Niederschrift
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen
OBOR/IX/03/2005
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Sitzungstermin:
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Mittwoch, 31.08.2005
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Sitzungsbeginn:
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19:00 Uhr
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Sitzungsende:
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20:20 Uhr
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Ort, Raum:
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Taunusstein,
Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)
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Anwesend sind:
Herr Dr. Graeve, Rolf
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Herr Dr. Toussaint, Benedikt
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stellv. Schriftführer - nicht
stimmberechtigt
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Frau Hankammer-Riedl, Margit
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Frau Tag, Gertrude
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Herr Koudelka, Christoph
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Herr Schmidt, Hans-Jörg
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Herr Reimann, Jürgen
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Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
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Abwesend sind:
Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis
5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch
Einladung vom 24.08.2005 für Mittwoch, den 31.08.2005 unter Mitteilung der Tagesordnung
einberufen.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der
Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen
erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.
Das Protokoll der letzten Sitzung lag noch
nicht vor, es wird unter Vorbehalt angenommen. (Vorschlag Frau Tag)
Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt
Ortsvorsteher Dr. Graeve vor, die Tagesordnungspunkte eins und zwei von der
Tagesordnung abzusetzen. Hiergegen erfolgt keine Wiederrede. Die übrigen
Tagesordnungspunkte verschieben sich somit um zwei Punkte nach vorne.
Tagesordnung:
1.
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Bericht des Magistrats
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2.
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Bericht des Ortsvorstehers
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3.
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Bebauungsplan 'Orlener Stock', Stadtteil
Orlen
1. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes
2. Vorentwurf des Bebauungsplanes mit zwei Teilgeltungsbereichen
3. Beschlussfassung gemäß § 3 (1) BauGB i. V. m. § 4 (1) BauGB
Vorlage: DRS. 05/277
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4.
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Neubesetzung der Mitglieder des
Ortsgerichtes Taunusstein III
(zuständig für die Stadtteile Orlen, Hambach und Niederlibbach)
Vorlage: DRS. 05/180
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5.
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Neubesetzung des Amtes der Schiedsfrau/des
Schiedsmannes für das Schiedsamt Taunusstein I (zuständig für die Stadtteile
Wehen, Neuhof, Orlen und Niederlibbach)
Vorlage: DRS. 05/278
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Protokoll:
1. Bericht des
Magistrats
Umbau, Sanierung und Erweiterung der Stadthalle
Die Arbeiten für den
Umbau, Sanierung und Erweiterung der Stadthalle werden aus heutiger Sicht in
2006 beginnen, so dass die Halle bis Jahresende weiterhin genutzt werden kann.
Fortschreibung der
Einwohnerzahlen
Mit heutigem Datum
sind in Orlen 1.315 Personen gemeldet.
Im August sind vier
Personen mit erstem Wohnsitz zugezogen.
Weggezogen sind zehn
Personen mit erstem Wohnsitz.
2. Bericht des
Ortsvorstehers
Bis zum Jahresende 2005 ist der Gemeinschaftsraum in der Stadthalle
entgegen früheren Plänen verfügbar, da sich der An- und Umbau der Stadthalle
verzögert (s. Magistratsbericht)
Der Auftrag für den
Bau des Turms für die kleine ehemalige Kirchenglocke soll in nächster Zeit
vergeben werden.
Die Bäume vor und
neben der Stadthalle sollen mit einem Schutzgitter umgeben werden. Der Auftrag
ist vergeben Anlass ist die gravierende Beschädigung eines Baumes durch ein
Kraftfahrzeug im Juli. Während der Bauzeit sind die Bäume besonders gefährdet.
Die ausstehenden
Ortsbeiratsprotokolle vom 13.10.2004; 02.12.2004 und 15.06.2005 sind bisher
noch nicht beim Hauptamt eingegangen. Sie wurden daher jetzt vom Ortsvorsteher
selbst digital fertiggestellt und sind bei Zustimmung der Ortsbeiratsmitglieder
an das Hauptamt digital übermittelbar.
Die Protokolle vom 13.10.04, 02.12.04 und 15.06.05
werden unter Vorbehalt angenommen (Vorschlag Frau Tag).
Die Schulchronik
Orlen 2. Teil ist gebunden und kann an interessierte Bürger ausgeliehen werden.
Die Buchbindekosten betragen 15,00 €.
Die Schulchronik Orlen 2. Teil ist auch auf CD
vorhanden und kann durch Interessenten selbst ausgedruckt werden. Die digitale Abbildung des Originals von Teil 1 ist
anvisiert, das scannen der teils sehr verblassten Seiten bedeutet einen großen
Aufwand.
Mitteilung der
Verwaltung (60/Pr/Ott): der OB-Antrag, am Ortseingang (K699) eine Straßenlaterne
errichten zu lassen, wurde abgelehnt.
Der Antrag wurde
mit nicht nachvollziehbaren Argumenten abgelehnt. Herr Reimann empfiehlt,
einen neuen Antrag mit besserer Begründung (z.B. Hinweis auf Patienten eines
prakt. Arztes) zu formulieren.
Hinweis auf das
Stadtteilfest „Rund um die Kartoffel“ am 11.09.2005 und die 3. Planungsrunde
am 06.09.2005 sowie den Beitrag des Ortsbeirates.
3. Bebauungsplan
'Orlener Stock', Stadtteil Orlen
1. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes
2. Vorentwurf des Bebauungsplanes mit zwei Teilgeltungsbereichen
3. Beschlussfassung gemäß § 3 (1) BauGB i. V. m. § 4 (1) BauGB
Vorlage: DRS. 05/277
Herr Reimann erläutert anhand von Plänen den
Bebauungsplan. Trotz ausführlicher Diskussionen in der Vergangenheit kam es
zu neuen Fragen und Anregungen.
Beschlussfassung gemäß Vorlage mit Berücksichtigung der nachfolgend
aufgeführten Fragen und Anregungen:
Ø
Es ist nicht klar, wohin
das Niederschlagswasser von den Parkplätzen und das Drainagewasser
abgeleitet werden soll. Empfohlen wird eine ökologische Nutzung des Wassers
Ø
Die Trasse der
Entsorgungsleitungen ist unklar
Ø
Der Festplatz möge mit den
Versorgungsleitungen für Strom, Wasser und Abwasser verbunden werden!
Ø
Im Bereich des Festplatzes
Orlen sollten möglichst keine Sträucher u. dgl. gepflanzt werden, die in
Teilen giftig sind (z.B. Pfaffenhütchen)
Ø
Die Trassenführung des
geplanten Radwegs ist unklar; unklar ist auch, was mit den vorhandenen
Wirtschaftswegen geschehen soll, die zur Zeit über die Fläche des künftigen Gewerbegebietes
führen oder an dessen Grenzen liegen. Der Fußweg zum Sportplatz entlang der
südlichen Grenze des jetzigen Gebietes der Fa. Löser sollte erhalten bleiben.
Abstimmung: dafür:
4 dagegen: 1 Enthaltungen: 0
4. Neubesetzung
der Mitglieder des Ortsgerichtes Taunusstein III
(zuständig für die Stadtteile Orlen, Hambach und Niederlibbach)
Vorlage: DRS. 05/180
Beschluss:
Der Ortsbeirat Orlen spricht sich dafür aus,
die momentanen Mitglieder des Ortsgerichtes - Herr Hofmann, Herr Konrad, Herr
Heilhecker und Herr Christmann - dem Amtsgericht erneut vorzuschlagen.
Abstimmung: dafür:
5 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
5. Neubesetzung
des Amtes der Schiedsfrau/des Schiedsmannes für das Schiedsamt Taunusstein I (zuständig
für die Stadtteile Wehen, Neuhof, Orlen und Niederlibbach)
Vorlage: DRS. 05/278
Beschluss:
Der Ortsbeirat
Orlen spricht sich dafür aus, den momentanen Schiedsmann – Herrn Bairischer –
erneut durch die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen.
Abstimmung: dafür:
5 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
6.
Anfragen, Anregungen, Termine
Ø
Herr Dr. Graeve weist auf
3. Planungsrunde für das Stadtteilfest „Rund um die Kartoffel“ am 06.09.2005
hin, das Fest findet am 11.09.2005 statt.
Ø
Am Kirchköppel ist ein
Begrenzungsstein sehr niedrig, so dass er durch Autofahrer übersehen werden
kann. Frau Tag wird diesen Mangel anzeigen um zu erreichen, dass ein neuer höher
und somit sichtbarer wird.
Ø
Der Glascontainer am
Bauhof Orlen ist nach Betriebsschluss des Bauhofes für Auto fahrende Nutzer
nicht mehr erreichbar, da das Gelände dann durch eine Schranke gesperrt ist. Da
dieser Zustand auf einen Gerichtsbeschluss zurückgeht, darf der Standort des
Containers nicht verändert werden. Herr Reimann schlägt aber vor, eine
gemeinsame Ortsbegehung mit dem Bauamt (Amt 60) durchzuführen, um nach einvernehmlichen
Lösungen zu suchen.
Ø
Nach Meinung von Herrn
Koudelka wird im Seifer Weg zu schnell gefahren. Er regt eine Überwachung der Geschwindigkeit
(„Blitzen“) oder andere geeignete Maßnahmen an.
Der
Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 20:20 Uhr die Sitzung.
Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher Dr.
Benedikt Toussaint – stv. Schriftführer
Ortsbeirat
Taunusstein-Orlen
B ü r g e r f r a g e s t u n d e
vor
der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 31.08.2005
in
Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1,
Stadthalle (Gemeinschaftsraum)
Beginn: 18:45
Uhr
Ende: 19:00
Uhr
Frau Pfeifer, Seifer Weg 16, Orlen
beklagt sich über den Bebauungsplan
’Orlener Stock’ und die schwer verständliche Planungs- und Genehmigungsprozedur.
Der Vertreter des Magistrates, Herr Reimann, erläutert außer der Reihe
(da Thema als TOP 5 in der anschließenden Sitzung des Ortsbeirats
behandelt) die
generelle Vorgehensweise der Stadt im Hinblick auf Planungen und
Baugenehmigungen.
Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher Dr.
Benedikt Toussaint – stv. Schriftführer