Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/04/2007

 

	Sitzungstermin:	Dienstag, 22.05.2007
	Sitzungsbeginn:	19:00 Uhr
	Sitzungsende:	20:53 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle Orlen (Gemeinschaftsraum 1)

Anwesend sind:

Frau Tag, Gertrude	Ortsvorsteherin
Herr Jacobi, Dieter	stellvertr. Ortsvorsteher
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Dr. Toussaint, Benedikt	zugleich auch Schriftführer
Herr Wittmeyer, Gerhard	Stadtverordnetenvorsteher  –  nicht stimmber.
Herr Hofnagel, Michael	Bürgermeister  –  nicht stimmber.
Frau Hankammer-Riedl, Margit	stellvertr. Magistratsbetreuerin  –  nicht stimmber.
Herr Rotter, Dieter	Stadtverordneter  –  nicht stimmber.
Herr Ziller, Michael	Stadtverordneter  –  nicht stimmber.

 

Abwesend sind:

Herr Schmidt, Jürgen - entschuldigt -

Herr Zimmermann, Hubert - entschuldigt -

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 14.05.2007 für Dienstag, den 22.05.2007, unter Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß einberufen.

 

Die Ortsvorsteherin begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirats, Herrn Stadtverordnetenvorsteher Wittmeyer, Herrn Bürgermeister Hofnagel, Frau Hankammer-Riedl als stellvertr. Magistrats­be­­treuerin, ferner die Stadtverordneten Rotter und Ziller, außerdem die Herren Heinz und Patrick Soschinski von der Firma Expotechnik und Herrn Helten vom Architektenbüro Geh­bauer sowie acht Gäste, unter ihnen den Ehren-Ortsvorsteher Herrn Dr. Rolf Graeve. Au­ßer­dem gratuliert sie dem anwesenden 1. Vorsitzenden der Sportgemeinschaft Orlen, Herrn Kör­ner, zur Meisterschaft der Fußballer in der Bezirksliga und dem damit verbundenen (Wie­der-)Aufstieg in die Bezirksoberliga.

 

Die Ortsvorsteherin stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Einladung zur Sitzung ord­nungsgemäß und fristgerecht erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Einwände ge­gen die Tagesordnung gibt es nicht. Sie bemängelt, dass aufgrund eines Fehlers in der Stadt­­verwaltung in der Einladung bedauerlicherweise der Hinweis fehlte, dass -- die Tages­ord­nungspunkte 1 und 2 der Sitzung des Ortsbeirats auch als Informationsveranstaltung gedacht  sind und interessierte Bür­ger Fragen an die anwesenden Herren Soschinski von der Firma Ex­potechnik bezüglich der Bauvor­ha­ben im „Gewerbepark Orlen“ und den ebenfalls anwesenden Bür­germeister Hofnagel auch zu dem Wohnbaugebiet „Zitterling“ und weiteren Orlener Belange betreffende Fragen stellen können. Wegen dieses Versehens war es auch nicht mög­lich, die Presse zu informieren, zumal diese wegen des vorausgegangenen verlängerten Wochenendes nur eine Notbesetzung aufwies.

Tagesordnung:

 

 

1	Vorstellung des Logistikzentrums der Fa. Expotechnik im Gewerbepark Orlen

 

2

48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Zitterling“ im Stadtteil Orlen hier: 1.   Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Be­hörden gem. § 4(1) BauGB 2.      Beschluss des Entwurfs der 48. Flächennutzungsplanänderung 3.      Mitteilung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB und der Behörden gem. § 4(2) BauGB Vorlage: DRS. 07/284 – siehe Anlage –

 

3	Bericht des Magistrats

 

4	Bericht der Ortsvorsteherin

 

5	Protokolle – Genehmigung

 

6	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

 

 

1.    Vorstellung des Logistikzentrums der Fa. Expotechnik im Gewerbepark Orlen

 

Die Ortsvorsteherin berichtet, dass vor wenigen Tagen im Bereich des Orlener Gewer­be­parks der „Spatentisch“ für den Bau des Logistikzentrums der Fa. Expotechnik stattfand und heißt die Firma, vertreten durch Heinz Soschinski und seinen Sohn Patrick Soschinski, in Orlen willkommen. Sie macht deutlich, dass die Orlener Bürger wegen der unerwarteten Di­mension der Halle überrascht und z.T. geschockt sind. Sie erhofft sich, dass die Sorgen der Bürger weitgehend unbegründet sind und bittet die Herren Soschinski, gemeinsam mit Herrn Helten vom Architektenbüro Gehbauer um eine umfassende Information über das ak­tuelle und spätere Bauvorhaben im Orlener Gewerbepark.

 

Die Sitzung wird zwischen 19:05 Uhr und 20:12 Uhr unterbrochen, damit die vorstehend Ge­nannten das Bauvorhaben vorstellen können und die Mitglieder des Ortsbeirats sowie die Gäste die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen. Für ergänzende Informationen stellt sich auch Bürgermeister Hofnagel zur Verfügung.

 

Herr Heinz Soschinski bedankt sich zunächst für die Unterstützung seines Bauvorhabens durch die Behörden und erläutert dann die Firmenphilosophie und die betrieblichen Abläufe. Er betont, dass es sich um einen „weißen“ Gewerbebetrieb handelt, also weder Lärm noch Staub emittiert werden. Er legt Wert auf ein harmonisches Verhältnis mit der Orlener Be­völ­ke­rung und ist daher bestrebt, die 181 m lange Halle möglichst gut in die Landschaft ein­zu­gliedern und gem. Bebauungsplan für einen Grüngürtel als Sichtschutz Sorge zu tragen. Herr Helten vom Ar­chi­tek­ten­büro Gehbauer präsentiert anschließend das Bauvorhaben anhand von Karten und Ris­sen per Powerpoint. Demnach ist nach der Errichtung der Halle, die im Oktober 2007 be­zugs­fertig sein soll, eine weitere Halle geplant, außerdem ist ein dritter Bauabschnitt vor­ge­sehen, diesbezügliche Verhandlungen mit der Stadt laufen bereits. Insgesamt ist mit drei Fir­men zu rechnen, in ca. 4 oder 5 Jahren wird der Gewerbepark bebaut sein.

 

Da entgegen den Erwartungen keine 3 D-Präsentation der im Oktober ds. Js. bezugsfertigen Halle (1. Bauabschnitt der Fa. Expotechnik) mit Blick von Orlen aus vorgesehen ist, gibt Bür­germeister Hofnagel ergänzende Informationen. Da hangabwärts zur fraglichen Halle (also Rich­tung Ortszentrum) weitere Gebäude mit Höhen von teilweise bis zu 15 m (zulässige Ma­xi­malhöhe) errichtet werden, wird die 181 m lange Wand der Halle optisch gegliedert, au­ßer­dem wird eine Begrünung der Halle und ein Grüngürtel um den gesamten Ge­werbepark da­zu beitragen, dass die Orlener Bevölkerung in absehbarer Zeit keinen Anstoß an den rie­si­gen Dimensionen dieser Halle mehr nimmt. Herr Soschinski sagt zu, parallel zur Fertig­stel­lung des 1. Bauabschnitts mit der Begrünung zu beginnen. Der Grüngürtel selbst, der z.T. von der Stadt (im Bereich des Feuerlöschteichs) und z.T. von den Firmen eingerichtet wird, kann allerdings aus technischen Gründen erst nach der vollständigen Bebauung des Ge­wer­be­parks Orlen fertiggestellt werden, wie Bürgermeister Hofnagel erklärte.

 

Diskutiert wird außerdem über den Radweg entlang der Hünerstraße (B 417) und den Zu­gang zum Sportplatz „Am Zugmantel“. Der geplante Radweg wird vorerst im Bereich der Fa. Löser enden. Eine Anbindung an einen Weg, der durch den Wald nach Oberlibbach führt, ist vorerst nicht vorgesehen. Der bestehende Zugang zum Sportplatz bleibt erhalten.

 

2.    48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Zitterling“ im Stadtteil Orlen

 

hier: 1.  Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Be­hörden gem.

               § 4(1) BauGB

          2.  Beschluss des Entwurfs der 48. Flächennutzungsplanänderung

          3.  Mitteilung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB und der Behörden

              gem. § 4(2) BauGB

Vorlage: DRS. 07/284 – siehe Anlage –

 

Die Ortsvorsteherin macht darauf aufmerksam, dass die Tatsache, dass Anregungen des Orts­beirats Orlen, dokumentiert in der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2007, nicht Ein­gang in die DRS. 07/284 gefunden haben, zu Irritationen geführt haben. Dabei ist allerdings über­sehen worden, dass diese Anregungen nur relevant sind für den Vorentwurf des Be­bauungsplans „Zit­terling“ und nicht für den Entwurf der 48. Flächennut­zungsplan­än­de­rung.

 

Bürgermeister Hofnagel stellt klar, dass zur Zeit die Realisierbarkeit des gewünschten Fuß- und Radwanderwegs geprüft und anlässlich eines am 24.05.07 stattfindenden Orts­termins mit dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen, Wiesbaden, abgestimmt wird, ob Baurecht für den Weg ge­schaf­fen werden kann.

 

Der Wendehammer wird dagegen nicht kommen, da dadurch kein zu­sätz­licher Bauplatz geschaffen wird, er eine Fläche von mindestens 300 m² haben müsste, um das Wenden von Fahrzeugen der Feuerwehr oder der Müllabfuhr zu ermöglichen, zwei Grund­stücke nur per Fuß erreichbar wären und schließlich nur mit Anliegerverkehr zu rech­nen ist.

 

Anlässlich eines Ortstermins mit Karl Maurer stellte sich heraus, dass ein ehemaliger Luft­schutzbunker (eine in eine Böschung eingegrabene Konstruktion aus Baumstämmen) nicht mehr existiert. Der frühere Wassertank ist den Stadtwerken bekannt und stellt für die weite­ren Planungen kein Problem dar.

 

Da sichergestellt ist, dass die Anregungen des Ortsbeirats vom 16.04.07 in den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Eingang finden, stellt die Ortsvorsteherin den Antrag, der 48. Änderung des Flächenutzungsplans für den Bereich „Zitterling“ zuzustimmen.

 

Abstimmung:

 

Einstimmig dafür

 

3.    Bericht des Magistrats

 

Bürgermeister Hofnagel präsentiert in Vertretung von Herrn Reimann (Magistratsbetreuer)  die nachstehenden Tagesordnungen der letzten vier Sit­zun­gen des Magistrats als Bericht des Magistrats. Auf Nachfrage teilt er mit, dass Tau­nus­stein aktuell 29.922 Einwohner hat.

 

Sitzung 16.04.2007

 

1.	T A G E S O R D N U N G   I
1.1.	Bebauungsplan ''Zitterling'' im Stadtteil Orlen hier: 1. Beschluss des Vorentwurfes des Bebauungsplanes ''Zitterling''         2. Mitteilung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (1) BauGB              und der Behörden § 4 (1) BauGB Vorlage: DRS. 07/178
1.2.	Leitbild-Entwicklung Untertaunus Vorlage: DRS. 07/220
1.3.	Personalangelegenheiten
1.3.1.	Ordentliche Kündigung eines Beschäftigten der Stadtwerke Taunusstein Vorlage: DRS. 07/238
1.3.2.	Festeinstellung einer Beschäftigten im Fachbereich 3 - FB 3 Abt. 1 Stelle Nr. 3.1.05.05 - Vorlage: DRS. 07/241
1.3.3.	Bericht über die befristete Einstellung eines Aushilfsbeschäftigten (üpl) im Fach­bereich 3 - Finanzmanagement - Vorlage: DRS. 07/210
1.3.4.	Bericht über die befristete Einstellung einer Erzieherin im Hort Scheider­talstraße (TZ 0,9) - FB 1 Abt.2 Stelle Nr. 51.1801/1803 - Vorlage: DRS. 07/218
1.3.5.	Mitteilung über Kündigung des Arbeitsverhältnisses zum 30.06.2007 - FB 3 Abt. 1  Stelle Nr. 3.1.03.02 - Vorlage: DRS. 07/240
1.3.6.	Allgemein
1.4.	Kleine Anfragen Sitzung Stadtverordnetenversammlung 19.04.2007
1.5.	Tagesordnung Sitzung Stadtverordnetenversammlung 19.04.2007
1.6.	Kenntnisnahme von Ausschussprotokollen
1.7.	Anfragen an den Magistrat
1.8.	Verschiedenes
1.8.1.	Anfrage aus der Sitzung des Magistrats vom 19.03.2007 zum Bürgerhaus Taunus, Raum West, Fehlende Fensterabdeckung Vorlage: DRS. 07/222
2.	T A G E S O R D N U N G  II
3.	T A G E S O R D N U N G III
3.1.	Verwaltungsmitteilungen
3.1.1.	HENatG Novelle hier: Inkrafttretren des neuen HENatG und Änderungen Vorlage: DRS. 07/217
3.1.2.	Einbau von ''Stolpersteinen'' in Taunusstein Vorlage: DRS. 07/227
3.1.3.	Mieterhöhung städtisches Wohnhaus Zum Schwimmbad 12 in Taunusstein-Hahn Vorlage: DRS. 07/215
3.1.4.	Schreiben der Deutschen Rentenversicherung Bund vom 26.03.07 Vorlage: DRS. 07/221

 

3.1.5.	Elektrizitäts-Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Taunusstein und den Main-Kraftwerken Aktiengesellschaft (Süwag Energie Energie AG) vom 20. Dezember 1993 Konzessionsverträge und Konzessionsabgaben nach der Energierechtsre­form 2005 Vorlage: DRS. 07/246
3.1.6.	Haushaltsplan 2007 - Genehmigung der Aufsichtbehörde - Vorlage: DRS. 07/247

 

Sitzung 30.04.2007

 

1.	T A G E S O R D N U N G   I
1.1.	Befristete Einstellung eines kaufmännischen Betriebsleiters bei den Stadtwerken Taunusstein - SWT / Stelle Nr. 9.01.1.02 - Vorlage: DRS. 07/271
1.2.	Vergabe der Abwicklung des Kassendienstes während der Saison 2007 im Freibad Taunusstein Vorlage: DRS. 07/249
1.3.	Abschluss von Verträgen über ein Darlehen aus dem Hessischen Investitions­fonds B und zwei Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfond C Vorlage: DRS. 07/256
1.4.	Stundung von Straßenbeiträgen und Kanalanschlußkosten Vorlage: DRS. 07/224
1.5.	Stundung von Straßenbeiträgen und Kanalanschlußkosten Vorlage: DRS. 07/251
1.6.	Stundung von Straßenbeiträgen und Kanalanschlußkosten Vorlage: DRS. 07/252
1.7.	Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Taunusstein Vorlage: DRS. 07/266
1.8.	Verleihung der Ehrenmedaille in Silber an Herrn Ernst Knauf Vorlage: DRS. 07/258
1.9.	Personalangelegenheiten
1.9.1.	Befristete Einstellung von Rettungsschwimmern für die Badesaison 2007 - Stelle Nr. 1.3.03.09 , 1.3.03.10  und 1.3.03.11 (TZ 0,26) Vorlage: DRS. 07/243
1.9.2.	Bericht über die befristete Einstellung einer Erzieherin der Kita Taunusstraße - FB 1 Abt. 2 Stelle Nr. 51.1102 - Vorlage: DRS. 07/259
1.9.3.	Besetzung einer TZ 0,5 Stelle im Produkt der Gefahrenabwehr FB 1 Abtl. 1 Stelle Nr. 1.1.01.03 Vorlage: DRS. 07/268
1.9.4.	Allgemein
1.10.	Kenntnisnahme von Ausschussprotokollen
1.11.	Anfragen an den Magistrat TOP 1.10 / Sitzung vom 19.03.2007 Vorlage: DRS. 07/280
1.12.	Verschiedenes
2.	T A G E S O R D N U N G  II
3.	T A G E S O R D N U N G III
3.1.1.	monatliche Einwohnerstatistik Vorlage: DRS. 07/250
3.1.2.	Baugenehmigungen für den Abbruch der Bebauung Taunusstein-Hahn, Flur 2, Flst. 93/1, Scheidertalstraße 12 (ehemalige Wäscherei Lindenheim) und Scheidertalstraße 15, Flur 1, Flurstück 107 (ehemals ''Grüner Wald'') Vorlage: DRS. 07/245
3.1.3.	Verlegung der K 703 in Taunusstein Bleidenstadt Normenkontrollverfahren Bebauungsplan ''Ortskern Bleidenstadt'' Vorlage: DRS. 07/248
3.1.4.	Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 03.05.2007 Vorlage: DRS. 07/270

 

Sitzung 07.05.2007

 

1.	T A G E S O R D N U N G   I
1.1.	Grundstück Gemarkung Hambach, Flur 11 Flurstück 46/22, Bauplatz ''Chatten­pfad''; Verkauf Vorlage: DRS. 07/273
1.2.	Verzicht auf bestehendes Rücktrittsrecht im Kaufvertrag Neues Hahner Zentrum Vorlage: DRS. 07/276
1.3.	Straßenunterhaltungsmaßnahme Mainzer Allee, 1. BA, mit Quer- und Glocken­straße Vorlage: DRS. 07/272
1.4.	Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Taunusstein Vorlage: DRS. 07/279
1.5.	Änderung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Taunusstein Vorlage: DRS. 07/281
1.6.	Immissionsschutzsatzung Siedlung Platte Neuhof Vorlage: DRS. 07/282
1.7.	Bericht nach § 28 GemHVO-Doppik - Produkt 9.16.3.06 (Allgemeine Finanzwirtschaft) Vorlage: DRS. 07/283
1.8.	Berichtswesen; Quartalsberichte der Produkte Nr. 1.06.3.03; 2.12.2.06; 3.01.1.03 Vorlage: DRS. 07/285
1.9.	Zuständigkeit von Ausschüssen; Genehmigung von Grundstücksgeschäften Vorlage: RS. 07/127-1
1.10.	Personalangelegenheiten
1.10.1.	Allgemein
1.11.	Kenntnisnahme von Ausschussprotokollen
1.12.	Anfragen an den Magistrat
1.13.	Verschiedenes
1.14.	Neubau und Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder Im Obergrund Taunus­stein-Hahn und Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Vorlage: DRS. 07/242
2.	T A G E S O R D N U N G  II
3.	T A G E S O R D N U N G III
3.1.	Verwaltungsmitteilungen
3.1.1.	Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 03.05.2007 Vorlage: DRS. 07/270
3.1.2.	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme ''Ortskern Wehen'' Konzepte Straßenumgestaltungsmaßnahme Mainzer Allee, 1. Abschnitt Vorlage: DRS. 07/278
3.1.3.	Aufstellung des Regionalplanes Südhessen und des Regionalen Flächen­nut­zungs­planes hier : Anhörung und Offenlegung gemäß § 10 Abs. 3 HLPG und frühzeitige Beteil­igung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB und der Behörden nach § 4 (1) BauGB einschließlich der Nachbarkommunen nach § 2 (2) BauGB Vorlage: DRS. 07/287

 

Sitzung 11.05.2007

 

1.	T A G E S O R D N U N G   I
1.1.	Neubau und Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder Im Obergrund Taunus­stein-Hahn und Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Vorlage: DRS. 07/242
1.2.	48. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich ''Zitterling'' im Stadtteil Orlen Hier: 1. Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der              Behörden gem. § 4(1) BauGB          2. Beschluss des Entwurfes der 48. Flächennutzungsplanänderung          3. Mitteilung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB und der              Behörden gem. § 4(2) BauGB. Vorlage: DRS. 07/284
1.3.	Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für private Baumaßnahmen für die Er­haltung baulicher Anlagen von geschichtlicher, städtebaulicher oder künstle­ri­scher Bedeutung in Taunusstein, Mittelgasse 10, Gemarkung Orlen, Flur 2, Flst. 253, Feix Michael Vorlage: DRS. 07/265
1.4.	Personalangelegenheiten
1.5.	Anfragen an den Magistrat
1.6.	Verschiedenes
2.	T A G E S O R D N U N G  II
3.	T A G E S O R D N U N G III
3.1.	Verwaltungsmitteilungen
3.1.1.	Bericht von der 55. Vorstandssitzung des LPV am 27.02.2007 sowie der an­schlie­ßenden Mitgliederversammlung Vorlage: DRS. 07/294

 

4.    Bericht der Ortsvorsteherin

 

Die Ortsvorsteherin erinnert daran, dass die „Wundertüte“ am 03.06.07 ihr 10jähriges Be­ste­hen feiert und hierzu herzlich einlädt. Eröffnung des Theaterfestes ist um 11.00 Uhr in der Zugmantelhalle Orlen. 

 

Die Freiwillige Feuerwehr Orlen feiert am 23. und 24.06.07 ihr 75jähriges Jubiläum, zu dem auch die Mitglieder des Ortsbeirats eingeladen sind. Das Jubiläumsprogramm startet am Samstag, dem 23.06.07, um 20:00 Uhr und am Sonntag um 10.00 Uhr.

 

Gedankt wird Herrn Werner Rau für die mehrjährige Aufbewahrung der ehemaligen Glocke aus der evang. Kirche in Orlen. Die Glocke steht jetzt auf einem Sockel im Eingangsbereich des Friedhofs. Die Mitglieder des Ortsbeirats werden aufgerufen, sich einen Text für dieses „Denkmal“ auszudenken, der dann von Herrn Breitsch vom Liegenschaftsmanagement der Stadt auf einer Tafel eingraviert wird.

 

5.    Protokolle – Genehmigung

 

Im Hinblick auf von der Stadtverwaltung mehrfach nachträglich veränderte Niederschriften über die Sitzungen des Ortsbeirats Orlen fand am 23.04.07 im Rathaus eine Besprechung statt, um eine einvernehmliche Lösung des Problems zu erreichen. Teilnehmer seitens des Ortsbeirats waren die Ortsvorsteherin, der stellvertr. Ortsvorsteher und der Schriftführer, die Stadt wurde vertreten von Herrn Fischer und Frau Fleischer. Das Ergebnis der Besprechung ist im Schreiben des Magistrats vom 25.04.07 festgehalten. Aufgrund einer Verfah­rens­än­de­rung wird sichergestellt, dass künftig die Originalprotokolle kopiert und den Mitgliedern übersandt werden und nur noch von der Ortsvorsteherin bzw. vom stellvertr. Orts­vor­steher au­to­risierte digitale Niederschriften in das Ratsinformationssystem eingestellt werden.

 

Da die vom Ortsbeirat beanstandeten „offiziellen“, in ALRIS eingestellten Protokolle in der Zwischenzeit im Sinne der Originalniederschriften der Sitzungen des Ortsbeirats korrigiert wurden, stellt die Ortsvorsteherin den Antrag, die fraglichen Niederschriften zu genehmigen.

 

Abstimmung:

 

Einstimmig dafür

 

6.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

Die meisten Anfragen und Anregungen betreffen die Zugmantelhalle Orlen. Die Orts­vor­ste­he­rin fragt Bürgermeister Hofnagel, ob der Kinderspielplatz an der Halle wieder hergerichtet wird. Der Bürgermeister schlägt vor, diesbezüglich Kontakt mit Herrn Breitsch vom Lie­gen­schaftsmanagement aufzunehmen. Die Eingangstür der Halle wurde zwischenzeitlich re­pa­riert, die Ortsvorsteherin weist aber erneut darauf hin, dass Aufkleber auf den Glastüren nach wie vor fehlen. Auch die gewünschten Gardinen, die den Widerhall in den Räumen dämp­­­­fen sollen, wurden bislang nicht angeschafft. Es wird darauf hingewiesen, dass wegen tech­nischer Mängel ein Feuerlöscher nicht an einer Wand aufgehängt werden kann. Nach ei­ner entsprechenden Frage der Ortsvorsteherin gibt der Bürgermeister zu verstehen, dass das Schild „Zugmantelhalle Orlen“ in Arbeit sei. Bürgermeister Hofnagel klärt auf, dass kein Orts­vorsteher in Taunusstein im Hinblick auf Hallen bzw. Versammlungsräume Schlüssel­gewalt hat und man somit auf die Hilfe des Hausmeisters angewiesen ist. Der für die Zug­man­telhalle Orlen verantwortliche Hausmeister verhält sich jedoch äußerst passiv, es wer­den z.B. keine Stühle gestellt. Bürgermeister Hofnagel sagt zu, dass der Hausmeister jetzt ei­­nen eindeutig definierten Auftrag erhält, um weitere Klagen gegenstandslos werden zu lassen.

 

Bei weiteren Anfragen geht es um das Streichen von Bänken z.B. unter der Linde vor dem Feuer­wehr­ge­rä­te­haus und anderen Stellen (um 20:47 Uhr kurze Unterbrechung der Sitzung, um Herrn Dr. Grae­ve Gelegenheit zu geben, den Vorschlag zu machen, dass der Ortsbeirat einen ent­spre­chen­den Antrag an die Stadt stellt), um die Pflege von Hecken und Sträuchern am Sport­platz „Wehener Straße“, um das Anbringen eines Schildes am Brunnen auf dem Helge-Schmidt-Platz, das darauf hinweisen soll, dass das Wasser nicht trinkbar ist, um eine Auf­fri­schung der Schrift auf der Helge-Schmidt-Gedenktafel (nach Aussage von Chris­toph Kou­del­ka müssten die Buchstaben aller­dings zuvor tiefer graviert werden) und um die Rei­ni­gung des Vorplatzes am Kriegerdenkmal sowie das Entfernen von Unkraut unter den dor­ti­gen Bän­ken durch Mitarbeiter der Stadt.

 

Unter Bezugnahme auf eine Sitzung des Ortsbeirats vom 15.06.2005 fragt der stellvertr. Orts­­­vor­steher beim Bürgermeister an, ob im Hinblick auf den Erinnerungs- und Rastplatz „Förs­­ter­eichen“ (Abt. 712 an den Aarwiesen, „Grunder Heck“) die Namensschilder zum Zwe­cke der Renovierung abgenommen sind und auch die Tische und Bänke wieder installiert wer­den sollen, die hier standen. Da der Platz, der etwa auf halber Strecke zwischen Orlen und Neuhof am Aar-Höhenweg liegt, an einer landschaftlich besonders reizvollen Stelle zur Rast und Erholung einlädt und es gute Tradition ist, hier der Förster zu gedenken, die sich um den Orlener Wald verdient gemacht haben, regt Dieter Jacobi gegenüber dem Bür­ger­meister an, die Hecken dort gründlich zu schneiden und den Platz auch künftig weiter zu pfle­gen.

 

Der für die nächste Sitzung des Ortsbeirats vorgesehene Termin 04.07.07 muss verschoben werden. Ein neuer Termin wird nicht festgelegt, in Abhängigkeit von den Erfordernissen wird er kurzfristig bekannt gegeben.

 

Um 20:53 Uhr beendet die Ortsvorsteherin die Sitzung, bedankt sich bei Stadtverordne­ten­vorsteher Wittmeyer, bei Bürgermeister Hofnagel und den übrigen Damen und Herren des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung für deren Kommen und wünscht allen An­we­senden ein „Frohes Pfingstfest“.

 

 

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Gertrude Tag – Ortsvorsteherin                           Dr. Benedikt Toussaint –  Schriftführer