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Ortsbeiratssitzung vom 22. April 2015

Niederschrift öffentlich

Niederschrift

3. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 22.04.2015

Raum, Ort:

Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

Sitzungsbeginn:

19:30 Uhr

Sitzungsende:

20:07 Uhr

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi

Ortsvorsteher

Frau Dorothee Baum

 

Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg

 

Herr Dr. Klaus-Peter Paier

 

Herr Jürgen Schmidt

 

Frau Anja van Someren-Heun

 

Frau Margit Hankammer-Riedl

Magistratsbetreuerin - nicht stimmberechtigt

Stefanie Müller

Schriftführerin - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Christoph Koudelka

entschuldigt

 

 

Tagesordnung:

 

1

Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

 

2

Einwände gegen das Protokoll vom 23.03.2015

 

 

 

3

Bericht des Ortsvorstehers

 

 

 

4

Bericht des Magistrats

 

 

 

4.1

Verwaltungsmitteilungen

 

 

 

4.1.1

Erläuterung zum Protokollauszug OB-Orlen 11.02.2015 -TOP 4.1.3; Belegungsschema Friedhof Orlen
Vorlage: RS. 14/122-02

 

 

 

5

Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme

 

 

 

5.1

Flüchtlingsunterkünfte in Taunusstein - Mietverträge Zugmantelstraße und Mittelgasse
Vorlage: DRS. 15/002

 

 

 

6

Bank vor dem Feuerwehrgerätehaus

 

 

 

7

Verschiedenes

 

 

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1 .

Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die frist- und ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 

 

 

 

2 .

Einwände gegen das Protokoll vom 23.03.2015

 

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 23.03.2015 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

 

 

 

 

 

3 .

Bericht des Ortsvorstehers

 

1. Schlaglochkataster für Kastellstr. / Breithardter Weg / Obergasse erstellt

Antwort der Verwaltung:

 

Vielen Dank für die Informationen.

Wir werden die Schlaglöcher kurzfristig, die Bordsteine + Rinnenplattenschäden mittelfristig beseitigen. Die Kastellstraße muss langfristig komplett saniert werden.

 

2. Nach mehrfachen Hinweisen von Bürgern/innen müssen die Sträucher an der Mittelgasse, Ecke Seifer Weg zurückgeschnitten werden, da der Bürgersteig mit dornigen Ranken überwuchert wird. Herr Breitsch wird den Rückschnitt schnellstens erledigen lassen.

 

3. Die Veranstalter des Weihnachtsmarktes haben dem Ortsbeirat für die Ausrichtung der Seniorenweihnachtsfeier € 400,- zur Verfügung gestellt. Dem OV sowie vielen anderen Vereinen wurde der Scheck am 18.04.2015 überreicht.

 

 

 

 

4 .

Bericht des Magistrats

 

entfällt

 

 

 

4.1 .

Verwaltungsmitteilungen

 

 

 

4.1.1 .

Erläuterung zum Protokollauszug OB-Orlen 11.02.2015 -TOP 4.1.3; Belegungsschema Friedhof Orlen
Vorlage: RS. 14/122-02

 

 

 

 

Protokollnotiz:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen, ob die Urnenwand erweitert werden muss. In den vorhandenen Stelen ist nur noch Platz für eine Urne.

 

Antwort:

Zu den zwei vorhandenen Urnenwandstelen, wird eine dritte Stele neu hinzugestellt. Mit den Bauarbeiten wird begonnen, sobald der Haushalt freigeben worden ist.

 

 

 

 

Der Ortsbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

 

 

5 .

Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme

 

 

 

 

 

 

5.1 .

Flüchtlingsunterkünfte in Taunusstein - Mietverträge Zugmantelstraße und Mittelgasse
Vorlage: DRS. 15/002

 

 

 

 

1.    Der Magistrat empfiehlt den Abschluss der Mietverträge/des Mietvertrages gem. Anlage für die Zugmantelstraße und/oder für die Mittelgasse in Taunusstein Orlen unter Berücksichtigung der Bürgerinformationsveranstaltung am 23.03.2015 wie folgt:

 

a.    Den als Anlage beigefügten Entwürfen der Mietverträge für die Mittelgasse und für die Zugmantelstraße wird unter dem Vorbehalt, dass eine Baugenehmigung für die temporäre Nutzung vorliegt, zugestimmt.

b.    Dem als Anlage beigefügten Entwurf des Mietvertrages für die Mittelgasse wird unter dem Vorbehalt, dass eine Baugenehmigung für die temporäre Nutzung vorliegt, zugestimmt.

c.    Dem als Anlage beigefügten Entwurf des Mietvertrages für die Zugmantelstraße wird unter dem Vorbehalt, dass eine Baugenehmigung für die temporäre Nutzung vorliegt, zugestimmt.

 

2.    Die Vorlage wird über den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr zur Beschlussfassung überwiesen.

 

3.    Die Vorlage wird dem Ortsbeirat Orlen zur Kenntnis gegeben.

 

 

 

Der Ortsbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

6 .

Bank vor dem Feuerwehrgerätehaus

 

Herr Jacobi hat ein Angebot der Firma Fritz Müller für einen Tisch und Bänke aus Stein. Ein ähnliches Modell soll angeschafft werden. Herr Jacobi wird Kontakt mit Herrn Breitsch aufnehmen, um die Angelegenheit zu klären.

 

 

 

 

 

 

7 .

Verschiedenes

 

1. Auf dem Spielplatz wurden massiv Hecken zurückgeschnitten. Die Äste stehen gefährlich nach oben und Kleinkinder könnten sich daran verletzen.

Herr Jacobi wird mit Herrn Breitsch besprechen, ob man hier etwas zur Gefahrverhütung tun kann.

 

2. Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet am 27.05.2015 statt.

 

 

 

 

 

 

Die Sitzung wird geschlossen um 20:07 Uhr.

 

 

 

 

 

 

Dieter Jacobi

 

Stefanie Müller

Vorsitz

 

Protokollführung

 

 


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