Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/04/2009

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 10.06.2009
	Sitzungsbeginn:	19:40 Uhr
	Sitzungsende:	21:45 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Frau Kimpel, Ilse	Schriftführerin - nicht stimmberechtigt
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Hikade, Herwig	unentschuldigt
Herr Zimmermann, Hubert	entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 03.06.2009 für Mittwoch, den 10.06.2009, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ein­ladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 23.04.2009 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers

 

3.	Entwurf eines Konzeptes Grünes Stadtzentrum (Aartalpark) Vorlage: RS. 09/129-1

 

4.	Fortschreibung des Ausgleichskonzeptes A. Renaturierung der Aar im Stadtgebiet von Taunusstein B. Konzept einer Gewässerlandschaft Aartalpark Vorlage: RS. 08/241-1

 

5.	Beantwortung des Protokollauszugs aus der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 18.02.2009 Diskussion über die Nutzung der Zugmantelhalle, Hintergrund Anwohnerbeschwerden Vorlage: DRS. 09/181

 

6.	Verwendung der Haushaltsmittel des Ortsbeirates

 

7.	Initiierung einer Grenzbegehung für Orlener Alt- und Neubürger

 

8.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

1. Bericht des Magistrats

 

 

Herr Reimann berichtet über

 

1.1       Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen; hier: Gas­versorgung

Es hat sich kein Anlieger für die Gasversorgung entschieden, so dass keine Gasleitung und Gas-Hausanschlüsse im Rahmen der Erschießung eingebaut werden.

 

1.2       Haushaltssperre

            Der Magistrat hat heute eine Haushaltssperre beschlossen.

 

1.3       Fortschreibung der Einwohnerzahlen

            Aktuelle Zahlen sind dem Magistrat zurzeit nicht zugänglich.

 

1.4       Drs. 98/610-1 – Verwaltungsmitteilung betr. Neuaufstellung des Flächennutzungs­plans für das gesamte Gebiet der Stadt Taunusstein, hier: Information zur Beteiligung der Ortsbeiträte

 

1.5       Drs.09/217 – Verwaltungsmitteilung betr. Protokollauszug aus der Sitzung des Orts­beirates Orlen vom 11.03.2009, TOP 5, 1.3 Orlenbach

 

Die Protokollauszüge zu 1.4 und 1.5 sind als Anlage beigefügt.

 

2. Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1       Der Ortsvorsteher gab die für Orlen relevanten Ergebnisse der Europa-Wahl vom 07.06.2009 bekannt.

 

2.2       An der Aktion „Saubere Landschaft“ am 25. April in Orlen nahmen rd. 40 Personen teil. Es wurden weniger Abfälle eingesammelt als im Vorjahr, aber immer noch zu viel. In zwei Printmedien wurde über die Aktion berichtet.

 

2.3       In der letzten Aprilwoche wurden unterhalb des Festplatzes 12 Linden durch die Fa. Bücher gesetzt. Zuvor wurden um das Retentionsbecken zahlreiche Sträucher ge­pflanzt. Außerdem wurden unterhalb der Erschließungsstraße des Gewerbegebietes entlang der K 696 bis zum Retentionsbecken Apfelbäume gepflanzt (Streuobstwiese)

 

2.4       Im Mai wurden in Orlen drei dog stations eingerichtet (Übergang Seifer Weg in die Feldflur, nördlich Bauhof, östliches Ende Helge-Schmidt-Platz).

Hierzu eine Anfrage an die Verwaltung: Werden die Plastiktüten regelmäßig nachgefüllt?

 

2.5       Am 05.05.2009 wurde vor Mandatsträgern und Vertretern von Verbänden u. dgl. der Entwurf „Aartalpark“ präsentiert. Auch die Gemarkung Orlen ist betroffen, da dort die Aar entspringt. Nach Stellungnahmen von Bürgern/innen und Interessengruppen sowie Beschlüssen politischer Gremien einschl. des Ortsbeirates Orlen (siehe TOP 3) wird am 29.10.2009 ein Beschluss erfolgen.

 

2.6       Von der am 27.05.2009 beendeten Sonderaktion „Reparatur winterlicher Straßenschä­den“ war in Orlen nichts zu spüren. Gleichwohl wurde zu Beginn der 24. KW im Bereich der Einmündung des Breithardter Weges in die Mittelgasse eine Reparatur anderer Art vorgenommen. Da sich ein Teil der Straßen in einem schlechten Zustand befindet, bittet der Ortsvorsteher die Verwaltung um Einblick in den aktuellen Straßen­zustands-Kataster.

 

2.7       In der 21. KW wurde die neue Helge-Schmidt-Gedenkplatte am namensgebenden Platz angebracht.

 

2.8       Die Bauabteilung der Stadt teilte am 20.05.2009 per e-Mail mit, dass die Planungen für eine weitere Verbesserung der Lärmdämmung im Vereinsraum I und für Umbaumaßnahmen in Raum 26 der Zugmantelhalle eingestellt wurden. Eine Begründung hierfür wurde nicht gegeben, was einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Ortsbeirat sicherlich nicht dienlich ist.

 

2.9       Die Verwaltungsmitteilungen vom 06.04., 08.04. und 05.05.2009 beantworten Anfragen des Ortsbeirats:

1) Gegenwärtig werden die Bestuhlungspläne für die Zugmantelhalle aktualisiert und nach Genehmigung durch den RTK in der Halle aufgehängt.

 

2) Zur Aufnahme von Lasten sollte in der 21. KW in der alten Halle der vorhandene Zugstab durch an das Dachgebälk angeschlossene Stahl­stäbe unterstützt werden, so dass Lasten von insgesamt 300 kg angehängt werden können, die Maßnahme wurde bis dato aber nicht durchgeführt.

 

2.10     Im Zusammenhang mit einem Film über Taunusstein zeigten am 02.06.2009 der Orts­vorsteher und Karl Maurer dem Filmemacher interessante Objekte in Orlen und informierten über die lange Geschichte dieses Taunussteiner Stadtteils.

 

2.11          Unter Bezug auf eine e-Mail des Ortsvorstehers vom 24.05.2009 teilte die Ordnungsbehörde mit Schreiben vom 08.06.2009 u.a. mit, dass in Zukunft verstärkt daraufhin kontrolliert wird, ob der Vorplatz der Zugmantelhalle verkehrswidrig zugeparkt wird.

 

Weiterhin wird angeregt, dass im Hinblick auf in der letzten Zeit wiederholt auf dem Friedhof gefundene Schnapsflaschen die Bevölkerung wachsam sein und die Polizei alarmieren soll, wenn Verdacht auf ein Trinkgelage besteht. Außerdem wird die Fried­hofsverwaltung verstärkt auf Auffälligkeiten achten.

 

 

3. Entwurf eines Konzeptes Grünes Stadtzentrum (Aartalpark)
Vorlage: RS. 09/129-1

 

Da die in der Gemarkung Orlen liegende Quelle der Aar den Beginn des Aartals markiert, legt der Ortsbeirat im Zusammenhang mit der Schaffung des geplanten Aartalparks Wert auf eine optische Aufwertung der Quelle und ihres näheren Umfeldes. Diese Aufwertung ist schon dem Taunussteiner Werbeslogan „Wir von der Aar“ und der Nähe des Weltkulturerbes Limes (rekonstruierter Limesabschnitt inkl. Wachturm und südlich davon röm. Castrum und Vicus sowie röm. Friedhöfe) geschuldet.

 

Der Ortsbeirat möchte in dem Konzept gewährleistet wissen, dass die Aartalquelle aufgewertet wird und beauftragt den Ortsvorsteher, Vorschläge für einen „Trittstein“ T 4 im Bereich der Aar­quelle zu erarbeiten. Hierüber erfolgt anschließend die Beschlussfassung.

 

 

4. Fortschreibung des Ausgleichskonzeptes
A. Renaturierung der Aar im Stadtgebiet von Taunusstein
B. Konzept einer Gewässerlandschaft Aartalpark
Vorlage: RS. 08/241-1

 

Der Ortsbeirat nimmt von der geplanten Renaturierung der Aar und dem Konzept einer Gewässerlandschaft Aartalpark Kenntnis.

 

 

5. Beantwortung des Protokollauszugs aus der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 18.02.2009
Diskussion über die Nutzung der Zugmantelhalle, Hintergrund Anwohnerbeschwerden
Vorlage: DRS. 09/181

 

Über die Verwaltungsmitteilung vom 03.04.2009 wird ausführlich diskutiert.

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat

 

1.         eine geregelte Nutzung der Tischtennisplatte hinter der Zugmantelhalle zu gewährleis­ten.

 

2.         gemeinsam mit der Stadtverordnetenversammlung die gesetzlichen Regelungen über die Öffnungszeiten für Spiel- und Bolzplätze dem tatsächlichen rechtlichen Rahmen (Lärmschutzverordnung) anzupassen.

 

6. Verwendung der Haushaltsmittel des Ortsbeirates

 

Die restlichen Haushaltsmittel in Höhe von 819,03 Euro sollen für Repräsentationsmittel, Se­nio­renweihnachtsfeier und Kartoffelfest verwendet werden.

 

7. Initiierung einer Grenzbegehung für Orlener Alt- und Neubürger

 

Der Ortsbeirat spricht sich grundsätzlich dafür aus, im Jahr 2010 eine Grenzbegehung für Or­lener und alle interessierten Bürger zu organisieren.

 

 

8. Anfragen, Anregungen, Termine

 

8.1       Das Ortsbeiratmitglied Dieter Jacobi schildert die Situation der Fußballabteilung der SG Orlen. Wegen der großen Anzahl jugendlicher Fußballer sind eine Optimierung des Spielbetriebs und bauliche Erweiterungen erforderlich; dazu wurden drei Varianten erarbeitet. Im Rahmen seiner nächsten Sitzung lässt sich der Ortsbeirat im Detail über die Jugendarbeit der Fußballabteilung berichten.

 

8.2       Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 08.07.2009 statt.

 

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:45 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                

        Dr. Benedikt Toussaint– Ortsvorsteher                Ilse Kimpel - Schriftführerin