Ortsbeiratssitzung vom 21. April 2004

Stadt Taunusstein

Protokoll

Niederschrift

öffentliche Sitzung (IX/02/2004) des Ortsbeirates Orlen

Sitzungstermin: Mittwoch, den 21. 04. 2004
Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr
Sitzungsende: 20.00 Uhr
Ort/Raum: Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Str. 1,
Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

Ortsvorsteher Dr. Graeve begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Gegen diese Feststellung werden keine Einwände erhoben.

Das Protokoll der Sitzung vom 04. Februar 2004 wird ohne Änderungen genehmigt. Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Tagesordnung:

1. Bericht des Magistrats

2. Bericht des Ortsvorstehers

3. Weiterführung des Rad- und Gehweges von Wehen nach Orlen bis Niederlibbach;
    Antrag der FDP-Fraktion / Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.02.2004
    Vorlage: DRS. 04/018

4. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes 'Unter dem Hambacher Weg', Stadtteil Orlen
    1. Beschlussfassung über Anregungen
    2. Beschluss über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes
    Vorlage: DRS. 04/066

5. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich ' Taubenberg', Stadtteil Orlen
    1. Beschlussfassung über Anregungen
    2. Beschluss über die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes
    Vorlage: DRS. 04/067

6. Gewerbepark Orlen;
    Mitteilung der Verwaltung

7. Verwendung der den Ortsbeiräten unter Haushaltsstelle 000.501 zur Verfügung gestellten Mittel

8. Anfragen, Anregungen, Termine

Protokoll:

1  Bericht des Magistrats

Herr Stadtrat Reimann berichtet:

Fortschreibung der Einwohnerzahlen

Am 31. Januar 2004 wohnen 1.216 mit erstem und 102 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen.
Im Februar 2004 sind fünf Personen mit erstem Wohnsitz zugezogen. Weggezogen sind eine Person mit ersten und eine mit zweitem Wohnsitz. Per 29. Februar 2004 sind 1.220 Personen mit erstem und 101 Personen mit zweitem Wohnsitz gemeldet, so dass in Orlen insgesamt 1.321 Menschen zu diesem Zeitpunkt gewohnt haben.
Im März 2004 sind sechs Personen mit erstem und eine Person mit zweitem Wohnsitz zugezogen. Weggezogen sind sieben Personen mit ersten und eine Person mit zweitem Wohnsitz, eine Person ist verstorben. Per 31. März 2004 sind 1.218 Personen mit ersten und 101 Personen mit zweitem Wohnsitz gemeldet, so dass in Orlen insgesamt 1.319 Menschen wohnen.
Orlen ist weiterhin sechstgrößter Stadtteil in Taunusstein.

2  Bericht des Ortsvorstehers

Ortsvorsteher Dr. Graeve berichtet, dass

- Frau Debisz ihr Amt als Schriftführerin niedergelegt hat.

- Herr Matzek Antwort von der Stadt betr. „Zunahmen von LKW-Fahrten mit Erdaushub über die Neuhofer Straße“ erhalten hat.

- er ein Schreiben der Stadtverwaltung betr. „Mängelbeseitigung auf Straßen“ erhalten hat. Danach sollen nur noch Mängel beseitigt werden, die eine aku-te Unfallgefahr darstellen.

- Herrn Witzky die Hausmeistertätigkeit in der Stadthalle Orlen übertragen wurde.

- der Revierförster, Herr Hartmut Schneider, am 27. Juni 2004, 9.30 Uhr, eine Führung für Orlen im Bereich des ehemaligen Römerkastells am Zugmantel durchführen wird.

- er sowie Frau Tag eine Exemplar des Haushaltsplanes 2004 erhalten haben.

- sich Bürgermeister Hofnagel bereit erklärt hat, in der ersten Sitzung nach der Sommerpause, über den Ausbau der Stadthalle zu berichten.

- es Probleme mit Anliegern des Spiel- und Bolzplatzes gegeben hat.

3  Weiterführung des Rad- und Gehweges von Wehen nach Orlen bis Niederlibbach;
Antrag der FDP-Fraktion / Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.02.2004
Vorlage: DRS. 04/018 - siehe Anlage -

Ortsvorsteher Dr. Graeve erläutert die Vorlage.

Der Ortsbeirat Orlen würde den Ausbau des Weges zwischen Orlen und Nieder- und Oberlibbach als Geh-, Rad- und Landwirtschaftsweg entsprechend dem FDP-Antrag (Drs.04/018, TOP III/3.17) sehr begrüßen, besonders, wenn dies weitgehend mit nichtstädtischen Mitteln bewerkstelligt werden könnte. Dabei sollte besonders im unteren Bereich des Weges, der erfahrungsgemäß in feuchten Zeiten aufgeweicht und zerritten ist, auf eine weitgehend huffeste Ausführung geachtet werden!
Die bestehende, von der Stadt Taunusstein ausgewiesene fahrradmäßige Verbindung zwischen den drei Stadtteilen Orlen, Hambach und Niederlibbach krankt daran, dass etwa bei Kilometer 1,0 von/bis Niederlibbach die enge, kurvige und teilweise mit Leitplanken versehene L 3470 benutzt werden muss, was für den Radfahrer als sehr riskant eingeschätzt werden muss. Dieser Mangel müsste nach Meinung des Ortsbeirates Orlen unbedingt abgestellt werden.

4  17. Änderung des Flächennutzungsplanes 'Unter dem Hambacher Weg', Stadtteil Orlen
1. Beschlussfassung über Anregungen
2. Beschluss über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage: DRS. 04/066

Ortsvorsteher Dr. Graeve erläutert die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion stellt er zur Abstimmung:

5  18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich ' Taubenberg', Stadtteil Orlen
1. Beschlussfassung über Anregungen
2. Beschluss über die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage: DRS. 04/067

Ortsvorsteher Dr. Graeve erläutert die Vorlage.

Nach kurzer Diskussion stellt er zur Abstimmung:

6  Gewerbepark Orlen;
Mitteilung der Verwaltung - siehe Anlage -

Herr Stadtrat Reimann erläutert die Magistratsmitteilung und gibt nähere Einzelheiten bekannt.
Anmerkung:
Der Ortsbeirat begrüßt die Bemühungen der Stadtverwaltung den geplanten Gewerbepark entlang der Bundesstraße auszuweisen und nicht, wie noch im Regionalplan vorgesehen, im Bereich der Firma Löser und der Ortslage.

7  Verwendung der den Ortsbeiräten unter Haushaltsstelle 000.501 zur Verfügung gestellten Mittel

Ortsvorsteher Dr. Graeve weist darauf hin, dass noch ein Rest aus den Verfügungsmitteln 2003 in Höhe von 920,00 Euro zur Verfügung steht. Die Mittel sollten, wie bereits besprochen, für die Errichtung eines Glockenturms auf dem Friedhof verwendet werden.

Hiergegen erfolgt keine Widerrede.

Er stellt zur Abstimmung:

Ortsvorsteher Dr. Graeve schlägt vor, einen Teil der Verfügungsmittel aus 2004 für die Aufstellung einer neuen Bank vor der Linde am früheren Ententeich zu verwenden.

Frau Tag spricht sich dagegen aus, da die Aufstellung einer neuen Bank vor dem Hochbehälter abgelehnt worden sei. Sie schlägt, gemeinsam mit Frau Hankammer-Riedl, vor zu prüfen, ob eine Bank im Bereich Eisenstraße / L 3470 von dort zur Linde versetzt werden kann. Dieser Vorschlag wird allgemein begrüßt.

Ortsvorsteher Dr. Graeve stellt zur Abstimmung:

8  Anfragen, Anregungen, Termine

Ortsvorsteher Dr. Graeve regt an, bei den vorgenannten Bebauungsplänen folgendes zu beachten:

-   langfristiger Ersatz der Nadelgehölze durch Laubgehölze

-   keine stationäre Tierhaltung (z. B. Hunde, Haustiere)

-   kein bestimmungswidriges Nutzen (z. B. langfristiges Abstellen von Kfz, Baumaterialien, Anhängern etc.)

-   keine Entsorgung von Gartenabfällen in dem dahinter gelegenen Gehölz

-   Stromaggregate nur für vorübergehende Pflegemaßnahmen aufzustellen.

Ortsbeirat

Taunusstein-Orlen

1.   Herr Georg May, Obergasse 23 fragt, ob in der Obergasse vom Ortseingang bis zur Einmündung Hintergasse öfters mobile Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden können?

2.   Herr Florian Schulze, Hintergasse 4, fragt, wer in der Verlängerung der Römerstraße Richtung Feld für die Holzablagerungen zuständig ist?

3.   Herr Dieter Rotter, Limesweg 3 fragt, ob ein Fußweg Richtung Festplatz nach Neuhof geplant ist ?