Niederschrift
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen
OBOR/IX/02/2005
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Sitzungstermin:
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Mittwoch, 15.06.2005
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Sitzungsbeginn:
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19:00 Uhr
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Sitzungsende:
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21:00 Uhr
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Ort, Raum:
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Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer
Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)
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Anwesend sind:
Herr Dr. Graeve, Rolf
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Vorsitzender
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Frau Hankammer-Riedl, Margit
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Herr Maurer, Karl
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Frau Tag, Gertrude
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Herr Koudelka, Christoph
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Herr Schmidt, Hans-Jörg
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Herr Reimann, Jürgen
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Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
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Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael
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Schriftführer - nicht stimmberechtigt
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Herr Dr. Toussaint, Benedikt
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stellv. Schriftführer - nicht
stimmberechtigt
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Abwesend sind:
Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7
Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren für Mittwoch,
den 15.06.2005 unter Mitteilung der
Tagesordnung einberufen.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der
Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen
erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.
Tagesordnung:
1.
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Bericht des Magistrats
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2.
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Bericht des Ortsvorstehers
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3.
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Bebauungsplan 'Unter dem Hambacher Weg',
Stadtteil Orlen
hier: 1.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
2.) Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4
BauGB
Vorlage: DRS. 04/249
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4.
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Bebauungsplan 'Taubenberg', Stadtteil Orlen
hier: 1.) Beschluss über die Neufestlegung des Geltungsbereiches,
2.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
3.) Beschluss über die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4
BauGB
Vorlage: DRS. 04/250
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5.
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Errichtung einer Straßenlaterne am
Ortseingang Orlen
Vorlage: DRS. 05/184
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6.
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Sachstand der noch ausstehenden
Niederschriften des Ortsbeirates
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Protokoll:
1. Bericht des
Magistrats
1: Wiederwahl
des Stadtbrandinspektors auf die Dauer von fünf Jahren
In der gemeinsamen
Jahreshauptversammlung aller Taunussteiner Feuerwehren wurde der bisherige
Amtsinhaber Peter Till von den anwesenden 142 stimmbe-rechtigten Teilnehmern
mit 140 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wiedergewählt.
2.: Fortsetzung
der Vereinbarung Naturkindergarten Bad Schwalbach e. V. und der Stadt
Taunusstein
Der Magistrat hat
den Vertrag zwischen dem Naturkindergarten Bad Schwalbach
e. V. und der Stadt
Taunusstein über die Nutzung des Naturkindergartens durch Taunussteiner Kinder
und die Beteiligung der Stadt Taunusstein am Betrieb des Kindergartens bis zum
Ende des Kindergartenjahres 2007/2008 über den Ausschuss für Soziales, Kultur
und Sport und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftssausschuss an die Stadtverordnetenversammlung
zur weiteren Beratung und Beschlussfassung überwiesen.
3.:
Qualitätsmanagement für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein
Der Magistrat hat
die Präsentation des Projektes „QM-kid – Wir setzen auf Inhalte...“ als
Qualitätsmanagement für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein und
die Stellungnahme der Elternbeiräte zur Kenntnis genommen und über den Ausschuss
für Soziales, Kultur und Sport und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftssausschuss
an die Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet.
4.: Sanierung
und Erweiterung der Stadthalle Orlen
Der
Magistrat hat am 06. Juni 2005 die Vergabe der Generalplanerleistung
-
Objektplanung Architektur
-
Tragwerksplanung
-
Wärmeschutznachweis
-
Technische Ausrüstung: Heizung, Sanitär, Lüftung
und Elektro sowie Außenanlagenplanung und brandschutztechnische Ingenieurleistungen
beschlossen.
5.:
Bebauungsplanung „Orlener Stock“
Der
Magistrat hat 06. Juni 2005 das Büro SLE-Consult mit der Erstellung des
Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Orlener Stock“ mit integriertem Grünordnungs-plan
beauftragt.
6.:
Fortschreibung der Einwohnerzahlen
1.210 Personen mit
erstem und 102 Personen mit zweitem Wohnsitz wohnten am 31. Mai 2005 in Orlen.
Im April sind fünf
Personen mit erstem Wohnsitz zugezogen, zwei Kinder wurden geboren. Weggezogen
sind vier Personen mit erstem, eine Person mit zweitem Wohnsitz.
Im Mai sind zwei
Personen mit zweitem Wohnsitz zugezogen. Weggezogen sind fünf Personen mit
erstem, eine Person mit zweitem Wohnsitz.
7.: Errichtung
eines Rundwanderweges am ehemaligen Römerkastell Zugmantel
in Taunusstein-Orlen
Eingebunden im Regionalen
Entwicklungsplanentwurf des RTK und des Stadtmarketing zur Stärkung der Taunussteiner
Identität, soll in Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege (LfD) in
Hessen ein neuer Rundwanderweg am ehemaligen Römerkastell Zugmantel in
Taunusstein-Orlen eingerichtet werden.
Die Vorbereitungen hierzu in Abstimmung mit
dem LfD, welches auch die Eintragung des Limes in die Weltkulturerbenliste der Unesco
vorbereitet hat, dauerten jetzt über ein Jahr und konnten im Mai 2005 bei einem
Ortstermin im Schloss Biebrich abgeschlossen werden. Die forstlichen
Vorarbeiten wurden vom Revierförster aus Orlen mit Wegeunterhalt und Geländefreimachung
bereits seit einem Jahr durchgeführt.
In das Projekt eingebunden werden seit kurzem
der Agenda Arbeitskreis "Geschichte sichtbar machen" und die
Beruflichen Schulen Untertaunus.
In Abstimmung mit dem LfD wurde im Mai 2005
festgehalten, dass auf Grundlage der von einem Grafikbüro übermittelten Gestaltungsunterlagen
(welche in anderen Hess. Limesanliegergemeinden teilweise angewandt werden) für
Hinweistafeln und Trägersysteme sich die Stadt Taunusstein für die einheitliche
Aufstellung von quadratischen Eichenholzpfählen mit 20 cm Kantenlänge und 1,90
m Höhe über Gelände entschieden hat. Diese sind am oberen Ende 45° abgeschrägt,
klar lackiert und werden am unteren Ende 60 cm bituminiert in den Waldboden
eingelassen ( Gesamtpfahllänge 2,50 m).
Dies System (wie auch in der
Layoutvorschlagsgestaltung des Büros Preuss) wird bereits vom AK „Geschichte
sichtbar machen“ für eine Stelenaufstellung im Aartal verwandt.
Mit dieser Erscheinungsform lässt sich
durchgängig im Taunussteiner Stadtgebiet eine einheitliche Beschilderung von Geschichtszeugnissen
durchführen.
Gemäß Limesentwicklungsplankonzept sollen am
Rundwanderweg Kastell „Zugmantel“ an 10 Standorten jeweils 2 Stelen mit
dazwischen gehängten Tafeln 80 x 50 cm im Wald aufgestellt werden (siehe
Planauszug). Die Hinweisschilder beginnen in ca. 1,70 m Augenhöhe und enden ca.
auf 1,20 m Höhe über Gelände. Zwei weitere Standorte im Bereich des Parkplatzes
Kastell „Zugmantel“ sollen später in Abstimmung mit dem Naturpark, Herrn
Brückner, festgelegt werden. Für den Rundwanderweg am Kastell „Zugmantel“ ist
somit die Aufstellung von 20 Stelen an 10 Punkten vorgesehen. Eingebunden ist
hierbei die Neugestaltung der Aarquelle, welche in den letzten Tagen abgeschlossen
wurde.
Auf Anregung von Bürgermeister Hofnagel sollen
die Hinweistafeln durchgängig 4-sprachig deutsch/englisch/französisch/spanisch
gestaltet werden. Für die Hinweistafeln wird seitens der Stadt Taunusstein am
rechten unteren Hinweistafelrand die Abbildung des Taunusstein-Logos an allen
Hinweistafeln als Identitätsmerkmal vorgeschlagen. Das LfD erklärt sich hiermit
einverstanden. Die Eichenholzstämme wurden im Taunussteiner Forst geschlagen,
abgelängt und anschließend durch das Betriebsamt zu einem Sägewerk nach
Bärstadt gefahren. Hier wurden diese zu Stelen zugeschnitten. Gleiches erfolgte
mit dem Trägersystem, der zwischen den Stelen angebrachten Hinweistafeln.
Anschließend sollen die Stelen von den Beruflichen Schulen Untertaunus geschliffen
und lackiert werden.
Die Aufstellung erfolgt durch den Forst in
Abstimmung bzw. Zuhilfenahme von Betriebsamtleistungen. Die Montage der
Hinweistafeln kann später durch das Betriebsamt Taunusstein erfolgen. Die
Ausschilderung von Richtungsanzeigern an den Waldwegen muss nach Abstimmung
ebenfalls noch erfolgen und kann nach Stelenaufstellung durch Forst/Betriebsamt
später durchgeführt werden.
Im Rahmen der Gestaltung des Hessischen
Archäologietagens in Bad Schwalbach ist für Sonntag, den 3. Juli 2005 ein
Besuch des Rundwanderweges mit Führung vorgesehen.
Herr Bürgermeister Hofnagel wird ab 15:00 Uhr
als Gastgeber auf Taunussteiner Gemarkung am Kastell "Zugmantel"
fungieren um die Gäste zu begrüßen. Zwischen 15:00 und 18:00 Uhr sollen mit 7
Bussen 300 Personen in 2 Gruppen dem Limes-Rundwanderweg mit fachlicher Führung
begehen. Die Fachführung der Besucher wird durch das LfD erfolgen. Hierbei kann
der Rundwanderweg durch die bereits errichteten Stelen seine "Wirkung"
erstmals voll entfalten.
Aufgrund personeller Veränderungen im LfD ist
die Layoutgestaltung, welche zwingend vom LfD vorgegeben werden muss, nicht
mehr gegeben. Es kann deshalb nur die Layoutgestaltung einer Hinweistafel am
Standort des neben dem Römerturms gelegenen Amphitheaters bis 03.07.2005, zusammen
mit der seit längerem beauftragten Hinweistafel am Nebenkastell
"Heidekringen" auf Wehener Gemarkung erfolgen, welche ebenfalls bis
03.07.2005 montiert wird.
Die Aufstellung der restlichen Hinweistafeln kann in
Abstimmung mit dem LfD dann erst bis Oktober 2005 erfolgen. Hiernach kann der
Rundwanderweg offiziell eingeweiht werden.
Nach Hinweis durch das LfD wird das nächste
Jahrbuch des RTK als Schwerpunkt den Limes behandeln. Hier kann dann als touristische
Attraktion auf Taunussteiner Gemarkung nochmals auf den neuen Rundwanderweg
verwiesen werden.
2. Bericht des
Ortsvorstehers
1. Sitzung des Bürgermeisters, der
Stadtverordnetenvorsteherin sowie der Ortsvorsteher/innen am 24.05.2005
2. Änderung des zeitlichen Rahmens zur Durchführung von Trauerfeiern/
Erdbestattungen/
Urnenbeisetzungen
Montag
bis Donnerstag Freitag
Trauerfeier 09.00 – 14.30 Uhr 09.00
– 11.00 Uhr
Trauerfeier mit
Erdbestattung/
Urnenbeisetzung 09.00 – 14.30 Uhr 09.00 –
11.00 Uhr
Urnenbeisetzung 09.00 – 15.00 Uhr 09.00 –
11.00 Uhr
3.Unterhaltungsmittel für Ortsbeiräte:
hier: Mittel für Seniorenweihnachtsfeiern (60 ha-th vom 13.05.05)
4 Errichtung eines Rundwanderweges am
ehemaligen Römerkastell Zugmantel in Tsst.-Orlen; hier: Sachstandsbericht.(60/H7He/Rs.vom.03.06.05)
siehe auch: TOP 1 :7.
5 Schulchronik Orlen II: gescannt, gedruckt, fertig zum Binden
6.Mängelanzeigen. E-Mail-Formulare: in Arbeit
7. OB-Sitzung 13.04.2005 TOP 4: Eilantrag der CDU-Mitglieder:
Mitteilung der Verwaltung (60/T/Pr/Ott)
vom 06.06.2005
8. OB-Sitzung 13.04.2005 TOP 5; Anfragen, Anregungen, Termine:
Kindergartenplätze
Mitteilung der Verwaltung: (40/Li/Fi vom 06.06.2005)
9. OB-Sitzung 13.04.2005 TOP 5; Anfragen, Anregungen, Termine: betr.:
Anbindungsstraße Halberg; zu erwartendes Verkehrsaufkommen
Mitteilung der Verwaltung: (60/BL/Wu vom
09.06. 2005)
10. Lehrgang : Kommunalverfassungsrecht, Bau- und Umweltrecht
Mitteilung des Magistrats vom 12.06.2005
3. Bebauungsplan
'Unter dem Hambacher Weg', Stadtteil Orlen
hier: 1.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
2.) Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4
BauGB
Vorlage: DRS. 04/249
Der Ortsbeirat Orlen stimmt der
Beschlussempfehlung der Vorlage zu und begrüßt die Maßnahmen zur Legalisierung
dieses Freizeitgebietes
Abstimmung: dafür:
6 dagegen:0 Enthaltungen: 0
4. Bebauungsplan
'Taubenberg', Stadtteil Orlen
hier: 1.) Beschluss über die Neufestlegung des Geltungsbereiches,
2.) Beschluss über die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
3.) Beschluss über die Offenlage gem. § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB
Vorlage: DRS. 04/250
Der Ortsbeirat Orlen stimmt der
Beschlussempfehlung der Vorlage zu und begrüßt die Maßnahmen zur Legalisierung
auch dieses Freizeitgebietes
Abstimmung: dafür:
6 dagegen:0 Enthaltungen: 0
5. Errichtung
einer Straßenlaterne am Ortseingang Orlen
Vorlage: DRS. 05/184
Frau Gertrude Tag begründet den vorliegenden
Antrag nochmals mündlich. Nach kurzer Diskussion steht folgender Text zur Abstimmung:
Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Taunusstein zu bitten,
sich bei der Süwag Energie AG dafür einzusetzen, dass am Ortseingang von Orlen
(K 699 aus Richtung B417 kommend) in Höhe des Ortsschildes „Stadtteil-Orlen“
eine Straßenlaterne errichtet wird.
Abstimmung:. dafür:
6 dagegen: 0 Enthaltungen:0
6. Sachstand der
noch ausstehenden Niederschriften des Ortsbeirates
Herr Dr. Henneberg übergab Entwürfe über die
ausstehenden Protokolle der Ortsbeiratssitzungen am 13.10.2004 und 02.11.2004
dem Ortsvorsteher. Er sagte zu, die Protokolle ohne Verzögerung digital an das
Hauptamt zu senden. Außerdem nahm er zur Kenntnis, dass die Protokolle der
Ortsbeiratssitzungen innerhalb einer Zeit von 9 Tagen nach der jeweiligen
Sitzung an die Stadt zu senden sind. Diese Fristsetzung wurde anhand der
Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Stadt Taunusstein §15 verdeutlicht.
7.
Anfragen, Anregungen, Termine
Bezüglich
des Erinnerungs- und Rastplatzes „Förstereichen“ (Abt. 712 an den Aarwiesen,
„Grunder Heck“) wird angefragt, ob die Namensschilder zum Zwecke der
Renovierung abgenommen sind und ob auch Tisch und Bänke wieder installiert
werden sollen, die hier standen. Der Ortsbeirat regt an, die Hecken dort
gründlich zu schneiden und den Platz auch künftig weiter zu pflegen. Auf etwa
halber Strecke zwischen Orlen und Neuhof am Aar-Höhenweg gelegen lädt er an
landschaftlich besonders reizvoller Stelle zur Rast und Erholung ein. Auch ist
es eine gute Tradition, hier der Förster zu gedenken, die sich um den Orlener
Wald verdient gemacht haben.
Der Vorsitzende bedankt
sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:00
Uhr die Sitzung.
Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher Dr. J.
Michael Henneberg – Schriftführer