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Ortsbeiratssitzung vom 23. Mai 2012
Niederschrift
4. öffentliche Sitzung des
Ortsbeirates Orlen
OBOR/X/26/2012
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Sitzungstermin: |
Mittwoch, 23.05.2012 |
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Sitzungsbeginn: |
19:30 Uhr |
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Sitzungsende: |
21:46 Uhr |
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Ort, Raum: |
Zugmantelhalle
(Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1 |
Anwesend sind:
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Herr Dieter Jacobi |
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Herr Dr.
Klaus-Peter Paier |
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Frau Dorothee Baum |
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Herr Christoph Koudelka |
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Frau Michaela Krieger |
Schriftführerin, nicht stimmberechtigt |
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Herr Hubert Zimmermann |
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Frau Margit Hankammer-Riedl |
Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt |
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Herr Dr.
Jörg-Michael Henneberg |
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Herr Jürgen Schmidt |
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Verwaltung, nicht stimmberechtigt |
Abwesend sind:
Für die Sitzung
enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den
Tagesordnungspunkten.
Die Mitglieder
des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 16.05.2012 für Mittwoch, den
23.05.2012 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
Der Vorsitzende
stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die
ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden.
Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende
begrüßt alle Anwesenden.
Der Vorsitzende fragt
die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 18.04.2012
Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als
genehmigt.
Der Ortsvorsteher
beantragt, die Tagesordnungspunkte 3 „Neufassung der Geschäftsordnung für die
Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein“ und 4 „Haushaltskonsolidierung 2012“
vorzuziehen auf TOP 1 und 2. Herr Fischer (Stadt Taunusstein) steht für die
Beantwortung von Fragen zur Verfügung.
Abstimmung:
Dafür:
6
dagegen:
0
Enthaltungen: 1
Die nachfolgenden
Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend nach hinten.
Der Ortsvorsteher
beantragt TOP 8 „Parksituation Mittelgasse im Bereich der Gaststätte
"Gut Stubb" umzubenennen in „Parksituation „Auf dem Kirchköppel“
Abstimmung:
Dafür:
7
dagegen:
0
Enthaltungen: 0
Der Ortsvorsteher
beantragt ebenfalls TOP 8 „Parksituation „Auf dem Kirchköppel“
auf TOP 5 vorzuziehen.
Abstimmung:
Dafür:
3
dagegen:
4
Enthaltungen: 0
Tagesordnung:
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1. |
Neufassung der
Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein |
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2. |
Haushaltskonsolidierung
2012 |
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3. |
Bericht des Ortsvorstehers |
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4. |
Bericht des Magistrats |
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4.1. |
Protokollauszug
aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom
14.03.2012 |
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4.2. |
Bestandsanalyse
Freizeiteinrichtungen in Taunusstein |
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4.3. |
Regionalplan
Südhessen |
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5. |
B-Plan "Orlener Stock" 1. Änderung, Umsetzung des
Einzelhandelskonzepts |
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6. |
B-Plan
"Waffelfabrik Löser", 3. Änderung, Umsetzung des
Einzelhandelskonzepts |
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7. |
Dorferneuerung Niederlibbach - Generationenplan |
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8. |
Parksituation „Auf dem Kirchköppel" |
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9. |
Unterschriftenaktion
für Änderungen der Nutzungszeiten zur Regelung der Nutzung der Einrichtungen
rund um die Stadthalle |
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10. |
Protokoll:
Öffentlicher Teil
1. Neufassung der Geschäftsordnung für die
Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein
Vorlage: DRS. 12/163
Der Ortsvorsteher übergibt das Wort an Herrn Fischer von der Stadt
Taunusstein.
Die Neufassung der „Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt
Taunusstein“ war wegen der Änderungen in der Hessischen Gemeindeordnung
notwendig.
Herr Fischer gibt einen kurzen Überblick über die Neuerungen der
Geschäftsordnung:
- Einleitungsformel
- Wahl von 2 Stellvertretungen in Ortsbeiräten
- Die Sitzungseinladung kann elektronisch erfolgen.
Bei vorliegender Einverständniserklärung erfolgt die Einladung der
Sitzungsmitglieder per Mail.
- Auf Antrag ist die Herbeiführung der
Beschlussunfähigkeit möglich. Dabei ist die/der Antragsteller/in zu den
anwesenden Mitgliedern hinzuzuzählen.
- Regelung der Bürgerfragestunde
- Die Richtlinien über die Beteiligung der Ortsbeiräte
mit der Empfehlung des Magistrats diese nicht aufzunehmen.
- Allgemeine Informationen:
- Sitzungszyklus
- Rederecht des Jugendparlaments in den Ortsbeiräten
Herr Fischer beantwortet Fragen der Ortsbeiratsmitglieder.
Dr. Henneberg lobt die Darstellung der Synopse.
Nach reger Diskussion stellt der Ortsvorsteher zu Abstimmung:
Die Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt
Taunusstein wird mit dem Abstimmungsergebnis der Stellungnahmen der Ortsbeiräte
(DRS: 11/2010 zu § 6 Absatz 1 Satz 1 und § 11 zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:
Dafür:
6
dagegen:
0
Enthaltungen: 1
2. Haushaltskonsolidierung 2012
Vorlage: DRS. 12/161
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
15.12.2011 unter TOP 3.2 – DRS. 11/340 – folgenden Beschluss gefasst:
Beschluss:
1. Im
Rahmen der Haushaltskonsolidierung sind bei allen Aufwandskonten der Position
13 und 15, soweit sie nicht für Pflichtaufgaben oder durch vertragliche Bindung
der Stadt zwingend erforderlich sind uns soweit nicht bereits durch
Einzelbeschluss anhand der Einsparliste des Magistrats darüber beschlossen
wurde, 5 % der verfügbaren Mittel einzusparen.
Die Mitglieder
des Beirates diskutieren über die Einsparungsvorschläge. Die Höhe von 10% bzw.
20% werden als zu hoch erachtet. Die Gelder für die Seniorenweihnachtsfeier und
die Präsente usw. müssen zur Verfügung stehen.
Herr Jacobi
stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:
Gemäß dem
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wird eine Einsparung in Höhe von 5%
für möglich gehalten.. Die Streichung der Mittel ist
schmerzlich.
Eine höhere
Einsparung ist nicht möglich, da die Aufgaben des Ortsbeirates sonst nicht mehr
gewährleistet sind.
Abstimmung:
Dafür:
6
dagegen:
0
Enthaltungen: 1
3. Bericht des Ortsvorstehers
- Landwirtschaftliche Flächen:
Fristverlängerung bis 31.12.2012
- Schreiben des Herrn Reintgen
zur Verkehrssituation in Orlen:
Die Straßensperre durch Ketternschwalbach
wurde aufgelöst. Somit müsste sich die Lage entzerren.
- Halteverbot in der Mittelgasse zwischen Obergasse
und Kastellstr.:
Die Straße war zugeparkt. Der Gegenverkehr konnte
die Straße so gut wie nicht passieren. Das Halteverbot wird für die Dauer der
Baumaßnahme bestehen.
4. Bericht des Magistrats
Frau
Hankammer-Riedel informiert über die aktuellen Einwohnerdaten von Orlen:
Erstwohnsitz
1.219 Einwohner
Zweitwohnsitz
78 Einwohner
4.1. Protokollauszug aus der Sitzung des
Ortsbeirates Orlen vom 14.03.2012
TOP 4. Situation Sportgelände "Am Zugmantel"
Vorlage: RS. 09/371-02
Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 14.03.2012
TOP 4. Situation Sportgelände "Am Zugmantel"
2. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um
die restliche Befestigung des Fußweges und der ersten Parkreihe sowie die
Beleuchtung derselben.
Bei der
Beantwortung des o.g. Punktes fehlt der Satzteil “und
der ersten Parkreihe“.
Dieser
Teil soll ergänzt und auch umgesetzt werden.
Der
Ortsbeirat stellt erneut einen Antrag zur Herstellung der Beleuchtung der
ersten Parkreihe.
4.2. Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in
Taunusstein
Vorlage: RS. 11/273-04
Der Ortsbeirat
nimmt das Antwortschreiben der Verwaltung zur Kenntnis.
Weitere Maßnahmen
siehe unter TOP 9.
4.3. Regionalplan Südhessen
hier : Entscheidungen zu den städtischen Anträgen / Stellungnahmen
Vorlage: RS. 07/296-07
In der Anlage 1 werden die Punkte 16 und 24 zur Kenntnis genommen. In Anlage 2 sind dies Nr. 9, 10 und 15.
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Antragsnummer
Anlage 1 |
Antrag / Stellungnahme Stadt Taunusstein Regionalplan
- Entwurf 2007 |
Entscheidung gemäß Regionalplan-Entwurf 2009 und weiteres
Vorgehen |
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16
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Gewerbeflächen: Forderung 39 ha, zugebilligt 24 ha. |
Dem Antrag wurde nicht gefolgt. Erneute Antragstellung |
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24
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Herausnahme der Windenergienutzung im Bereich Orlen und Wingsbach
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Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen. Siehe Anmerkung zu Nr. 25 Keine erneute Antragstellung. |
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Antragsnummer
Anlage 2 |
Antrag / Stellungnahme Stadt Taunusstein Regionalplan – Entwurf 2009 vom Dezember 2009
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Entscheidung Regionalversammlung Südhessen vom Dezember 2010 mit Begründung |
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9 |
Stadtteil Orlen,
Siedlungsgebiete, bauliche Ortsrandabrundung, Bereich „Neuhofer Straße“
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Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Im gesetzlich festgelegten Maßstab von 1:100.000 sind kleinere Flächen nicht zweifelsfrei ausweisbar. Die mögliche Inanspruchnahme der Fläche ist auf der Ebene des Bauleitplanverfahrens zu klären. Anmerkung: Mit RP Darmstadt abgestimmt. FNP-Änderung bereits durch RP genehmigt. |
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10
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Stadtteil Orlen,
Siedlungsgebiete, Vorranggebiet Regionaler Grünzug, Bereich südlich der Ortslage, kleinteilige Restfläche |
Der Stellungnahme wird gefolgt. Es handelt sich um eine kartographische Ungenauigkeit. Diese wird, soweit im gesetzlich festgelegten Maßstab des Regionalplanes von 1:100.000 ausweisbar, korrigiert. |
5. B-Plan "Orlener
Stock" 1. Änderung, Umsetzung des Einzelhandelskonzepts
hier: Entwurfsbeschluss
Vorlage: RS. 11/483-02
1. Dem Entwurf der 1. Änderung des
Bebauungsplanes (Anlage 2) für den Bereich „Orlener Stock“,
Stadtteil Orlen mit folgenden Flurstücken:
Flur 3
142/2,
143, 145/1, 145/2, 146/1, 146/2
teilweise:
79/6, 138/8, 142/2
Flur 6
78, 79,
80/2, 80/3, 81/1, 81/2, 81/3, 83/2, 83/4, 83/5, 88, 89
teilweise:
80/4, 85/6 (Stand 03/2012)
einschließlich
der planungsrechtlichen textlichen Festsetzungen und der Begründung (Anlage 3)
wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.
2. Die Vorlage wird über den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung zur
Beschlussfassung überwiesen.
Der Ortsbeirat
nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.
6. B-Plan "Waffelfabrik Löser", 3.
Änderung, Umsetzung des Einzelhandelskonzepts
hier: Entwurfsbeschluss
Vorlage: RS. 11/483-03
1. Dem Entwurf der 3.
Änderung des Bebauungsplanes (Anlage 2) für den Bereich „Waffelfabrik Löser“ im
Stadtteil Orlen mit folgenden Flurstücken:
Flur 3,
Flurstücke:
80/4,
80/5, 80/8, 80/13, 80/14, 80/15, 83/2, 136/2,
teilweise:
74/1,
79/6, 137/5, 138/2, 138/8, (Stand 03/2012)
einschließlich
der planungsrechtlichen textlichen Festsetzungen und der Begründung (Anlage 3)
wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.
2. Die Vorlage wird über
den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung
zur Beschlussfassung überwiesen.
Der Ortsbeirat nimmt die Beschlussvorlage
zur Kenntnis.
7. Dorferneuerung Niederlibbach
- Generationenplan
Vorlage: RS. 08/543-05
Sitzungsunterbrechung
in der Zeit von 21:08 bis 21:12 Uhr.
Der Ortsbeirat Orlen nimmt mit Verwunderung zur Kenntnis, dass nur ein
Bruchteil der geforderten Maßnahmen umgesetzt wird.
8. Parksituation „Auf dem Kirchköppel"
Die Parksituation
rund um den Kindergarten „Auf dem Kirchköppel“ ist
ein großes Problem. Da viele Kinder nicht aus Orlen
kommen, sowie viele Kinder aus Orlen auf dem Weg zur
Arbeit von ihren Müttern mit dem Auto gebracht werden, steht während der
Öffnungszeiten des Kidergartens kein Parkraum „Auf dem
Kirchköppel“ zur Verfügung. Deshalb stellt sich die
Frage, ob es Möglichkeiten gibt, dieses Problem durch Parkverbot mit
Parkscheibe zu lösen.
Der Ortsvorsteher
stellt zur Abstimmung:
Der Ortsbeirat
bittet zu prüfen, ob die Parkregelung in der „Obergasse“ entlang den Geschäften
analog auf die Straße „Auf dem Kirchköppel“ angewandt
werden kann.
Abstimmung:
Dafür:
7
dagegen:
0
Enthaltungen: 0
9. Unterschriftenaktion für Änderungen der
Nutzungszeiten zur Regelung der Nutzung der Einrichtungen rund um die
Stadthalle
Dr. Henneberg
erklärt sich bereit eine Umfrage bzw. Fragebogenaktion zu Gunsten der
Nutzungszeiten der Einrichtungen rund um die Stadthalle durchzuführen.
Die Mitglieder
des Ortsbeirates kündigen ihre Unterstützung an.
Ortsvorsteher
Jacobi stellt zur Abstimmung:
Der Ortsbeirat Orlen beschließt eine Umfrage zu
den Nutzungszeiten der Einrichtungen um die Stadthalle durchzuführen.
Abstimmung:
Dafür:
7
dagegen:
0
Enthaltungen: 0
10. Anfragen,
Anregungen, Termine
OV Jacobi schlägt vor, 20 € aus dem Etat des Ortsbeirates als Dank für die
Unterstützung bei dem Frühlingsputz, an die Jugendfeuerwehr zu spenden.
Abstimmung:
Dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
- Breitbandversorgung:
Einem Zeitungsartikel zufolge wurde durch Unitymedia
ein Glasfaserkabel verlegt.
Herr Fischer erkundigt sich bei Unitymedia nach
dem Sachstand.
Die nächste Sitzung findet am 20. Juni statt.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und
schließt um 21:46 Uhr die Sitzung.
Dieter Jacobi –
Ortsvorsteher
Michaela Krieger - Schriftführerin
Ortsbeirat
Taunusstein-Orlen
B ü r g e r f r a g e s t u n d e
vor der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am
23.05.2012
in Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1
Beginn: 19:15 Uhr
Ende:
19:30 Uhr
Herr und Frau Westerberger
Anlieger der Mittelgasse
Frage zu TOP 8 – Parksituation Mittelgasse
im Bereich der Gaststätte „Gut Stubb“:
Was wird geändert oder ist beabsichtigt?
Dieter Jacobi
– Ortsvorsteher
Michaela Krieger - Schriftführerin
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