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Ortsbeiratssitzung vom 06. Oktober 2015

Niederschrift öffentlich

Niederschrift

öffentliche Sondersitzung des Ortsbeirates Orlen

 

Sitzungstermin:

Dienstag, 06.10.2015

Raum, Ort:

Bürgerhaus TAUNUS, Herblay-Saal, Aarstraße 138, 65232 Taunusstein-Hahn

Sitzungsbeginn:

18:30 Uhr

Sitzungsende:

20:05 Uhr

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi

Ortsvorsteher

Frau Dorothee Baum

 

Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg

 

Herr Christoph Koudelka

 

Herr Dr. Klaus-Peter Paier

 

Frau Anja van Someren-Heun

 

Kim Köhler

stellv. Schriftführer - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Jürgen Schmidt

entschuldigt

Frau Margit Hankammer-Riedl

entschuldigt

Stefanie Müller

entschuldigt

 

 

Tagesordnung:

 

1

Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

 

2

Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung

 

 

 

2.1

Verkehrsentwicklungsplan Taunusstein 2030;
hier: Beschluss mit Maßnahmenkatalog
Vorlage: RS. 11/175-15

 

 

 

3

Verschiedenes

 

 

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1 .

Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die frist- und ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Ortsvorsteher mit, dass Frau Stefanie Müller als Schriftführerin für die heutige Sitzung nicht zur Verfügung steht, daher wird für diese Sitzung ein Schriftführer/in benötigt. Auf Vorschlag soll Herr Kim Köhler die Tätigkeit als Schriftführer übernehmen. Der Ortsvorsteher Herr Jacobi lässt einvernehmlich per Handaufheben darüber abstimmen. Sodann stellt er fest, dass Herr Kim Köhler zum Schriftführer gewählt ist.

Auf Befragen erklärt Herr Köhler, dass er die Wahl für diese Sitzung annimmt.

 

 

 

 

2 .

Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung

 

 

 

 

 

2.1 .

Verkehrsentwicklungsplan Taunusstein 2030;
hier: Beschluss mit Maßnahmenkatalog
Vorlage: RS. 11/175-15

 

Nach der Präsentation des Verkehrsentwicklungsplanes durch das Planungsbüro berät der Ortsbeirat die für den Stadtteil Orlen ausgewiesenen Punkte. Nach Diskussion unter den Mitgliedern des Ortsbeirates werden einvernehmlich folgende Änderungen beschlossen:

 

Maßnahmenfeld K7: Umgestaltung von Ortseingängen und Eingangsbereichen zu Ortskernen, Maßnahme h), Orlen: Mittelgasse, Obergasse, Neuhofer Str., Wehener Str.:

 

Die Priorität ist hier auf hoch zu ändern.

 

 

Maßnahmenfeld Ö1: Beseitigung von Erschließungsdefiziten, Maßnahme 10) Anbindung Gewerbegebiet Orlener Stock (Orlen-Neuhof-Wiesbaden), Prüfung einer Haltemöglichkeit der Linie 272:

 

Die Priorität ist hier auf mittel zu ändern.

 

 

Maßnahmenfeld R6: Schließung von Netzlücken, Maßnahme 3) unabhängige Radwegeführung entlang der K699 über z. T. bestehenden Waldweg, Weiterführung über Obergasse:

 

Die Priorität ist hier auf hoch zu ändern.

 

Maßnahmenfeld R12: Bike & Ride, Maßnahme f. Wehener Straße: ca. 5 Bügel, überdacht:

 

Die Priorität ist hier auf niedrig zu ändern. Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass die hier veranschlagten Mittel sinnvoller genutzt werden könnten.

 

So dann lässt der Ortsvorsteher Herr Jacobi über die Beschlussempfehlung inkl. der o. a. Änderungen abstimmen:

 

1.    Der überarbeitete Zwischenbericht zum Verkehrsentwicklungsplan 2030 für die Stadt Taunusstein vom Februar 2015 (Anlage 1 im Allris /CD) und das Protokoll der letzten Bürgerbeteiligung (Anlage 2 im Allris /CD) werden zur Kenntnis genommen.

 

2.    Der Maßnahmenbericht des Verkehrsentwicklungsplans 2030 (Anlage 3 im Allris /CD) einschließlich der Anhänge (Anlagen 4 und 5 im Allris /CD) wird als ‚Verkehrsentwicklungsplans 2030‘ (VEP) beschlossen. Er wird als städtebauliches Teilkonzept in der Bauleitplanung und bei sonstigen Planungen berücksichtigt.

 

3.    Als Ziele des Verkehrsentwicklungsplans 2030 gemäß dem Maßnahmenbericht Seite 24 und 25 (Anlage 3 im Allris /CD) werden beschlossen:

 

a) Das Kfz-Verkehrsaufkommen in Taunusstein soll leistungsgerecht und gleichzeitig verträglich für Mensch, Umwelt und Klima abgewickelt und gestaltet werden.

 

b) Der Umweltverbund (Rad-, Fuß- und Busverkehr) in Taunusstein soll eine attraktive und bedarfsgerechte Alternative zum motorisierten Individualverkehr bieten.

 

c) Das Taunussteiner Verkehrssystem soll effizient und mit der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung abgestimmt sein.

 

4.    Das Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwicklungsplan 2030 mit seinen Teilen KfZ-Verkehr, ÖPNV (Busverkehr), Fahrradverkehr und Fußverkehr wird gemäß Anlage 4 zur Vorlage mit der dort vermerkten Priorisierung der Maßnahmen inklusive der Änderungen beschlossen. Die Maßnahmenkarten (Anlage 5 im Allris/CD) und Handlungskonzepte im Maßnahmenbericht (Anlage 3 im Allris/CD) sind Teil dieses Maßnahmenkonzeptes.

 

5.    Der Magistrat wird beauftragt, das Maßnahmenkonzept koordiniert umzusetzen. Für die Koordination entsprechend dem Monitoring-Konzept (Kapitel 5, S. des Berichts, Anlage 3 im Allris /CD) werden die möglichen und notwendigen Ressourcen zur Umsetzung der Maßnahmen nach Ermittlung des tatsächlichen Aufwandes dem Magistrat in einem weiteren Gremienlauf vorgelegt. Im Rahmen kommender Haushaltsberatungen ist über die Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen zu entscheiden.

 

6.    Die Maßnahmen sind vorrangig im Rahmen der laufenden Investitionen, beispielsweise im Straßenbau und im Rahmen der Straßenerneuerung, bei städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen oder sonstigen baulichen Maßnahmen, auch von Dritten zu realisieren. Darüber hinaus sind im Rahmen der regelmäßigen Haushaltsberatungen Mittel für die Umsetzung des VEP zu melden. Dabei sind die Fördermöglichkeiten auszuschöpfen sowie eine finanzielle Beteiligung Dritter anzustreben.

 

7.    Die städtischen Gremien erhalten alle zwei Jahre einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des VEP. Darüber hinaus ist den städtischen Gremien in fünf Jahren eine kompakte Evaluation vorzulegen.

 

8.    Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.

 

Die Vorlage wird an den Seniorenbeirat und das Jugendparlament zur Kenntnisnahme weitergeleitet.

 

Abstimmung:            dafür: 6                      dagegen: 0                Enthaltungen: 0

 

 

 

3 .

Verschiedenes

 

Es liegen keine Punkte vor.

 

 

 

 

 

 

Die Sitzung wird geschlossen um 20:05 Uhr.

 

 

 

 

 

 

Dieter Jacobi

 

Kim Köhler

Vorsitz

 

Protokollführung

 


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