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Ortsbeiratssitzung vom 31. August 2005

OBOR/IX/03/2005

Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/IX/03/2005

 

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 31.08.2005

 

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

 

Sitzungsende:

20:20 Uhr

 

Ort, Raum:

Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Graeve, Rolf

 

Herr Dr. Toussaint, Benedikt

stellv. Schriftführer - nicht stimmberechtigt

Frau Hankammer-Riedl, Margit

 

Frau Tag, Gertrude

 

Herr Koudelka, Christoph

 

Herr Schmidt, Hans-Jörg

 

Herr Reimann, Jürgen

Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Maurer, Karl

entschuldigt

Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael

Schriftführer - entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 24.08.2005 für Mittwoch, den 31.08.2005 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße    Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Das Protokoll der letzten Sitzung lag noch nicht vor, es wird unter Vorbehalt angenommen. (Vorschlag Frau Tag)

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Ortsvorsteher Dr. Graeve vor, die Tagesordnungspunkte eins und zwei von der Tagesordnung abzusetzen. Hiergegen erfolgt keine Wiederrede. Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich somit um zwei Punkte nach vorne.

 


Tagesordnung:

 

 1.

Bericht des Magistrats

 

 2.

Bericht des Ortsvorstehers

 

 3.

Bebauungsplan 'Orlener Stock', Stadtteil Orlen
1. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes
2. Vorentwurf des Bebauungsplanes mit zwei Teilgeltungsbereichen
3. Beschlussfassung gemäß § 3 (1) BauGB i. V. m. § 4 (1) BauGB
Vorlage: DRS. 05/277

 

 4.

Neubesetzung der Mitglieder des Ortsgerichtes Taunusstein III
(zuständig für die Stadtteile Orlen, Hambach und Niederlibbach)
Vorlage: DRS. 05/180

 

 5.

Neubesetzung des Amtes der Schiedsfrau/des Schiedsmannes für das Schiedsamt Taunusstein I (zuständig für die Stadtteile Wehen, Neuhof, Orlen und Niederlibbach)
Vorlage: DRS. 05/278

 

 6.

Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

1. Bericht des Magistrats

 

Umbau, Sanierung und Erweiterung der Stadthalle

Die Arbeiten für den Umbau, Sanierung und Erweiterung der Stadthalle werden aus heutiger Sicht in 2006 beginnen, so dass die Halle bis Jahresende weiterhin genutzt werden kann.

 

Fortschreibung der Einwohnerzahlen

Mit heutigem Datum sind in Orlen 1.315 Personen gemeldet.

Im August sind vier Personen mit erstem Wohnsitz zugezogen.

Weggezogen sind zehn Personen mit erstem Wohnsitz.

 

 

 2. Bericht des Ortsvorstehers

 

Bis zum Jahresende 2005 ist der Gemeinschaftsraum in der Stadthalle entgegen frühe­ren Plänen verfügbar, da sich der An- und Umbau der Stadthalle verzögert (s. Magis­tratsbericht)

 

Der Auftrag für den Bau des Turms für die kleine ehemalige Kirchenglocke soll in nächster Zeit vergeben werden.

 

Die Bäume vor und neben der Stadthalle sollen mit einem Schutzgitter umgeben wer­den. Der Auftrag ist vergeben Anlass ist die gravierende Beschädigung eines Baumes durch ein Kraftfahrzeug im Juli. Während der Bauzeit sind die Bäume besonders ge­fährdet.

 

Die ausstehenden Ortsbeiratsprotokolle vom 13.10.2004; 02.12.2004 und 15.06.2005 sind bisher noch nicht beim Hauptamt eingegangen. Sie wurden daher jetzt vom Orts­vor­steher selbst digital fertiggestellt und sind bei Zustimmung der Ortsbeirats­mit­glieder an das Hauptamt digital übermittelbar.

Die Protokolle vom 13.10.04, 02.12.04 und 15.06.05 werden unter Vorbehalt ange­nom­men (Vorschlag Frau Tag).

 

Die Schulchronik Orlen 2. Teil ist gebunden und kann an interessierte Bürger ausge­lie­hen werden. Die Buchbindekosten betragen 15,00 €.

Die Schulchronik Orlen 2. Teil ist auch auf CD vorhanden und kann durch Interessenten selbst ausgedruckt werden. Die digitale Abbildung des Originals von Teil 1 ist anvisiert, das scannen der teils sehr verblassten Seiten bedeutet einen großen Aufwand.

 

Mitteilung der Verwaltung (60/Pr/Ott): der OB-Antrag, am Ortseingang (K699) eine Stra­ßenlaterne errichten zu lassen, wurde abgelehnt.

Der Antrag wurde mit nicht nachvollziehbaren Argumenten abgelehnt. Herr Reimann emp­fiehlt, einen neuen Antrag mit besserer Begründung (z.B. Hinweis auf Patienten eines prakt. Arztes) zu formulieren.

 

Hinweis auf das Stadtteilfest „Rund um die Kartoffel“ am 11.09.2005 und die 3. Pla­nungsrunde am 06.09.2005 sowie den Beitrag des Ortsbeirates.

 

 

 3. Bebauungsplan 'Orlener Stock', Stadtteil Orlen
1. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes
2. Vorentwurf des Bebauungsplanes mit zwei Teilgeltungsbereichen
3. Beschlussfassung gemäß § 3 (1) BauGB i. V. m. § 4 (1) BauGB
Vorlage: DRS. 05/277

 

Herr Reimann erläutert anhand von Plänen den Bebauungsplan. Trotz ausführlicher Dis­kus­sio­nen in der Vergangenheit kam es zu neuen Fragen und Anregungen.

 

Beschlussfassung gemäß Vorlage mit Berücksichtigung der nachfolgend aufgeführten Fragen und An­re­gungen:

 

Ø      Es ist nicht klar, wohin das Niederschlagswasser von den Parkplätzen und das Drai­na­ge­wasser abgeleitet werden soll. Empfohlen wird eine ökologische Nutzung des Wassers

 

Ø      Die Trasse der Entsorgungsleitungen ist unklar

Ø      Der Festplatz möge mit den Versorgungsleitungen für Strom, Wasser und Abwasser verbunden werden!

 

Ø      Im Bereich des Festplatzes Orlen sollten möglichst keine Sträucher u. dgl. gepflanzt wer­den, die in Teilen giftig sind (z.B. Pfaffenhütchen)

 

Ø      Die Trassenführung des geplanten Radwegs ist unklar; unklar ist auch, was mit den vorhandenen Wirtschafts­we­gen geschehen soll, die zur Zeit über die Fläche des künftigen Gewerbegebietes führen oder an dessen Grenzen liegen. Der Fußweg zum Sportplatz entlang der südlichen Grenze des jetzigen Gebietes der Fa. Löser sollte erhalten bleiben.

 

Abstimmung:            dafür: 4             dagegen: 1                 Enthaltungen: 0

 


4. Neubesetzung der Mitglieder des Ortsgerichtes Taunusstein III
(zuständig für die Stadtteile Orlen, Hambach und Niederlibbach)
Vorlage: DRS. 05/180

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Orlen spricht sich dafür aus, die momentanen Mitglieder des Ortsgerichtes - Herr Hofmann, Herr Konrad, Herr Heilhecker und Herr Christmann -  dem Amtsgericht erneut vorzuschlagen.

 

Abstimmung:            dafür: 5             dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 

 

 5. Neubesetzung des Amtes der Schiedsfrau/des Schiedsmannes für das Schiedsamt Taunusstein I (zuständig für die Stadtteile Wehen, Neuhof, Orlen und Niederlibbach)
Vorlage: DRS. 05/278

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Orlen spricht sich dafür aus, den momentanen Schiedsmann – Herrn Bairischer – erneut durch die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen.

 

Abstimmung:            dafür: 5             dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 

 

 6. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Ø      Herr Dr. Graeve weist auf 3. Planungsrunde für das Stadtteilfest „Rund um die Kartoffel“ am 06.09.2005 hin, das Fest findet am 11.09.2005 statt.

 

Ø      Am Kirchköppel ist ein Begrenzungsstein sehr niedrig, so dass er durch Autofahrer über­se­hen werden kann. Frau Tag wird diesen Mangel anzeigen um zu erreichen, dass ein neuer höher und somit sichtbarer wird.

 

Ø      Der Glascontainer am Bauhof Orlen ist  nach Betriebsschluss des Bauhofes für Auto fahrende Nutzer nicht mehr erreichbar, da das Gelände dann durch eine Schranke gesperrt ist. Da dieser Zustand auf einen Gerichtsbeschluss zurückgeht, darf der Standort des Containers nicht verändert werden. Herr Reimann schlägt aber vor, eine gemeinsame Ortsbegehung mit dem Bauamt (Amt 60) durchzuführen, um nach einvernehmlichen Lösungen zu suchen.

 

Ø      Nach Meinung von Herrn Koudelka wird im Seifer Weg zu schnell gefahren. Er regt eine Überwachung der Geschwindigkeit („Blitzen“) oder andere geeignete Maßnahmen an.

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 20:20 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                

Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher            Dr. Benedikt Toussaint – stv. Schriftführer


Ortsbeirat

 

Taunusstein-Orlen

 

 

 

B ü r g e r f r a g e s t u n d e

 

 

vor der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 31.08.2005

in Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

                              

 

Beginn:          18:45 Uhr

 

Ende:             19:00 Uhr

 

 

 

 

 

Frau Pfeifer, Seifer Weg 16, Orlen

beklagt sich über den Bebauungsplan ’Orlener Stock’ und die schwer verständliche Planungs- und Genehmigungsprozedur.

 

Der Vertreter des Magistrates, Herr Reimann, erläutert außer der Reihe

(da Thema als TOP 5 in der anschließenden Sitzung des Ortsbeirats behandelt) die

generelle Vorgehensweise der Stadt im Hin­blick auf Planungen und Baugenehmigungen.

 

 

 

                                                                                                                                                

Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher            Dr. Benedikt Toussaint – stv. Schriftführer

 


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