Niederschrift

6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

 

Sitzungstermin:	Mittwoch, 09.12.2015
Raum, Ort:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1
Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
Sitzungsende:	20:05 Uhr

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi	Ortsvorsteher / Schriftführer
Frau Dorothee Baum
Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg
Herr Christoph Koudelka
Herr Dr. Klaus-Peter Paier
Frau Anja van Someren-Heun
Frau Margit Hankammer-Riedl	Magistratsbetreuerin -nicht stimmberechtigt-

 

 

Abwesend sind:

Herr Jürgen Schmidt	- entschuldigt -
Stefanie Müller	- entschuldigt -

 

 

Tagesordnung:

 

1	Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

2	Einwände gegen das Protokoll vom 28.10.2015

 

 

3	Bericht des Ortsvorstehers

 

 

4	Bericht des Magistrats

 

 

4.1	Verwaltungsmitteilungen

 

 

 

4.1.1

Änderung der Datenübermittlung zu Ehe- und Altersjubiläen Vorlage: DRS. 15/320

 

 

5	Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme

 

 

5.1	Flüchtlingsunterkünfte in Taunusstein - II. Nachtrag zum Mietvertrag 'Mittelgasse' Vorlage: RS. 15/002-02

 

 

6	Administration der Homepage " www.orlen.de "

 

 

7	Verschiedenes

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

1 .	Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die frist- und ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 

 

2 .	Einwände gegen das Protokoll vom 28.10.2015

 

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 28.10.2015 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

 

3 .	Bericht des Ortsvorstehers

 

 

1.  Treppenstufen Eingang Zugmantelhalle - Unfallgefahr

     An einigen Treppenstufen der Zugmantelhalle sind im vorderen Trittbereich erhebliche   

     Absplitterungen vorhanden. Gerade für ältere Menschen bedeuten diese Unebenheiten

     eine große Unfallgefahr. Der OV hat die Verwaltung darüber in Kenntnis gesetzt.

 

 

2.  Hinweis Seniorenweihnachtsfeier am 13.12.2015

     Spendeneingang:    €   1765,00                                                                                                                                           

     Aller Voraussicht nach wird der Ortsbeirat nicht den kompletten Spendenbetrag für die       

     Seniorenweihnachtsfeier benötigen. Da die Spenden für unsere Senioren zur Verfügung

     gestellt wurden, sollte der Überschussbetrag dem Seniorenclub Orlen zur Verfügung

     gestellt werden.

     Detaillierte Abrechnung der Seniorenweihnachtsfeier folgt im neuen Jahr.

 

3.  Antwort auf die Frage von Hubert Zimmermann "Beschriftung der Orlener Hochbehälter"

     aus der Bürgerfragestunde vom 28.10.2015.

     Im Frühjahr 2016 soll die Beschriftung durchgeführt werden

 

 

4 .	Bericht des Magistrats

 

 

Einwohnerzahlen Orlen im November 2015:

1214   mit 1. Wohnsitz

76       mit 2. Wohnsitz

 

 

4.1 .

Verwaltungsmitteilungen

 

 

4.1.1 .

Änderung der Datenübermittlung zu Ehe- und Altersjubiläen Vorlage: DRS. 15/320

 

 

In der Anlage erhalten der Magistrat und die Ortsbeiräte den § 50 Bundesmeldegesetz (Melderegisterauskünfte) zur Kenntnis.

Mit Inkrafttreten des Bundesmeldegesetzes ab 01.11.2015 wird der Datenschutz für Bürger erweitert. Daraus ergibt sich eine Änderung der Auswertungsmodalitäten bezüglich der Alters- und Ehejubiläen.

Gem. § 50 Abs. 2 BMG werden ab 01.11.2015 die Altersjubiläen ab dem 70. Geburtstag (danach alle 5 Jahre) und ab dem 100. Geburtstag jährlich mitgeteilt. Ehejubiläen können frühestens ab dem 50. und alle folgenden Ehejubiläen weitergegeben werden.

 

 

Der Ortsbeirat nimmt die Verwaltungsmitteilung zur Kenntnis.

 

 

5 .	Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme

 

 

5.1 .

Flüchtlingsunterkünfte in Taunusstein - II. Nachtrag zum Mietvertrag 'Mittelgasse' Vorlage: RS. 15/002-02

 

 

 

1.    Dem als Anlage beigefügten Entwurf des II. Nachtrages zum Mietvertrag vom 14.04.2015 und dem I. Nachtrag zum Mietvertrag vom 16.07.2015/14.09.2015 zur Anmietung der Mittelgasse 5 wird zugestimmt.

2.    Die Vorlage wird über den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr zur Beschlussfassung überwiesen.

3.    Die Vorlage wird dem Ortsbeirat Orlen zur Kenntnis gegeben.

 

 

 

Beschluss:

 

In der Beratungs- und Beschlussvorlage und im beigefügten Mietvertrag wird von einem Mietbeginn 01.02.2016 ausgegangen. Im Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr wird der 01.04.2016 als Beginn des Mietverhältnisses ausgewiesen.

Der Ortsbeirat geht davon aus, das der vorliegende Mietvertrag dahingehend geändert wird.

 

Abstimmung:            dafür:    6            dagegen:     0            Enthaltungen:           0

 

 

6 .	Administration der Homepage " www.orlen.de "

 

 

Felix Stöber ist Administrator unserer Homepage. Die Pflege und Aktualisierung ist mit erheblichem Zeitaufwand verbunden.

 

Beschluss:

 

Für die Administration werden, wie im letzten Jahr, 50,00 € Aufwandsentschädigung gezahlt.

 

Abstimmung:            dafür:    6            dagegen:     0            Enthaltungen:           0

 

 

7 .	Verschiedenes

 

 

Nächste Sitzung : 19. Januar 2016 (gemeinsam mit allen OB)

 

 

 

Die Sitzung wird geschlossen um 20:05 Uhr.