Ortsbeiratssitzung vom 04. Februar 2004

Stadt Taunusstein

Protokoll

Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

Sitzungstermin: Mittwoch, den 04. 02. 2004
Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr
Sitzungsende: 20.40 Uhr
Ort/Raum: Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Str. 1,
Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

Entschuldigt fehlen:  -

OV Dr. Graeve begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Gegen diese Feststellung werden keine Einwände erhoben.

Das Protokoll der Sitzung vom 04. November 2003 wird ohne Änderung genehmigt.

Tagesordnung:

1. Bericht des Magistrats

2. Bericht des Ortsvorstehers

3. Einrichtung von stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen in Nähe der Ortseinfahrt Orlens
  - Antrag der SPD-Mitglieder im Ortsbeirat-

4. Veranstaltungen des Ortsbeirates außerhalb der festgelegten Sitzungen

5. Anfragen, Anregungen, Termine

Protokoll:

1  Bericht des Magistrats

1.1: Fortschreibung der Einwohnerzahlen

Am 31. Dezember 2003 wohnten 1.217 mit erstem und 102 Personen mit zwei-tem Wohnsitz in Orlen.

Im Januar 2004 sind zwei Personen mit erstem Wohnsitz zugezogen, ein Kind wurde geboren. Weggezogen sind drei Personen mit erstem Wohnsitz, eine Person verstarb. Per 31. Januar 2004 sind 1.216 Personen mit erstem und 102 Personen mit zweitem Wohnsitz gemeldet, so dass in Orlen insgesamt 1.318 Menschen wohnen.

Orlen ist weiterhin sechstgrößter Stadtteil in Taunusstein.

1.2: Aufwendungen für Altengeburtstage

Der Magistrat hat beschlossen, die Aufwendungen für Altengeburtstage mit Be-ginn des Jahres 2004 wie folgt neu zu regeln:

1.3: Energiekosten für die Benutzung stadteigener Hallen

Im Magistrat wurde angefragt, wann und wer informiert wurde, dass ab 2004 die Vereine für die Nutzung von städtischen Hallen Energiekosten zu entrichten sind. Hierzu sind die Vereine mittlerweile informiert worden.

1.4: Nutzung gemeindeeigener Räume in Orlen

Im Magistrat wurde angefragt, ob der Vertrag der ehemals selbständigen Gemeinde Orlen zum Zusammenschluss in die Stadt Taunusstein einen Passus enthält, der die Nutzung gemeindeeigener Räume durch Orlener Vereine regelt und diese Vereinbarung vorsieht, dass die Orlener Vereine die og. Räume kostenfrei nutzen können.

Die Antwort hierzu steht noch aus.

2  Bericht des Ortsvorstehers

Der OV Herr Dr. Graeve gibt einen Rückblick auf die Seniorenweihnachtsfeier 2003. Da eine wesentlich höhere Teilnahme zu verzeichnen war und obwohl an den Bewirtungskosten noch einmal gespart worden war, waren die von der Stadt zur Verfügung gestellten Mittel kaum ausreichend. Da auch in diesem Jahr wieder deutlich mehr Senioren und Seniorinnen zu erwarten sind und weitere Sparmaßnahmen nicht mehr vorgenommen werden können, wird der Magistrat der Stadt Taunusstein um eine deutliche Erhöhung der Mittel für das diesjährige Seniorenweihnachtsfest gebeten.

Der OV verliest den Brief von BGM Michael Hofnagel, bezüglich der Spende für die KITA Wehen.

Er berichtet von der Verleihung des Landesehrenbriefes an Frau Hankammer-Riedl, und den Ehrungen für über 25-jährige ehrenamtliche Tätigkeit im Dienste der Stadt Taunusstein außerhalb der Ehrenordnung für Herrn Maurer und an ihn selbst in der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.03.

Er berichtet von der gemeinsamen Jahressitzung der Vertreter der Vereine Or-lens und des Ortsbeirates am 26.01.04. Er verteilt das Protokoll und eine kalendarische Zusammenstellung der öffentlichen Veranstaltungstermine in Orlen, soweit sie bekannt waren.

3  Einrichtung von stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen in Nähe der Ortseinfahrten Orlens
- Antrag der SPD-Mitglieder im Ortsbeirat -

Nach kontroverser Diskussion über den vorliegenden Antrag wurde gemeinsam ein Ergänzungsantrag formuliert, der klarstellen soll, dass bei aller Verschieden-heit der Ansichten über stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen völlige Einigkeit darüber besteht, dass unter dem Eindruck des gestiegenen und weiter steigenden und schneller werdenden Verkehrs und der besonders problematischen Ortsdurchfahrten Orlens einmal bezüglich der Geschwindigkeit kontrolliert und entsprechend dem Verkehrskonsens dahingegen reguliert werden muss, dass Kraftfahrer zu oder von westlichen Zielen auf dem Weg über Orlen keinen Zeitvorteil gewinnen gegenüber denen, die die Hauptroute (B 417 / B 275) fahren.

Ergänzungsantrag

Der Magistrat der Stadt Taunusstein wird gebeten, wie bereits früher gefordert und beschlossen, an den Ortseinfahrten Orlens schnellstmöglich Geschwindig-keits-bremsen zu errichten, in Form von geforderten Fahrbahnverengungen, -verschwenkungen, -querungshilfen, Ampelanlagen oder sonstigen geeigneten Maßnahmen, und zusätzlich möglichst häufig dort Geschwindigkeitskontrollen mit mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsmesswagen. Der OB wünscht Informationen, sprich Zahlenmaterial von Verkehrszählungen und Geschwindigkeitsmessungen in Orlen.

4  Veranstaltungen des Ortsbeirates außerhalb der festgelegten Sitzungen

Der OB einigt sich auf folgende Termine:

Die Aktion saubere Landschaft soll am 02. Oktober 2004 durchgeführt werden.

Als öffentliche Veranstaltung für interessierte Bürger und Bürgerinnen Orlens plant der Ortsbeirat, eine Führung am Zugmantelkastel (und Limesbereich) zusammen mit dem Forstamt Chausseehaus möglichst im Frühsommer durchzuführen. Bei der Veranstaltung soll gefragt werden, ob genügend Interessenten für ein Fahrt zum Saalburg-Museum zusammen kommen.

Volkstrauertag – Gottesdienst und Gedenkfeier (wie bisher)

Seniorenweihnachtsfeier am 3. Adventssonntag (12.12.04, 14.30 Uhr)

5  Anfragen, Anregungen, Termine

Frau Hankammer-Riedl berichtet von Verschmutzungen an der Eisenstraße (Einmündung Straße Orlen nach Hambach). Dort liegen eine Anzahl von Dosen, Flaschen, Zigarettenschachteln etc.

Die Senioren haben sich über den verschmutzten Zustand ihres Raumes be-schwert. Dort sind immer wieder die Tische verschmutzt, die Tische und Stühle verstellt.

Auch bei der Seniorenweihnachtsfeier am 3. Advent war die Küche verdreckt, die Spülmaschine total verstopft mit Essensresten. Der OB bittet den Hausmeister-service um verstärkte Kontrollen. Der OB bittet den Hausmeisterservice nach jeder Reservierung eine Kontrolle durchzuführen.