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Ortsbeiratssitzung vom 23. Mai 2012

Niederschrift

4. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/26/2012

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 23.05.2012

Sitzungsbeginn:

19:30 Uhr

Sitzungsende:

21:46 Uhr

Ort, Raum:

Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi

 

Herr Dr. Klaus-Peter Paier

 

Frau Dorothee Baum

 

Herr Christoph Koudelka

 

Frau Michaela Krieger

Schriftführerin, nicht stimmberechtigt

Herr Hubert Zimmermann

 

Frau Margit Hankammer-Riedl

Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt

Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg

 

Herr Jürgen Schmidt

 

Herr Andreas Fischer

Verwaltung, nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 16.05.2012 für Mittwoch, den 23.05.2012 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße    Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 18.04.2012 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

Der Ortsvorsteher beantragt, die Tagesordnungspunkte 3 „Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein“ und 4 „Haushaltskonsolidierung 2012“ vorzuziehen auf TOP 1 und 2. Herr Fischer (Stadt Taunusstein) steht für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung.

 

Abstimmung:

Dafür:        6                 dagegen:        0                 Enthaltungen:    1

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend nach hinten.

 

Der Ortsvorsteher beantragt  TOP 8 „Parksituation Mittelgasse im Bereich der Gaststätte "Gut Stubb" umzubenennen in „Parksituation „Auf dem Kirchköppel

 

Abstimmung:

Dafür:        7                 dagegen:        0                 Enthaltungen:    0

 

 

Der Ortsvorsteher beantragt ebenfalls TOP 8 „Parksituation „Auf dem Kirchköppel“ auf TOP 5 vorzuziehen.

 

Abstimmung:

Dafür:        3                 dagegen:        4                 Enthaltungen:    0

 

 

Tagesordnung:

 

 1.

Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein
Vorlage: DRS. 12/163

 

 2.

Haushaltskonsolidierung 2012
Vorlage: DRS. 12/161

 

 3.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 4.

Bericht des Magistrats

 

 4.1.

Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 14.03.2012
TOP 4. Situation Sportgelände "Am Zugmantel"
Vorlage: RS. 09/371-02

 

 4.2.

Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in Taunusstein
Vorlage: RS. 11/273-04

 

 4.3.

Regionalplan Südhessen
hier : Entscheidungen zu den städtischen Anträgen / Stellungnahmen
Vorlage: RS. 07/296-07

 

 5.

B-Plan "Orlener Stock"  1. Änderung, Umsetzung des Einzelhandelskonzepts
hier: Entwurfsbeschluss
Vorlage: RS. 11/483-02

 

 6.

B-Plan "Waffelfabrik Löser", 3. Änderung, Umsetzung des Einzelhandelskonzepts
hier: Entwurfsbeschluss
Vorlage: RS. 11/483-03

 

 7.

Dorferneuerung Niederlibbach - Generationenplan
Vorlage: RS. 08/543-05

 

 8.

Parksituation „Auf dem Kirchköppel"

 

 9.

Unterschriftenaktion für Änderungen der Nutzungszeiten zur Regelung der Nutzung der Einrichtungen rund um die Stadthalle

 

 10.

Anfragen, Anregungen, Termine

 

 


Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1. Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein
Vorlage: DRS. 12/163

 

Der Ortsvorsteher übergibt das Wort an Herrn Fischer von der Stadt Taunusstein.

Die Neufassung der „Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein“ war wegen der Änderungen in der Hessischen Gemeindeordnung notwendig.

Herr Fischer gibt einen kurzen Überblick über die Neuerungen der Geschäftsordnung:

  1. Einleitungsformel
  2. Wahl von 2 Stellvertretungen in Ortsbeiräten
  3. Die Sitzungseinladung kann elektronisch erfolgen. Bei vorliegender Einverständniserklärung erfolgt die Einladung der Sitzungsmitglieder per Mail.
  4. Auf Antrag ist die Herbeiführung der Beschlussunfähigkeit möglich. Dabei ist die/der Antragsteller/in zu den anwesenden Mitgliedern hinzuzuzählen.
  5. Regelung der Bürgerfragestunde
  6. Die Richtlinien über die Beteiligung der Ortsbeiräte mit der Empfehlung des Magistrats diese nicht aufzunehmen.
  7. Allgemeine Informationen:

-       Sitzungszyklus

-       Rederecht des Jugendparlaments in den Ortsbeiräten

 

Herr Fischer beantwortet Fragen der Ortsbeiratsmitglieder.

 

Dr. Henneberg lobt die Darstellung der Synopse.

 

Nach reger Diskussion stellt der Ortsvorsteher zu Abstimmung:

 

Die Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein wird mit dem Abstimmungsergebnis der Stellungnahmen der Ortsbeiräte (DRS: 11/2010 zu § 6 Absatz 1 Satz 1 und § 11 zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

Dafür:        6                 dagegen:        0                 Enthaltungen:    1

 

 2. Haushaltskonsolidierung 2012
Vorlage: DRS. 12/161

 

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.12.2011 unter TOP 3.2 – DRS. 11/340 – folgenden Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

1. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sind bei allen Aufwandskonten der Position 13 und 15, soweit sie nicht für Pflichtaufgaben oder durch vertragliche Bindung der Stadt zwingend erforderlich sind uns soweit nicht bereits durch Einzelbeschluss an­hand der Einsparliste des Magistrats darüber beschlossen wurde, 5 % der verfügba­ren Mittel einzusparen.

 

Die Mitglieder des Beirates diskutieren über die Einsparungsvorschläge. Die Höhe von 10% bzw. 20% werden als zu hoch erachtet. Die Gelder für die Seniorenweihnachtsfeier und die Präsente usw. müssen zur Verfügung stehen.

 

Herr Jacobi stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

 

Gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wird eine Einsparung in Höhe von 5% für möglich gehalten.. Die Streichung der Mittel ist schmerzlich.

Eine höhere Einsparung ist nicht möglich, da die Aufgaben des Ortsbeirates sonst nicht mehr gewährleistet sind.

 

Abstimmung:

Dafür:        6                 dagegen:        0                 Enthaltungen:    1

 

 3. Bericht des Ortsvorstehers

 

  • Landwirtschaftliche Flächen:

Fristverlängerung bis 31.12.2012

 

  • Schreiben des Herrn Reintgen zur Verkehrssituation in Orlen:

Die Straßensperre durch Ketternschwalbach wurde aufgelöst. Somit müsste sich die Lage entzerren.

 

  • Halteverbot in der Mittelgasse zwischen Obergasse und Kastellstr.:

Die Straße war zugeparkt. Der Gegenverkehr konnte die Straße so gut wie nicht passieren. Das Halteverbot wird für die Dauer der Baumaßnahme bestehen.

 

 

 4. Bericht des Magistrats

 

Frau Hankammer-Riedel informiert über die aktuellen Einwohnerdaten von Orlen:

Erstwohnsitz             1.219 Einwohner

Zweitwohnsitz               78 Einwohner

 

 

 4.1. Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 14.03.2012
TOP 4. Situation Sportgelände "Am Zugmantel"
Vorlage: RS. 09/371-02

 

Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 14.03.2012
TOP 4. Situation Sportgelände "Am Zugmantel"

 

2.    Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die restliche Befestigung des Fußweges und der ersten Parkreihe sowie die Beleuchtung derselben.

 

Bei der Beantwortung des o.g. Punktes fehlt der Satzteil “und der ersten Parkreihe“.

Dieser Teil soll ergänzt und auch umgesetzt werden.

 

Der Ortsbeirat stellt erneut einen Antrag zur Herstellung der Beleuchtung der ersten Parkreihe.

 

 

 4.2. Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in Taunusstein
Vorlage: RS. 11/273-04

 

Der Ortsbeirat nimmt das Antwortschreiben der Verwaltung zur Kenntnis.

Weitere Maßnahmen siehe unter TOP 9.

 

 

 4.3. Regionalplan Südhessen
hier : Entscheidungen zu den städtischen Anträgen / Stellungnahmen
Vorlage: RS. 07/296-07

 

In der Anlage 1 werden die Punkte 16 und 24 zur Kenntnis genommen. In Anlage 2 sind dies Nr. 9, 10 und 15.

 

Antragsnummer

 

Anlage 1

Antrag / Stellungnahme

Stadt Taunusstein

Regionalplan - Entwurf 2007

Entscheidung gemäß

Regionalplan-Entwurf 2009

und weiteres Vorgehen

16

 

Gewerbeflächen:

Forderung 39 ha, zugebilligt 24 ha.

 

Dem Antrag wurde nicht gefolgt.

Erneute Antragstellung

24

 

Herausnahme der Windenergienutzung

im Bereich Orlen und

Wingsbach

 

Der Antrag wurde zur Kenntnis

genommen.

Siehe Anmerkung zu Nr. 25

Keine erneute Antragstellung.

 

Antragsnummer

 

Anlage 2

Antrag / Stellungnahme

Stadt Taunusstein

Regionalplan – Entwurf 2009 vom

Dezember 2009

 

Entscheidung Regionalversammlung

Südhessen vom Dezember 2010 mit

Begründung

9

Stadtteil Orlen, Siedlungsgebiete,

bauliche Ortsrandabrundung,

Bereich „Neuhofer Straße“

 

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis

genommen.

Im gesetzlich festgelegten Maßstab von

1:100.000 sind kleinere Flächen nicht

zweifelsfrei ausweisbar. Die mögliche

Inanspruchnahme der Fläche ist auf der

Ebene des Bauleitplanverfahrens zu

klären.

Anmerkung: Mit RP Darmstadt

abgestimmt. FNP-Änderung bereits durch

RP genehmigt.

10

 

Stadtteil Orlen, Siedlungsgebiete,

Vorranggebiet Regionaler Grünzug,

Bereich südlich der Ortslage,

kleinteilige Restfläche

 

Der Stellungnahme wird gefolgt.

Es handelt sich um eine kartographische

Ungenauigkeit. Diese wird, soweit im

gesetzlich festgelegten Maßstab des

Regionalplanes von 1:100.000 ausweisbar, korrigiert.

 

 5. B-Plan "Orlener Stock"  1. Änderung, Umsetzung des Einzelhandelskonzepts
hier: Entwurfsbeschluss
Vorlage: RS. 11/483-02

 

1.    Dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes (Anlage 2) für den Bereich „Orlener Stock“, Stadtteil Orlen mit folgenden Flurstücken:

 

Flur 3

142/2, 143, 145/1, 145/2, 146/1, 146/2

teilweise: 79/6, 138/8, 142/2

 

Flur 6

78, 79, 80/2, 80/3, 81/1, 81/2, 81/3, 83/2, 83/4, 83/5, 88, 89

teilweise: 80/4, 85/6 (Stand 03/2012)

 

einschließlich der planungsrechtlichen textlichen Festsetzungen und der Begründung (Anlage 3) wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.

 

2.    Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

 6. B-Plan "Waffelfabrik Löser", 3. Änderung, Umsetzung des Einzelhandelskonzepts
hier: Entwurfsbeschluss
Vorlage: RS. 11/483-03

 

1.       Dem Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes (Anlage 2) für den Bereich „Waffelfabrik Löser“ im Stadtteil Orlen mit folgenden Flurstücken:

 

Flur 3,

Flurstücke:

80/4, 80/5, 80/8, 80/13, 80/14, 80/15, 83/2, 136/2,

teilweise:

74/1, 79/6, 137/5, 138/2, 138/8, (Stand 03/2012)

 

einschließlich der planungsrechtlichen textlichen Festsetzungen und der Begründung (Anlage 3) wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.

 

2.       Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

 7. Dorferneuerung Niederlibbach - Generationenplan
Vorlage: RS. 08/543-05

 

Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 21:08 bis 21:12 Uhr.

 

Der Ortsbeirat Orlen nimmt mit Verwunderung zur Kenntnis, dass nur ein Bruchteil der geforderten Maßnahmen umgesetzt wird.

 

 

 8. Parksituation „Auf dem Kirchköppel"

 

Die Parksituation rund um den Kindergarten „Auf dem Kirchköppel“ ist ein großes Problem. Da viele Kinder nicht aus Orlen kommen, sowie viele Kinder aus Orlen auf dem Weg zur Arbeit von ihren Müttern mit dem Auto gebracht werden, steht während der Öffnungszeiten des Kidergartens kein Parkraum „Auf dem Kirchköppel“ zur Verfügung. Deshalb stellt sich die Frage, ob es Möglichkeiten gibt, dieses Problem durch Parkverbot mit Parkscheibe zu lösen.

 

Der Ortsvorsteher stellt zur Abstimmung:

Der Ortsbeirat bittet zu prüfen, ob die Parkregelung in der „Obergasse“ entlang den Geschäften analog auf die Straße „Auf dem Kirchköppel“ angewandt werden kann.

 

Abstimmung:

Dafür:        7                 dagegen:        0                 Enthaltungen:    0

 

 9. Unterschriftenaktion für Änderungen der Nutzungszeiten zur Regelung der Nutzung der Einrichtungen rund um die Stadthalle

 

Dr. Henneberg erklärt sich bereit eine Umfrage bzw. Fragebogenaktion zu Gunsten der Nutzungszeiten der Einrichtungen rund um die Stadthalle durchzuführen.

Die Mitglieder des Ortsbeirates kündigen ihre Unterstützung an.

 

Ortsvorsteher Jacobi stellt zur Abstimmung:

Der Ortsbeirat Orlen beschließt eine Umfrage zu den Nutzungszeiten der Einrichtungen um die Stadthalle durchzuführen.

 

 

Abstimmung:

Dafür:        7                 dagegen:        0                 Enthaltungen:    0

 

 10. Anfragen, Anregungen, Termine

 

  1. Spende Jugendfeuerwehr

OV Jacobi schlägt vor, 20 € aus dem Etat des Ortsbeirates als Dank für die Unterstützung bei dem Frühlingsputz, an die Jugendfeuerwehr zu spenden.

 

Abstimmung:

            Dafür:        7               dagegen:          0               Enthaltungen:        0

 

  1. Breitbandversorgung:

Einem Zeitungsartikel zufolge wurde durch Unitymedia ein Glasfaserkabel verlegt.

Herr Fischer erkundigt sich bei Unitymedia nach dem Sachstand.

 

Die nächste Sitzung findet am 20. Juni statt.

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:46 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                

               Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                      Michaela Krieger - Schriftführerin


Ortsbeirat

 

Taunusstein-Orlen

 

 

 

B ü r g e r f r a g e s t u n d e

 

 

vor der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 23.05.2012

in Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

                              

 

Beginn:          19:15 Uhr

 

Ende:             19:30 Uhr

 

 

 

Herr und Frau Westerberger

Anlieger der Mittelgasse

 

Frage zu TOP 8 – Parksituation Mittelgasse im Bereich der Gaststätte „Gut Stubb“:

Was wird geändert oder ist beabsichtigt?

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                

               Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                     Michaela Krieger - Schriftführerin

 

 


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