Niederschrift

2. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

 

Sitzungstermin:	Mittwoch, 25.05.2016
Raum, Ort:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1
Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
Sitzungsende:	21:00 Uhr

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi	Ortsvorsteher
Herr Alexander Ahnelt	stimmberechtigt
Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg	stimmberechtigt
Herr Malte Kammhöfer	stimmberechtigt
Herr Christoph Koudelka	stimmberechtigt
Herr Jürgen Schmidt	stimmberechtigt
Frau Irene Kimpel	Vertretung für: Frau Margit Hankammer-Riedl
Frau Stefanie Müller	stellv. Schriftführerin

 

 

Abwesend sind:

Frau Dorothee Baum	- entschuldigt -
Frau Margit Hankammer-Riedl	- entschuldigt -
Frau Alexandra Büger	- entschuldigt -

 

 

Tagesordnung:

 

1	Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

 

2	Einwände gegen das Protokoll vom 27.04.2016

 

 

 

3	Bericht des Ortsvorstehers

 

 

 

4	Bericht des Magistrats

 

 

 

4.1	Kultursommer 2016 vom 25.6. bis 10.7.2016 Vorlage: DRS. 16/122

 

 

 

5	Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung

 

 

 

5.1	Einzelhandelskonzept für die Stadt Taunusstein - Fortschreibung 2016 Vorlage: RS. 08/607-04

 

 

 

6	Weiterführung des Gehweges "Am alten Forsthaus" bis zum Weg am Orlenbach

 

 

 

7	Verschiedenes

 

 

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

1 .	Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die frist- und ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

Der Ortsvorsteher gibt bekannt, dass seitens der Verwaltung eine Tischvorlage eingebracht wurde, die Bestandteil der Tagesordnung werden soll. Der Ortsbeirat spricht sich dafür aus, die Vorlage unter neu 4.1 zu behandeln.

 

 

 

2 .	Einwände gegen das Protokoll vom 27.04.2016

 

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 27.04.2016 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

 

 

3 .	Bericht des Ortsvorstehers

 

 

 

4 .	Bericht des Magistrats

 

 

 

4.1 .

Kultursommer 2016 vom 25.6. bis 10.7.2016 Vorlage: DRS. 16/122

 

Die Stadt Taunusstein und die Taunusstein Stadtmarketing GmbH werden in der Zeit vom 25.06. bis 10.07.2016 den Taunussteiner Kultursommer veranstalten.

Der Taunussteiner Kultursommer bietet ein breites Angebot an kulturellen Veranstaltungen für alle Altersklassen und soll damit nachhaltig zu einer Steigerung der Attraktivität Taunussteins als Lebensort beitragen.

In diesem Jahr wird erstmals die Taunusstein Stadtmarketing GmbH die Organisation übernehmen. Die unterschiedlichen Veranstaltungen finden auf dem Dr. Peter-Nikolaus-Platz in Hahn und an anderen Orten im Stadtgebiet statt.

 

25. und 26.6. Street Food Festival

25.6. Karaoke Party

26.6. Tag der offenen Tür der Musikschule HünstettenTaunusstein

26.6. PublicViewing

28.6. aCapella-Konzert von ProVocal

29.6. Zumba und Jumping-Party

30.6. Taunusstein tanzt mit Erato "Latin night"

1.7. Open-Air-Kino für Kinder

1.7. Benefizkonzert mit Pianist Aeham Ahmad

2.7. Family Day des TV Hahn

2.7. PublicViewing

3.7. Märchenfest

3.7. Rock meets classic / L'Opera Classica

3.7. Konzert des Vokalensemble Crescendo

4.7. Jazz-Abend

5.7. Kreativnachmittag / Kukusta

5.7. Kult(ur) Mundorgel - Taunusstein singt

6.7. Lange Kino-Nacht / Open-Air-Kino

7.7. PublicViewing

8.7. Party mit Peter Lack / FFW Hahn

9. und 10.7. Menschenkicker-Turnier / Bürgerstiftung

9.7. Oktoberfestparty mit den GRUMIS / FFW Hahn

10.7. Tag der Feuerwehr mit Frühschoppen und Fahrzeugausstellung / FFW Hahn

10.7. PublicViewing

 

Den Besuchern soll ein kostengünstiger oder gar kostenfreier Zugang zu den kulturellen Angeboten ermöglicht werden.

Um dies umsetzen zu können, ist die Unterstützung von Sponsoring-Partnern erforderlich. Es entstehen Kosten  für Durchführung, Unterstützung, technische Ausstattung, Sicherheit etc. Nach derzeitigen Schätzungen belaufen sich diese auf ca. 35.000 Euro. Rund 30.000 Euro konnten bisher über Sponsoringgelder eingeworben werden. Hinzu kommen dann noch Eintrittsgelder diverser Veranstaltungen wie PublicViewing, der langen Kino-Nacht und der Zumba-Party.

 

Die Bewirtung der einzelnen Veranstaltungen erfolgt durch Taunussteiner Vereine. Auf einem Informationsabend für interessierte Vereine haben diese beschlossen, dass ein Teil des Gewinns der Bewirtschaftung der einzelnen Veranstaltungen in einen großen Topf geht (30%) und am Ende zu gleichen Teilen an alle mitwirkenden Vereine ausgeschüttet wird. So hilft man sich gegenseitig, die etwas weniger umsatzstarken Veranstaltungen auszugleichen. Das zeigt ganz deutlich, wie sehr Taunusstein in den letzten Jahren zusammengewachsen ist.

Weitere 10% der einzelnen Umsätze gehen an die Taunusstein Stadtmarketing GmbH, um die entstehenden Kosten für die Anmietung des Bierwagens und der zwei Essensstände zu decken.

 

Die Vorstellung aller Veranstaltungen sowie Kartenvorverkauf und Anmeldungen sind auf der Homepage der Taunusstein Stadtmarketing GmbH abgebildet.

 

Zur Eröffnung des Taunussteiner Kultursommers durch Bürgermeister Sandro Zehner auf dem Street Food Festival am 25. Juni um 11:30 Uhr möchten wir schon jetzt alle Mandatsträger herzlich einladen.

 

 

 

Der Ortsbeirat nimmt die Verwaltungsmitteilung zur Kenntnis.

 

 

 

5 .	Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung

 

 

 

5.1 .

Einzelhandelskonzept für die Stadt Taunusstein - Fortschreibung 2016 Vorlage: RS. 08/607-04

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.    Die vorliegende Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Taunusstein von Junker und Kruse, Endbericht, Stand 04.2016, wird als Grundlage für zukünftige stadtentwicklungspolitische Entscheidungen beschlossen und ist als Handlungsinstrument zu befolgen.

2.    Die Einzelhandelsentwicklung der Stadt Taunusstein wird auf der Basis des Einzelhandelskonzeptes betrieben.

3.    Auf der Grundlage der „Taunussteiner Sortimentsliste“ ist der Einzelhandel zu steuern.

4.    Die Vorlage wird über alle 10 Ortsbeiräte, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

 

 

Abstimmung:

Dafür: 5          Dagegen: 0     Enthaltungen 1

 

Protokollnotiz: Der Ortsbeirat hat unter dem TOP 7 – Verschiedenes- einen Antrag an den Magistrat hierzu formuliert.

 

 

 

6 .	Weiterführung des Gehweges "Am alten Forsthaus" bis zum Weg am Orlenbach

 

Der Ortsbeirat stellt folgenden Antrag:

 

Der Magistrat wird um Stellungnahme gebeten, wie sich die Beantwortung der Anfrage aus der Bürgerfragestunde von Herrn Zimmermann, in Verbindung mit der in der RS. 11/274-05 getroffenen Aussage verhält.

 

Auszug aus dem Antwortschreiben der Verwaltung:

 

„Der Wirtschaftsweg wurde lediglich leicht geschottert und soll wieder begrünen (Grasweg).

Von einer Befestigung mit wassergebundener Decke wird abgesehen, da es aufgrund der

Steilheit des Weges dann ständig zu Ausschwemmungen kommt. Eine Befestigung mit Asphalt oder Pflaster ist im Verhältnis zum Nutzen zu aufwendig, zumal der beabsichtigte Nutzen – Verbindung zum Außenbereich – auch durch einen Grasweg erreicht wird.“

 

Auszug aus der RS. 11/374-05:

 

„Der Gehweg wird vom Wendehammer bis zum bestehenden Gehweg am Orlenbach ausgebaut. Dies ist nicht vollständig im Bebauungsplan dargestellt, da der Geltungsbereich vorher endet.“

 

 

 

Abstimmung:

Dafür: 6          Dagegen: 0     Enthaltungen: 0

 

 

 

7 .	Verschiedenes

 

 

1.    Verwendung der Verfügungsmittel des Ortsbeirats:

Beschlussvorschlag:
Verfügungsmittel des Ortsbeirates werden für Weihnachtsbaumschmuck für den Baum am Ehrenmal verwendet.
 
Abstimmung:
Dafür: 6                Dagegen: 0                 Enthaltung: 0

Beschlussvorschlag:
Verfügungsmittel des Ortsbeirates werden für ein Gestell für den Laufbrunnen am Helge-Schmidt-Platz für einen "Ostereierbrunnen" verwendet:

Abstimmung:
Dafür: 0                Dagegen: 6                 Enthaltung: 0

Der Ortsbeirat steht dem Vorschlag grundsätzlich positiv gegenüber, jedoch werden keine Verfügungsmittel des Ortsbeirates bereitgestellt.

 

 

2.    Antrag des Ortsbeirates zu TOP 5, RS. 08/607-04:
Der Magistrat wird gebeten sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu prüfen und dafür Sorge zu tragen, dass die in Orlen bestehende Gaststätte auch nach einem möglichen Betreiberwechsel den Bürgerinnen und Bürgern als sozialer Treffpunkt erhalten bleibt.

 

Abstimmung:

Dafür: 6    Dagegen: 0     Enthaltung: 0

 

3.    Die nächste Sitzung findet am 29. Juni 2016 statt

 

 

 

Die Sitzung wird geschlossen um 21:00 Uhr.