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Ortsbeiratssitzung vom 12. September 2012

Niederschrift

6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/29/2012

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 19.09.2012

Sitzungsbeginn:

19:41 Uhr

Sitzungsende:

20:47 Uhr

Ort, Raum:

Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

Anwesend sind:

Frau Dorothee Baum

 

Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg

 

Herr Christoph Koudelka

 

Herr Dr. Klaus-Peter Paier

stellvertr. Ortsvorsteher

Herr Hubert Zimmermann

 

Herr Volker Behr

stellvertr. Magistratsbetreuer, nicht stimmberechtigt

Frau Michaela Krieger

Schriftführerin, nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Frau Margit Hankammer-Riedl

entschuldigt

Herr Dieter Jacobi

entschuldigt

Herr Jürgen Schmidt

unentschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 11.09.2012 für Mittwoch, den 19.09.2012 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der stellvertretende Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße  Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der stellvertretende Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 22.08.2012 Einwendungen gibt. Die Beschlussfassung hierüber wird vertagt.


 

Der stellvertretende Vorsitzende stellt den Antrag von Dr. Henneberg, den TOP  2.1 - Zugmantelhalle Orlen, Vereinbarungen mit Nachbarn – unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln zur Abstimmung. Der ehemalige TOP 2.1 wird zu TOP 5, der alte TOP 2.2 - Versorgung des Stadtgebietes Taunusstein mit GSM (Telefonie-Netz) – wird zu TOP 2.1.

 

Abstimmung:

Dafür:             3                 dagegen:            2                          Enthaltungen:        0

 

 

Tagesordnung:

 

 1.

Bericht des stellv. Ortsvorstehers

 

 2.

Bericht des Magistrats

 

 2.1.

Versorgung des Stadtgebietes Taunusstein mit GSM (Telefonie-Netz)
Vorlage: DRS. 12/337

 

 3.

Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Jahr 2012 mit Anlagen
Vorlage: DRS. 12/314

 

 4.

Anfragen, Anregungen, Termine

 

 5.

Zugmantelhalle Orlen, Vereinbarungen mit Nachbarn
Vorlage: DRS. 12/336

 

  

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 1. Bericht des stellv. Ortsvorstehers

 

Herr Dr. Paier berichtet:

1.    Verfügungsmittel des Ortsbeirates Orlen derzeit:           1.121,88 €

davon Ansatz für 2012                                                     1.027,22 €

und Restmittel aus 2011                                                       94,66 €

 

Die Übertragung der Restmittel aus 2011 muss beantragt werden.

2.        Volkstrauertag ist am 18. November 2012 um 11:30 Uhr am Ehrenmal.

3.        Ein Bedarf an Weihnachtsbäumen für Orlen wurde nicht gemeldet, da sich Spender gefunden haben.

4.        Bestuhlung in der Zugmantelhalle: Ein Besichtigungstermin für die Bestandaufnahme und evtl. Neubeschaffung steht an.

5.        Kartoffelfest: Die Resonanz ist sehr gut. Das Fest schließt mit einem Überschuss in Höhe von 91,10 € ab. Spenden in Höhe von 230 € wurden erwirtschaftet.

 

  

 2. Bericht des Magistrats

 

Der ehemalige TOP 2.1 – Zugmantelhalle Orlen, Vereinbarungen mit Nachbarn - wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit als TOP 5 behandelt.

Der einstige TOP 2.2 – Versorgung des Stadtgebietes Taunusstein mit GSM (Telefonie-Netz) – wird als TOP 2.1 behandelt.

 

 

2.1. Versorgung des Stadtgebietes Taunusstein mit GSM (Telefonie-Netz)
Vorlage: DRS. 12/337

 

Herr Behr erläutert die Verwaltungsmitteilung zum Thema der Versorgung mit Mobilfunk.

In Bezug auf die offenen Fragen zur Breitbandversorgung mit DSL in Taunusstein-Orlen nehmen die Ortsbeiratsmitglieder erneut Kontakt mit der Stadt Taunusstein auf.

 

Protokollnotiz:

Ist ein Vertrag zwischen der Stadt Taunusstein und Unitymedia geschlossen worden?

 

 

 3. Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Jahr 2012 mit Anlagen
Vorlage: DRS. 12/314

 

 

1.    Der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2012 (mit Anlagen) wird in der vorgelegten Form festgestellt.

 

2.    Der Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 (mit Anlagen) wird über alle Ortsbeiräte und Ausschüsse an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Die Vorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 

 4. Anfragen, Anregungen, Termine

 

1.      Frau Baum merkt an, dass die Wirtschaftswege wieder überackert wurden. Eine dauerhafte Lösung ist erstrebenswert. Die benannten Flurstücke sind als Anlage ersichtlich.

2.      Dr. Paier meldet, dass die Nitratwerte des Grundwassers noch hoch sind.

3.      Orlener Kerb: Sonntag, 21. Oktober 2012

4.      Die nächste Sitzung findet am 31. Oktober 2012 statt.

 

Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 20:22 Uhr bis 20:25 Uhr.

 

 

 5. Zugmantelhalle Orlen, Vereinbarungen mit Nachbarn
Vorlage: DRS. 12/336

 

Der TOP wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

 

Nach eingehender Diskussion wird der nächste Schritt folgendermaßen avisiert:

 

Der stellvertretende Vorsitzende Dr. Paier und der Vorsitzende Herr Jacobi wünschen weitere Informationen zum Inhalt des rechtskräftigen Urteils zwecks der Planung einer weiteren Vorgehensweise im Ortsbeirat Orlen.

 

Dazu soll vor der nächsten OB-Sitzung ein Gespräch mit der Stadt Taunusstein (Herrn Brandner und Frau Momm – Rechtsabteilung) anberaumt werden.

 

Protokollnotiz:

Der Jugendpflegebericht wird als Vorlage für die nächste Ortsbeiratssitzung erbeten.

 

 

 

 

 

Der stellvertretende Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 20:47 Uhr die Sitzung.

 

 

 

_________________________________________              ____________________________

   Dr. Klaus-Peter Paier– stellvertr. Ortsvorsteher                  Michaela Krieger - Schriftführerin


 

 

 

 

Ortsbeirat

 

Taunusstein-Orlen

 

B ü r g e r f r a g e s t u n d e

 

 

vor der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 19.09.2012

in Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

                               

 

Beginn:          19:15 Uhr

 

Ende:             19:41 Uhr

 

 

 

1.     Herr Peter Reintgen (Obergasse 9, 65232 Taunusstein) informiert über die Beschlüsse der Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Rheingau-Taunus-Kreises vom 10.9.2012 sowie des Ausschusses für Energie, Umwelt und Kreisentwicklung von Bad Schwalbach über die Breitbandversorgung mit DSL.

 

2.    Herr Reintgen spricht sich für die Sitzgruppe am Römerturm links und rechts der Wiesenseite aus.

Frau Gertrude Tag (Breithardter Weg 28, 65232 Taunusstein) schließt sich dem Wunsch an. Sie verweist jedoch auf ein Schreiben an die Stadt Taunusstein, in dem das Thema „überfüllte Abfallkörbe an Parkbänken“ geht. Sie möchte keine Abfallkörbe an den Parkbänken installiert haben.

Zudem ist nochmals eine detaillierte Auskunft zu ihrer Anfrage erwünscht.

 

3.    Frau Tag bedauert die Parksituation rund um den Kirchköppel:

-     keine Parkplätze vorhanden,

-     Behinderungen beim Ein- und Ausladen

-     Kameraüberwachungen durch Privatpersonen.

 

Nach Auskunft von Frau Tag nimmt Frau Hankammer-Riedl Kontakt mit der Polizei auf.

 

Herr Dr. Paier bittet die Stadt Taunusstein um eine Sachstandmeldung zur Planung von Parkmöglichkeiten im Bereich Kirchköppel.

 

 

 

 

______________________________________                    ______________________________

  Klaus-Peter Paier– stellvertr. Ortsvorsteher                           Michaela Krieger - Schriftführerin

 

 

 

 

 


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