Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/02/2007

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 17.03.2007
	Sitzungsbeginn:	19:05 Uhr
	Sitzungsende:	21:45 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle Orlen (Gemeinschaftsraum 1)

 

Anwesend sind:

Frau Tag, Gertrude	Ortsvorsteherin
Herr Jacobi, Dieter,	stellvertr. Ortsvorsteher
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Dr. Toussaint, Benedikt	zugleich auch Schriftführer
Herr Koudelka, Christoph
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Kirsch, Michael	stellvertr. Schriftführer – nicht stimmber.
Herr Waldemar Dönges	stellvertr. Stadtverordnetenvorsteher – nicht stimmber.
Frau Hankammer-Riedl, Margit	stellvertr. Magistratsbetreuerin – nicht stimmber.
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer – nicht stimmber.
Herr Rotter, Dieter	Stadtverordneter  – nicht stimmber.

 

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 07.03.2007 für Mittwoch, den 14.03.2007, unter Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß einberufen.

 

Die Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirats, den stellvertr. Stadtverordnetenvorsteher Waldemar Dönges, die Mitglieder des Magistrats und der Stadtverordnetenversamm­lung, Herrn Uwe Hartmannshenn als Leiter des Eigenbetriebs Stadtwerke Taunusstein, Herrn Dr. Rolf Graeve als Ehrenortsvorsteher Orlen sowie Vertreter der Orlener Vereine und Gäste.

 

Sie stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß und fristgerecht erfolgt ist und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Einwände gegen die Tagesordnung und die Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 7.2.2007 gibt es nicht.

 

Mit Rücksicht auf Herrn Hartmannshenn schlägt die Ortsvorsteherin vor, die Tagesord­nungs­punkte 5 und 6 vorzuziehen. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

 

 

 

Tagesordnung:

 

 

1	Bericht des Magistrats

 

2	Bericht der Ortsvorsteherin

 

3	48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Zitterling“ im Stadtteil Orlen hier: 1.  Beschluss des Vorentwurfs der 48 Flächenutzungsplanänderung 2.   Mitteilung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3(1) BauGB     und der Behörden § 4(1) BauGB Vorlage: DRS. 06/424 – siehe Anlage –

 

4	Begrünungspläne für die privaten und öffentlichen Grundstücke im Gewerbepark Orlen; Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Mitglieder im Ortsbeirat Vorlage: DRS. 07/160 – siehe Anlage –

 

5	Erschließung des Orlener Festplatzes / Marktplatzes; Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Mitglieder im Ortsbeirat Vorlage: DRS. 07/161 – siehe Anlage –

 

6	Neuverlegung einer Wasserleitung in Teilbereichen des Breithardter Weges; Antrag der CDU-Mitglieder im Ortsbeirat Vorlage: DRS. 07/162 – siehe Anlage –

 

7	Aktion „Saubere Landschaft“ am 24.03.2007

 

8	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

Protokoll:

 

 

5. Erschließung des Orlener Festplatzes / Marktplatzes

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Mitglieder im Ortsbeirat

Vorlage: DRS. 07/161 – siehe Anlage –

 

Weil Unsicherheit darüber bestand, ob die zur Zeit laufende Erschließung des Gewerbeparks Orlen zu einer Verbesserung der Infrastruktur des Orlener Festplatzes führen wird, stellten die CDU- und SPD-Mitglieder im Ortsbeirat Orlen unter Hinweis auf frühere Willensäuße­run­gen einen gemeinsamen Antrag, um die bislang nicht vorhandenen Abwasser-, Strom- und Wasseranschlüsse sicherzustellen.

 

Herr Reimann und insbesondere Herr Hartmannshenn informieren darüber, dass die gewünsch­­ten Versorgungs- und Entsorgungsanschlüsse definitiv installiert werden. Möglicher­weise stehen die beiden für Toiletten- und sonstiges Schmutzwasser vorgesehenen Anschlüs­­­se bereits am 19. Juli 2007 anlässlich des Orlener Markts  zur Verfügung, si­cher ist das aber nicht. Es ist aber nicht damit zu rechnen, dass der Wasserhydrant (Wasser­druck knapp 6 bar) mit einem Verteiler für meh­rere Abnehmer und der Stromanschluss noch in diesem Jahr bereitgestellt werden kön­nen.

 

Um Herrn Bernd Hankammer Gelegenheit zu geben, nach den neuen Dimensionen des Fest­­platzes zu fragen, wird die Sitzung zwischen 19:25 und 19:26 Uhr unterbrochen. Ent­ge­gen seiner Mutmaßung wird er darüber informiert, dass der Festplatz nicht kleiner sein wird. Die anwesenden Bürger und Bürgerinnen stellen keine weiteren Fragen zu diesem Thema.

 

Mit Verweis auf die Aussagen von Herrn Reimann und Herrn Hartmannshenn schlägt die Orts­­vorsteherin vor, den Antrag des Ortsbeirats vom 06.03.2007 als erledigt zu betrachten.

 

Abstimmung:

 

Antrag einstimmig zurückgezogen

 

 

6. Neuverlegung einer Wasserleitung in Teilbereichen des Breithardter Weges

Antrag der CDU-Mitglieder im Ortsbeirat

Vorlage: DRS. 07/162 – siehe Anlage –

 

Ebenfalls wegen nicht ausreichender Informationen stellte der Ortsbeirat den Antrag, im Zusammenhang mit der geplanten Neustrukturierung der Wasserversorgung in Orlen die bestehende Ringleitung in Teilbereichen des Breithardter Weges zu belassen und keine Endsträn­­ge zu installieren.

 

Herr Hartmannshenn informiert darüber, dass es im Zuge der Erschließung des Gewerbeparks Orlen zu einer wesentlichen Verbesserung der Trinkwasserversorgung und des Brand­schutzes im Stadtteil Orlen kommen wird. Der neue Hochbehälter versorgt Orlen und den Gewerbepark mit Wasser, es wird eine zweite Druckzone für höher liegende Teile von Or­len eingerichtet. Der um etwa 3 bar höhere Druck kann im Falle von aus PVC beste­hen­den Was­serleitungen evtl. Schäden anrichten, dies muss ggf. überprüft werden. Im Zusammenhang mit dem vom Ortsbeirat gestellten Antrag ist die Aussage von Herrn Hartmannshenn we­sentlich, dass im Breit­hardter Weg eine neue Ringleitung verlegt werden wird. Nur wenn sich Anlieger gegen eine Leitungsverlegung auf ihrem Grundstück aussprechen sollten, wird im Wendebereich eine Stichleitung verlegt.

 

Mit Verweis auf die Aussagen von Herrn Hartmannshenn schlägt die Orts­­vorsteherin vor, den Antrag des Ortsbeirats vom 06.03.2007 von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Abstimmung:

 

Antrag einstimmig zurückgezogen

 

 

Berichtigung des Protokolls vom 7.12.2006

 

In seinem Schreiben vom 31.01.2007 an den Magistrat der Stadt Taunusstein, das der Ortsvorsteherin am 06.02.07 und den anderen Mitgliedern des Ortsbeirats am 07.02.07 zur Kenntnis gebracht wurde, beanstandete Herr Reimann die For­mu­lie­rungen in TOP 4.1 und TOP 4.2 der Niederschrift der Sitzung des Ortsbeirats vom 07.12.06. Bemängelt wird auch, dass in der Niederschrift nicht belegt ist, dass Frau Tag im Zusammenhang mit TOP 4.1 den Sitzungsraum verlassen hat.

 

Die Ortsvorsteherin, der stellv. Ortsvorsteher und der Schriftführer stellen klar, dass im Ori­gi­nal der Niederschrift sehr wohl dokumentiert war, dass Gertrude Tag im Zusammenhang mit TOP 4.1 den Sitzungsraum verlassen hatte, richtig ist aber, dass die Zeit der Abwesenheit nicht festgehalten wurde (s. Seite 5 und 6 im Original: „ergeben sich unter Ausschluss der Ortsvorsteherin“......). Mit Befremden wird zur Kenntnis genommen, dass die relevante Niederschrift, die an die Mitglieder des Ortsbeirats versandt wurde, diese  Aussage nicht enthält und auch die Unterschrift des stellvertr. Ortsvorstehers Dieter Jacobi fehlt (zu Punkt 4.1 in Abwesenheit der Ortsvorsteherin).

 

Zu TOP 4.2 ist zutreffend, dass der Magistratsbetreuer Herr Reimann die ersten beiden Punk­te vor Eintritt in die Tagesordnung vorgetragen hat und nicht unter 4. Anfragen, Anre­gungen, Termine.

 

Unter Hinweis auf diese Richtigstellungen und Konkretisierungen wird die Niederschrift der Sitzung des Ortsbeirats vom 07.12.2006 angenommen.

 

 

1.  Bericht des Magistrats

 

1.1  Gewerbeflächen „Am Aarer Weg“

 

Die zuständigen Gremien haben dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 13.000 qm künftiger Gewerbeflächen „Am Aarer Weg“ im Gewerbegebiet „Orlener Stock“ zugestimmt.

 

1.2  Flächennutzungsplan für den Bereich „Auf dem Halberg“

 

Der Magistrat hat die 47. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Auf dem Halberg", Stadtteil Wehen,

hier:

1.        Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches,

2.        Beschlussfassung über Anregungen aus den frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3(1) und § 4(1) BauGB ,

3.        Beschluss über die Offenlage und die Behördenbeteiligung gem. § 3(2) i.V.m. § 4(2) BauGB

über den Ortsbeirat Wehen und den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Der Geltungsbereich wird an die aktuelle Planung angepasst, d. h., der Plan wird den Bedürf­nissen für den Spielbetrieb der künftigen 4. Liga angepasst.

 

1.3  Belegung der neuen Kindergartengruppen in Taunusstein

 

Im Frühjahr des Jahres 2006 hat der Kindergarten-Platzservice im Rahmen der Vergabe für die Kindergartenplätze bis zum 31.07.2007 eine Anmeldequote von 95,05 % ermittelt. Die Er­­fahrungen der letzten Jahre zeigten eine Anmeldequote von nur 81 %, und somit wurde in­ner­halb kürzester Zeit das Taunussteiner Kinderbetreuungsangebot ausgebaut. Die einzelnen Betreuungsgruppen in der ASB Breslauer Straße (Pavillonanlage) sowie der Tageseinrichtungen für Kinder Taunusstraße und Kornblumenweg sind mittlerweile eingerichtet und in Betrieb.

 

Nach dem aktuellen Stand gibt es noch 26 freie Plätze, verteilt auf die übrigen Einrichtungen in Taunusstein, unter anderem auch im Ganztagesbereich. Hiervon werden zum 01.05.2007 noch 7 Plätze an weitere Taunussteiner Kinder vergeben.

 

Nach den aktuellen Meldezahlen des Einwohnermeldeamtes sind 1.125 Kinder in Taunusstein gemeldet, die einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz in Taunusstein haben. Tat­sächlich haben 982 Eltern einen Kindergartenplatz zum Stichtag 01.04.2007 angenommen. Dies bedeutet, dass die 1.066 Betreuungsplätze im Elementarbereich (95%), die im ge­sam­ten Stadtgebiet Taunusstein tatsächlich vorhanden sind, zum 31.07.2007 mit insgesamt 1.048 Kindern - das sind rund 98% der vorhandenen Plätze - nahezu ausgeschöpft sind.

 

Von den anspruchsberechtigten 1.125 Kindern besuchen also rund 93% Taunussteiner Kin­der­betreuungseinrichtungen. Die dann noch freien Plätze sind ein Puffer für noch nicht beim Kindergarten-Platzservice angemeldete Kinder im Kindergartenalter.

 

1.4  Protokollführung

 

Der Ältestenrat der Stadtverordnetenversammlung hat sich in seiner letzten Sitzung am 28. Februar 2007 über die Protokollführung in den städtischen Gremien dahingehend verstän­digt, weiterhin Wortprotokolle über den Verlauf der Sitzungen zu führen. Dem steht nicht entgegen, dass die Wortmeldungen namentlich vermerkt werden.

 

1.5.  Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 28. Februar 2007 waren in Orlen 1.242 Personen mit erstem und 72 Personen mit zwei­tem Wohnsitz, das sind insgesamt 1.314 Einwohner, gemeldet.

 

In diesem Berichtsmonat sind zwei Personen mit erstem Wohnsitz zugezogen. Verzogen sind drei Einwohner mit erstem Wohnsitz.

 

 

2.    Bericht der Ortsvorsteherin

 

2.1  Gespräch mit Bgm. Hofnagel bzgl. Ausstattung der Zugmantelhalle Orlen

 

Wie beauftragt führte die Ortsvorsteherin mit Bgm. Hofnagel am 28.02.07 ein Gespräch be­züg­lich der Ausstattung des Mehrzweckraums mit Vorhängen bzw. Schallschutz. Der Bürger­meister sagte Hilfe zu, wenn die Halle schlussgerechnet ist und somit eventuelle  Restmittel bekannt sind.

 

2.2  Beschwerden der Eheleute Göbel

 

In einem Brief vom 07.03.07, der auch an das Ordnungsamt der Stadt gerichtet war, beschwerten sich die Eheleute Göbel, wohnhaft in der Neuhofer Str. 4 a, über die Verschmut­zung vor ihrem Anwesen und tiefe Fahrrinnen im Seitenstreifen des vom Helge Schmitt-Platz ausgehenden Feldweges. In diesem Zusammenhang legten sie auch Beschwerde ein, dass es keinen Hinweis auf den neuen Parkplatz an der Halle mit 14 Stellplätzen gibt. Weiterhin wurde Klage darüber geführt, dass die Einwurfzeiten an den Glascontainern nicht beachtet werden, die auf die Einwurfzeiten hinweisenden Schilder überwiegend nicht mehr lesbar sind und die aus dem Martinsfeuer resultierenden verkohlten Holzreste  nicht beseitigt wurden bzw. sich im Bach wiederfinden.

 

2.3  Treffen in der Zugmantelhalle Orlen am 12. und 14.02.07 wegen Mängelliste

 

Die Ortsvorsteherin traf sich am 12.02.07 mit ihrem Stellvertreter sowie mit den Herren Frit­sche (SGO), Kurz (Bauamt Taunusstein), Völlger (Büro Sommer) und Witzky (Hausmeister) mit dem Ziel, eine Liste über die noch nicht behobenen Mängel zu erstellen. Seitens der Ortsvorsteherin wur­de insbesondere bemängelt, dass an der Bühne Handläufe fehlen, an den Glastüren im­mer noch keine Hinweisschilder angebracht worden sind, ebenso Hinweisschilder auf Toi­let­ten fehlen. Seitens der SGO wurden u.a. fehlende Abläufe in den Duschräumen bemängelt, so dass aus den Duschen austretendes Wasser z.T. bis in den Flur läuft. Die Mängelliste wurde von der SGO erstellt und weitergeleitet. Der Seniorenclub und die Evan­gelische Frauenhilfe verzichten auf die ursprünglich geforderte Aufstellung der eigenen Schränke im Vereinsraum 1, da sie zunächst mit den Schränken in der Küche zufrieden sind.

 

Beim Treffen am 14.02.07 ging es um die Schließanlagen der Eingangtüren. Mit Ausnah­me der rechten Seitentür, deren Schloss ausgewechselt werden muss, wurde Funktionstüch­tig­keit festgestellt.

 

Im Anschluss an das Freundschaftssingen des Frauenchores am 04.03.07 hat die Ortsvorsteherin in einem Telefongespräch mit Herrn Ewen (Stadt Taunusstein) erneut auf diese Män­gel bzw. auf die daraus resultierenden möglichen Gefahren für die Besucher der Zugmantelhalle Orlen hingewiesen.

 

Am 08.03.07 informierte die Ortsvorsteherin den Bürgermeister über die Mängel und machte darauf aufmerksam, dass die Stadt bislang nicht auf die Mängelanzeigen reagiert hat.

 

2.4  Jugendclub Orlen

 

Am 22.02.07 wählte der Jugendclub Orlen Alicia Balmes, Nils Hoffmann, Lisa Raubert und Mi­chael Theisen als neuen Vorstand.

 

2.5  Rahmung der Urkunde „Weltkulturerbe Limes“ und Schlüsselkasten

 

Die Ortsvorsteherin dankt der Kunsthandlung EVERS für die Rahmung der Urkunde „Weltkulturerbe Limes“, die jetzt nur noch den ihr angemessenen Platz in der Halle finden muss. Gedankt wird auch der Fa. Wandzel für deren Angebot, den Rahmen zu spenden.

 

Der „Hausschlüssel“ der Halle wurde der Schreinerei Matiebe übergeben, die einen Schlüs­selkasten anfertigen wird.

 

2.6  Ostermarsch der „Römer“

 

Frau Augustin aus Wiesbaden vom Club VICANI AQVENSIS teilte der Ortsvorsteherin telefo­nisch mit, dass im Rahmen eines Ostermarsches die „Römer“ in voller Rüstung am 06.04.07 auch den Römerturm am Zugmantel ansteuern wollen. Es wurde darum gebeten, dass die Stadt Taunusstein eine Übernachtung in der Zugmantelhalle Orlen gestattet. Die „Römer“ er­kunden bei ihrem Marsch unter anderem auch die Begehbarkeit des Limes für Touristen. Frau Augustin bot auch an, dass ihre „Römer“ Veranstaltungen in Orlen bereichern könnten.

 

2.7  Einladung zum 135-jährigen Jubiläum des MNGV Orlen am 12. und 13.05.07

 

Am 12. und 13.05.07 feiert der Männergesangsverein Orlen sein 135-jähriges Jubiläum. Herr Bernd Hankammer lädt dazu den Ortsbeirat ein.

 

 

3.    48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Zitterling“ im Stadtteil Orlen

hier:   1. Beschluss des Vorentwurfs der 48 Flächenutzungsplanänderung

          2. Mitteilung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3(1) BauGB und der

          Be­hörden § 4(1) BauGB

Vorlage: DRS. 06/424 – siehe Anlage –

 

Der Ortsbeirat legt Wert darauf, dass im Rahmen der Bebauung entlang der Kreisstraße der Grünstreifen beizubehalten und ein Fuß-/Wanderweg anzulegen ist. Eine Abstimmung mit dem Orts­beirat ist diesbezüglich noch herbeizuführen. Ansonsten wird der 48. Änderung des Flä­chen­nutzungsplans einstimmig zugestimmt.

 

 

4.    Begrünungspläne für die privaten und öffentlichen Grundstücke im Gewer­bepark Orlen

Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Mitglieder im Ortsbeirat

Vorlage: DRS. 07/160 – siehe Anlage –

 

Nach Bekanntwerden der unerwarteten riesigen Länge des geplanten Fabrikationsgebäudes der Fa. Ex­po­­technik (180 m) rückt dessen landschaftliche Einfügung in den Mittelpunkt der Or­lener Bür­gerinteressen. Wegen der Besorgnis, dass dem Lärm- und insbesondere Sichtschutz sei­tens der Verwaltung bislang nicht ausreichend Aufmerksamkeit geschenkt wurde, ba­ten die CDU- und SPD-Mitglieder des Ortsbeirats in ihrem gemeinsamen Antrag vom 06.03.07 die Stadt um Vorlage aller relevanten Unterlagen, um sich ein Bild von der Situation machen zu können.

 

Da vermutlich eine 3D-Visualisierung des fraglichen Gebäudes eine bessere Vorstellung über seine Auswirkung auf das Landschaftsbild vermittelt, schlägt die Ortsvorsteherin vor, dass Herr Soschinski anhand einer Computer-Animation sein Bauvorhaben auch im Hinblick auf die geplante Begrünung erläutert, gleichzeitig soll auch ein Mitarbeiter der Verwaltung für die Beantwortung von Fragen auch hinsichtlich neuer Bauvorhaben zur Verfügung stehen. Bürgermeister Hofnagel wird gebeten, an dieser Informationsveranstaltung teilzunehmen, da er schon früher signalisiert hatte, zu wichtigen Themen gerne zu einer Sitzung des Ortsbeirats zu kommen.

 

Abstimmung:

 

5 Mitglieder dafür; 2 Enthaltungen

 

Basierend auf diesem Abstimmungsergebnis wird der gemeinsame Antrag des Ortsbeirats als gegenstandslos betrachtet. Im Hinblick auf die Erläuterung des Bauvorhabens wird der 16.04.07 oder der 23.05.07 vorgeschlagen.

 

 

7.    Aktion „Saubere Landschaft“ am 24.03.2007

 

Der stellvertr. Ortsvorsteher organisiert die Aktion, die am 24.03.07 um 10:00 Uhr vom Feu­er­wehrgerätehaus Orlen aus gestartet wird. Durch ein von der Ortsvorsteherin verfasstes Rund­schreiben an alle Haushalte sowie eine Mitteilung in den Tageszeitungen werden alle Bür­ger und Bürgerinnen über diese Aktion informiert und um Mithilfe gebeten. Einbezogen in diese Aktion, die mit dem Einnehmen einer Gulaschsuppe im Feuerwehrgerätehaus Orlen  beendet wird, sind auch die Orlener Vereine, der Kindergarten und besonders die Jugendfeuerwehr.

 

 

8.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

8.1       Es wird darum gebeten, vor der Zugmantelhalle Orlen wieder die Fahrradständer aufzustellen.

 

8.2       Anlässlich einer Ortsbegehung mit Bürgermeister Hofnagel am 23.09.06 wurde verab­re­det, dass eine ehemalige Glocke der ev. Kirche im Eingangsbereich des Orlener Friedhofs auf einen Sockel gestellt werden soll. Es wird darum gebeten, die damals gemachte Zusage möglichst schnell zu realisieren.

 

8.3       Es wird als ungeheuerlich betrachtet, dass ausgerechnet auf dem Gelände der ev. Kir­che in Orlen Hunde ihre Kothaufen hinterlassen. Anhand eines Verbotsschildes sollten Hundehalter/innen auf Unterlassung hingewiesen werden.

 

8.4       Die nächste Sitzung des Ortsbeirats findet am 16. April 2007 in der Zugmantelhalle Orlen statt.

 

Die Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21.45 Uhr die Sitzung.

 

 

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Gertrude Tag – Ortsvorsteherin                         Dr. Benedikt Toussaint –  Schriftführer