Ortsbeiratssitzung vom 03. November 2003

Stadt Taunusstein

Protokoll

Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen (IX/05/2003)

Sitzungstermin: Mittwoch, den 03. November 2003
Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr
Sitzungsende: 20.20 Uhr
Ort/Raum: Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Str. 1,
Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

Entschuldigt fehlen: 

Tagesordnung:

1. Vorstellung der Stadtjugendpflege

2. Bericht des Magistrats

3. Bericht des Ortsvorstehers

4. Bebauungsplan „Waffelfabrik Löser“, Stadtteil Orlen; 1. Beschlussfassung über Anregungen aus der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 BauGB; 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB
Vorlage: DRS. 03/217 (s. Anlage in der Einladung)

5. Verwendung der dem Ortsbeirat unter Haushaltsstelle 000.501 zur Verfügung gestellten Mittel; Unterhaltsmittel Ortsbeiräte

6. Terminplanung 2004

7. Anfragen, Anregungen, Termine

OB Dr. Graeve eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung. Er begrüßt die Mitglieder des Magistrats, der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Gegen diese Feststellung werden keine Einwände erhoben.

Das Protokoll der Sitzung vom 08. Oktober 2003 wird ohne Änderung genehmigt.

TOP 1 Bericht der Stadtjugendpflege

Auf Bitten des Ortsbeirats berichten Fr. Koster von der Stadtjugendpflege und Fr. Wolf, Betreuerin des Jugendclub Orlen, von den Aktivitäten und Initiativen des Jugendclubs Orlen. Die Jugendclubräume in der Stadthalle werden dienstags und donnerstags von 19.00 bis 22.00 Uhr genutzt. Auch wenn sich Nachbarn manchmal beschweren, benehmen sich die Jugendlichen in der Regel zufriedenstellend. Entgegen Befürchtungen in der Bevölkerung, gibt es ein Drogenproblem nicht, eher wird, entsprechend dem allgemeinen Trend, alkoholischen Mischgetränken zugesprochen. Das Nachrücken von jüngeren Mitgliedern (14-16 Jahre) sei z.Zt. noch zögerlich

TOP 2 Bericht des Magistrats

Siehe Anlage 1

TOP 3 Bericht des Ortsvorstehers

Einziges Thema war die provisorische Reparatur einiger Straßenschäden in Orlen.

TOP 4 Bebauungsplan „Waffelfabrik Löser“, Stadtteil Orlen; 1. Beschlussfassung über Anregungen aus der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 BauGB; 2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB Vorlage: DRS. 03/217 (s. Anlage in der Einladung)

Beschluss 1:
"Der Ortsbeirat nimmt die Vorschläge zum Bebauungsplan zur Kenntnis und folgt der Beschlussempfehlung des Magistrats."

einstimmig angenommen

Beschluss 2:
" Der Ortsbeirat bedauert, dass keine Lösung gefunden werden konnte, einen Teich (möglichst jenseits der K 699) anzulegen, und bittet die Stadt um eine Lösung, u.U. im größeren Umkreis, auch um in Zukunft die aufwendige Krötenaufsammlung zu verringern. Weiterhin wird gebeten, Krötentunnel unter der K 699 anzulegen, um das Krötensammelproblem überflüssig zu machen."

einstimmig angenommen

TOP 5 Verwendung der dem Ortsbeirat unter Haushaltsstelle 000.501 zur Verfügung gestellten Mittel; Unterhaltsmittel Ortsbeiräte

Der Ortsbeirat Orlen kommt überein, dem Kindergarten Wehen, dessen Gebäude abgebrannt ist, 160, 00 € aus Resten seiner Unterhaltsmittel für die Anschaffung von Hörbüchern und CD’s zu überweisen.

Abstimmung: einstimmig

TOP 6 Terminplanung 2004

Sitzungstermine sind im Jahr 2004 vorgesehen:

4. Februar
3. März
21. April
16. Juni
2. September
13. Oktober
4. November
2. Dezember

Falls bei Terminen kein Beratungsbedarf da ist, soll die Sitzung abgesagt werden.

TOP 7 Anfragen, Anregungen, Termine

- Die Veranstaltung zum Volkstrauertag (16.11.03) beginnt um 11.00 h. Der MGV 1871 Orlen
kann an diesem Tag nicht singen, da der Chorleiter anderweitig verpflichtet ist. Das trifft auch für einen ursprünglich ins Auge gefassten Nachmittagstermin zu . Die Freiwillige Feuerwehr Orlen hat jedoch ihre Teilnahme zugesagt.

- Das diesjährige „Weihnachtsessen“ des Ortsbeirats findet am 26.11.03, 19.00 h, im Schützenhof statt.
- Zur Seniorenweihnachtsfeier am 14. 12. ergehen noch gesonderte Mitteilungen bezüglich des Einrichtens der Halle (Stühle, Bänke, Weihnachtsschmuck), für die Feier selbst und das Abschmücken

OV Dr. Graeve bedankt sich bei den Sitzungsmitgliedern und schließt um 20:20 Uhr die Sitzung.

Sitzung des Ortsbeirates Orlen am Montag, den 03. November 2003;
hier: Tagesordnungspunkt 2: Bericht des Magistrats

2. 1: Fortschreibung der Einwohnerzahlen

Am 30. September 2003 wohnten 1.216 mit erstem und 100 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen.

Im Oktober 2003 sind sieben Personen mit erstem und eine Person mit zweiten Wohnsitz zugezogen. Weggezogen ist eine Person mit erstem Wohnsitz. Per 31. Oktober 2003 sind 1.222 Personen mit erstem und 101 Personen mit zweitem Wohnsitz gemeldet, so dass in Orlen insgesamt 1.323 Menschen wohnen.

Orlen ist weiterhin sechstgrößter Stadtteil in Taunusstein.

Jürgen Reimann