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Ortsbeiratssitzung vom 27. Mai 2015

Niederschrift öffentlich

Niederschrift

4. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 27.05.2015

Raum, Ort:

Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

Sitzungsbeginn:

19:30 Uhr

Sitzungsende:

20:10 Uhr

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi

stimmberechtigt - Ortsvorsteher

Frau Dorothee Baum

stimmberechtigt

Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg

stimmberechtigt

Herr Christoph Koudelka

stimmberechtigt

Herr Dr. Klaus-Peter Paier

stimmberechtigt

Herr Jürgen Schmidt

stimmberechtigt

Frau Anja van Someren-Heun

stimmberechtigt

Frau Margit Hankammer-Riedl

nicht stimmberechtigt

Stefanie Müller

nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

 

 

Tagesordnung:

 

1

Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

 

2

Einwände gegen das Protokoll vom 22.04.2015

 

 

 

3

Bericht des Ortsvorstehers

 

 

 

4

Bericht des Magistrats

 

 

 

4.1

Verwaltungsmitteilungen

 

 

 

4.1.1

Jahresbericht 2014 der Freiwilligen Feuerwehr Taunusstein
Vorlage: DRS. 15/123

 

 

 

4.1.2

Informationsveranstaltung Mandatsträger vom 4. Mai 2015 -  Teilflächennutzungsplan Windkraft - Unterlagen
Vorlage: RS. 13/431-06

 

 

 

5

Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung

 

 

 

5.1

Richtlinie über die Budgets der Ortsbeiräte der Stadt Taunusstein; Neufassung
Vorlage: RS. 08/320-02

 

 

 

6

Verschiedenes

 

 

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1 .

Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die frist- und ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 

 

 

 

 

 

2 .

Einwände gegen das Protokoll vom 22.04.2015

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 22.04.2015 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

 

 

 

 

 

3 .

Bericht des Ortsvorstehers

 

1. Neue Sitzgarnitur vor dem Feuerwehrgerätehaus - Nach Rücksprache mit Herrn Breitsch hat der OV ein Angebot der Firma Westeifel Werke eingeholt. Das Angebot ist günstiger als das der Fa. Müller und aus Sicht des OV ist die Garnitur auch schöner. Außerdem sind die Westeifel Werke eine gemeinnützige Einrichtung für behinderte Menschen, die wir damit auch unterstützen.

 

2. Straftaten gegen ältere Menschen - gemeinsame Aktion der Polizeidirektion Rheingau Taunus und den Städten und Gemeinden. Es sollen nach Vorstellung der Polizei in jedem Orts - bzw. Stadtteil Seniorensicherheits-Berater (SSB) installiert werden. Diese SSB werden in einer zweitägigen Schulung unterwiesen und sollen anschließend für die Senioren als Berater in Seniorenclubs und als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

 

3.  Sachstand Flüchtlinge:

Am 19.05.2015 fand das erste Jour Fixe zum Thema Flüchtlingsintegration in Orlen statt. Am 27.05.2015 wurde das erste Helfertreffen arrangiert. Es haben sich viele Helfer gefunden. Am 03.06.2015 findet der nächste Termin statt. Zum aktuellen Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass frühestens am 10.06.2015 Flüchtlinge Orlen zugewiesen werden.

 

 

 

4 .

Bericht des Magistrats

 

1. Es gibt einen neuen Pächter für das Kiosk im Freibad

2. Baumbestattungen sind nun möglich

3. aktueller Einwohnerstand Orlen:

Hauptwohnsitz: 1177 (5 mehr als im letzten Monat)

Nebenwohnsitz:    80 (keine Veränderung zum Vormonat)

 

 

 

4.1 .

Verwaltungsmitteilungen

 

 

 

4.1.1 .

Jahresbericht 2014 der Freiwilligen Feuerwehr Taunusstein
Vorlage: DRS. 15/123

 

 

 

Für die Freiwillige Feuerwehr Taunusstein wurde wieder ein Jahresbericht über die Aktivitäten, Maßnahmen und Ereignisse im Jahr 2014 erstellt. Dieser Bericht wird den Gremien mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt.

 

Aufgrund des Umfangs steht der Jahresbericht in ALLRIS unter der Vorlagennummer (DRS. 15/123) zur Ansicht zur Verfügung. Der/Die Vorsitzende des jeweiligen Gremiums erhalten zusätzlich in Papierform ein Ansichtsexemplar. Bei zusätzlichem Bedarf bitten wir diesen dem Gremienbüro zu melden.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Verwaltungsmitteilung zur Kenntnis.

 

 

 

4.1.2 .

Informationsveranstaltung Mandatsträger vom 4. Mai 2015 -  Teilflächennutzungsplan Windkraft - Unterlagen
Vorlage: RS. 13/431-06

 

 

Gemäß Absprache im Rahmen der Informationsveranstaltung für Mandatsträger – Teilflächennutzungsplan Windkraft vom 4. Mai 2015 werden folgende Unterlagen allen Mandatsträgern einschließlich den Mitgliedern des Jugendparlamentes und des Seniorenbeirats digital im Bürgerinformationssystem der Stadt Taunusstein zur Verfügung gestellt:

 

-       Präsentation: Planungen zur Steuerung der Windenergienutzung im Stadtgebiet von Taunusstein, Veranstaltung 4. Mai 2015 (Farbkopie)

-       Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ gemäß § 5 Abs. 2b BauGB, „harte“ und „weiche“ Tabukriterien - Erläuterungen, Stand 2. Mai 2015 (S/W-Kopie)

-       Plan: Potentialflächenanalyse zur Ermittlung von Eignungsbereichen für die Windenergie-nutzung, Stand 10. April 2015 (Farbkopie)

Protokoll der Mandatsträgerinformation vom 4. Mai 2015 (S/W-Kopie).

 

Der Ortsbeirat nimmt die Verwaltungsmitteilung zur Kenntnis.

 

Protokollnotiz:

Der Ortsbeirat bittet um Prüfung, ob die Teilnehmerliste der Informationsveranstaltung öffentlich in Allris hinterlegt werden darf (so wie es der Fall ist).

 

 

 

5 .

Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung

 

 

 

 

 

 

5.1 .

Richtlinie über die Budgets der Ortsbeiräte der Stadt Taunusstein; Neufassung
Vorlage: RS. 08/320-02

 

 

 

Beschluss:

 

1.    Der als Anlage beigefügten Neufassung der „Richtlinie über die Budgets der Ortsbeiräte der Stadt Taunusstein“ wird zugestimmt.

 

2.    Die Vorlage wird über alle Ortsbeiräte und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an die Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen

.

 

Abstimmung:                       dafür: 7                       dagegen: 0                 Enthaltungen: 0.

 

 

 

6 .

Verschiedenes

 

 

 

 

Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet am 17. Juni 2015 statt.

 

 

 

Die Sitzung wird geschlossen um 20:10 Uhr.

 

 

 

 

 

 

Dieter Jacobi

 

Stefanie Müller

Vorsitz

 

Protokollführung

 


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