Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/IX/06/2004

 

	Sitzungstermin:	Dienstag, 02.11.2004
	Sitzungsbeginn:	19:00 Uhr
	Sitzungsende:	22:05 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Hahn, Aarstraße 138, Bürgerhaus TAUNUS, Alter Saal

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Graeve, Rolf
Frau Hankammer-Riedl, Margit
Herr Maurer, Karl
Frau Tag, Gertrude
Herr Koudelka, Christoph
Herr Schmidt, Hans-Jörg
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael	Schriftführer - nicht stimmberechtigt

 

Abwesend sind:

- keine -

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 4 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom für Dienstag, den 02.11.2004unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße    Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnung:

 

1.	Sanierung und Erweiterung der Stadthalle Orlen Vorlage: DRS. 04/237

 

2.	Bericht des Magistrats

 

3.	Bericht des Ortsvorstehers

 

4.	Festlegung der Sitzungstermine des Ortsbeirates 2005

 

5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

 

 

Protokoll:

 

1. Sanierung und Erweiterung der Stadthalle Orlen
Vorlage: DRS. 04/237

 

Nach gemeinsamer Absprache mit Herrn Dr. Graeve und StVVe. von Steen übernimmt StV. Cludius die gemeinsame Sitzung des OB Orlen, des SKS und des StUV.

 

Vorsitzender StV. Cludius bittet Bürgermeister Hofnagel um eine Einleitung.

 

Bürgermeister Hofnagel erläutert den Sachverhalt.

 

StV. Nicolai betritt um 19:10 Uhr den Saal.

 

Bürgermeister Hofnagel verweist auf den Magistratsbeschluss, der bewusst nicht dem Beschluss des OB Orlen vorgegriffen habe.

 

Vorsitzender StV. Cludius bittet Herrn Architekt Sommer um die Darlegung der Entwurfsvarianten.

 

Herr Architekt Sommer stellt die Entwürfe vor und beantwortet die Fragen.

 

Herr Dr. Graeve regt an, für die Theatergruppe einen separaten Bühneneingang und in der Variante 3, einen Zugang der Umkleideräume zu dem großen Saal zu planen.

 

Herr Architekt Sommer wird dies untersuchen.

 

Es entsteht eine Diskussion über die Größe der Varianten, die unterschiedlichen Nutzungen, sowie über die Kostendeckung.

 

Es wird allgemein festgestellt, dass die monetäre Debatte, angeregt von StV. Grundstein, im HFWA diskutiert werden solle.

 

Vorsitzender StV. Cludius stellt nachfolgenden Anträge zur Abstimmung durch den Ortsbeirat Orlen:

 

Beschluss:

1.  Der Magistrat stimmt der Sanierung und Erweiterung der Stadthalle Orlen mit Erfüllung der Brandschutzauflagen und Verlegung des Spielplatzes in Höhe von 1.300.000,00 EUR gemäß Kostenermittlung in der vorgelegten Planungsvarianten 2 zu.

 

Abstimmung:     dafür: 3                 dagegen: 3                Enthaltungen: 0

 

- abgelehnt –

 

2.  Der Magistrat stimmt der Sanierung und Erweiterung der Stadthalle Orlen mit Erfüllung der Brandschutzauflagen und Verlegung des Spielplatzes in Höhe von 1.300.000,00 EUR gemäß Kostenermittlung in der vorgelegten Planungsvarianten 3 zu.

 

SKS - Abstimmung:       dafür: 6               dagegen: 0                Enthaltungen: 1

 

3.  Für den Hauhalt 2005 werden 500.000,00 EUR im Ansatz und 500.000,00 EUR als VE eingestellt. Die Restmittel in Höhe von 250.000,00 EUR sind im Investitionsprogramm 2006 zu veranschlagen und einzustellen.

 

Abstimmung:     einstimmig

 

4. Dem Wunsch der Feuerwehr nach einem zusätzlichen Unterstand wird entsprochen. Die Kosten sind in der vorstehenden Summe (siehe Ziffer 1) zu berücksichtigen.

 

Abstimmung:     einstimmig

Nach weiterer Behandlung und Abstimmung der Anträge durch die Ausschüsse SKS und StUV bedankt sich Vorsitzender StV. Cludius für die Aufmerksamkeit und beendet die gemeinsame Sitzung um 20:30 Uhr.

 

Der Ortsbeirat Orlen begibt sich in den Vereinsraum I (1. Stock)

 

 

 2. Bericht des Magistrats

 

- entfällt -

 

 

 3. Bericht des Ortsvorstehers

 

Volkstrauertag: Der MGV Orlen hat seine Teilnahme zugesagt. Der katholische Pfarrer Frank  ist wie Pfarrer Pohl verhindert, jedoch wird die neue Pfarrerin, Frau Kahlbaum,  kommen. Die Vertreter der Feuerwehr müssen noch befragt werden.

Seniorenweihnachtsfeier: Die Kosten für diese Feier betrugen im vergangenen Jahr 418,45€, in diesem Jahr sind 500 € beantragt. Jugendliche der Musikschule Taunusstein werden wieder vorspielen.

 

 

 4. Festlegung der Sitzungstermine des Ortsbeirates 2005

 

Die folgenden Sitzungstermine wurden vereinbart.
2004: 08.12.
2005: 12.01. ; 16.02. ; 13.04. ; 15.06. ; 31.08. ; 05.10. ; 07.12.
Der Termin im Dezember beinhaltet ein gemeinsames vorweihnachtliches Essen der Ortsbeiratsmitglieder.

 

 

 5. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Es  liegen keine Anfragen oder Anregungen vor.

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 22:05 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                

Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher            Dr. J. Michael Henneberg – Schriftführer