe ziehen zu können (z.B. Düngen, etc.).
Herr Reintgen bittet nach Rücksprache mit dem Hausmeister der Zugmantelhallte, die Nutzer der Halle darauf hinzuweisen, dass die Heizung nicht hochgedreht werden soll. Lichter sind beim Verlassen der Räumlichkeiten auszuschalten und Türen zu schließen.
Herr Graeve erkundigt sich nach dem eingegangenen Baum auf der linken Seite des Wingsbacher Wegs (siehe Anlage). Gibt es dafür Ersatz?
Der Radweg zwischen Orlen und Wehen ist beim Heckenrückschnitt im Bereich des alten Steinbruchs mit dem Befahren der dafür erforderlichen Maschinen stark beschädigt.
Muss der Heckenschnitt bei nassem Wetter erfolgen?
Herr Rudolf Knötgen, Kastellstr. 16
Es sind Gehwegschäden bei der Kastellstr. 12 vorhanden. In dem Bereich von Gehweg und Straße sind Teerreste vorhanden. Wegen der Enge des Weges, fahren immer wieder Fahrzeuge darüber.
Herr Knötgen hat bereits schriftlichen Kontakt mit der Stadt Taunusstein aufgenommen. Er bittet um eine Rückmeldung und um Beseitigung der Teerreste.
Dieter Jacobi – Ortsvorsteher Michaela Krieger - Schriftführerin
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