Ortsbeiratssitzung vom 27. August 2003

Ortsbeiratssitzung vom 27. August 2003
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Orlen

Sitzungstermin: Mittwoch, 27.08.2003
Sitzungsbeginn: 19:05Uhr
Sitzungsende: 20:45 Uhr
Ort, Raum: Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

Anwesend, stimmberechtigt:

Herr Maurer, Karl
Frau Hankammer-Riedl, Margit
Herr Dr. Graeve, Rolf
Herr Schmidt, Hans-Jörg
Herr Koudelka, Christoph

Anwesend, nicht stimmberechtigt:

Herr StR JürgenReimann
Herr StV Herwig Hikade
Herr Dr. Benedikt Toussaint, – stellv. Schriftführer

Entschuldigt fehlen:
Frau Tag, Gertrude
Frau Debisz, Margit, Schriftführerin, nicht stimmberechtigt

Tagesordnung:

1. Bericht des Magistrats

2. Bericht des Ortsvorstehers

3. Vorstellung der Stadtjugendpflege

4. Maßnahmen zur Erhaltung der Reste eines römischen Limesturms an der L 3470 –Antrag des Ortsvorstehers

5. Errichtung von Geschwindigkeitsbremsen an den Ortseinfahrten des Stadtteils Orlen – Antrag der SPD-Fraktion

6. Haushaltssperre 2003 – Reduzierung der Unterhaltsmittel des Ortsbeirats

7. Anfragen, Anregungen, Termine

OV Dr. Graeve begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirats fest. Gegen diese Feststellung werden keine Einwände erhoben.
Das Protokoll der Sitzung vom 23. 4. 2003 wird ohne Änderung genehmigt.

Änderung der Tagesordnung:

Da die Stadtjugendpflegerin Frau I. Koster entschuldigt nicht zu Tagesordnungspunkt 3. erscheinen kann, wird der Tagesordnungspunkt 3. auf eine der nächsten Ortsbeiratssitzungen verschoben (ohne Widerrede)

TOP 1 Bericht des Magistrats

1) Bericht des Magistrats
Siehe Anlage 1

TOP 2 Bericht des Ortsvorstehers

Kartoffelfest am 14. 9. 03
Sonnenschutz am Kinderspielplatz A. d. Hostert abgelehnt
Ortsbegehungsprotokoll Orlen 16. 5. 03
Pfaffenrainweg (BU 60ha-sch v. 21. 7. 03)
Beseitigung von Mängeln im Straßenbereich (60/T-Pr/Neu v. 28. 5. 03)
Auszug der Denkmaltopographie Rheingau-Taunus-Kreis II,
Taunusstein, Ortsteil Orlen.
Ergänzungen dazu:
– Die Vorbereitungen zum Kartoffelfest am 14.9.2003 sind schon weit gediehen.
– Der Auszug der Denkmaltopographie Rheingau-Taunus-Kreis II, Taunusstein, Stadtteil Orlen wird Kenntnis genommen, die 4seitige Dokumentation liegt dem Ortsvorsteher vor. Im Zusammenhang mit der Präsentation Orlens wurde auch das Dorferneuerungprogramm angesprochen; aus finanziellen Gründen sind in der nahen Zukunft keine Aktivitäten zu erwarten.

TOP 3 Vorstellung der Stadtjugendpflege entfällt (s. oben)

TOP 4 Maßnahmen zur Erhaltung der Reste eines römischen Limesturms an der L 3470
    – Antrag des Ortsvorstehers

Siehe Anlage 2
Ergänzungen dazu:
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. 4. 2003 (DRS. 03/0449) und dessen Beantwortung durch die Verwaltung (Nachtrag z. DRS. 03/044/ TOP II / 2.3 am 17. 7. 2003) werden durch Herrn Reimann und Herrn Dr. Graeve zur Kenntnis gebracht. Der Vorschlag, die danach anstehenden Maßnahmen zur Kenntlichmachung des Limesverlaufes an der L 3470 und die in diesem Antrag geforderten Maßnahmen zur Kenntlichmachung und Erhaltung der Reste des Römerturmes zusammenzuführen und einheitlich zu gestalten, findet Zustimmung, und wird gemeinsam mit dem vorliegenden Antrag abgestimmt.
Abstimmung: einstimmig

TOP 5 Errichtung von Geschwindigkeitsbremsen an den Ortseinfahrten des Stadtteils Orlen – Antrag der SPD-Fraktion

s. Anlage 3
Auf Wunsch der Stimmberechtigten wird der Antrag wie folgt erweitert: Der Ortsbeirat bittet die Mittel für die geforderten Maßnahmen im Haushalt 2004 auszuweisen und bereitzustellen
Der Antrag mit diesem Zusatz wurde einstimmig angenommen.

TOP 6 Haushaltssperre 2003 – Reduzierung der Unterhaltsmittel des Ortsbeirats

Mit Wirkung vom 21.7.2003 besteht eine Haushaltssperre mit weitreichenden Konsequenzen. Freiwillige Leistungen, die keiner Bindung unterliegen, können aber immerhin bis 50 % finanziert werden.
Die Rücklagen aus dem Jahr 2002 betragen € 340. Davon gehen ab das Bindenlassen der Schulchronik Teil II, das Bild der Anna Gerstenberger mit Rahmung sowie die Rahmung des Taunussteiner Bildes, das anlässlich der Einweihung des Treppenhausanbaues des KIGA Orlen überreicht wurde. Die beantragte Aufstellung einer Bank am Hochbehälter Orlen muss wohl zurückgestellt werden.
Es liegt eine Anfrage der Theatergruppe bzgl. Zuschuss des Ortsbeirats zur Anschaffung einer technisch besseren Beschallungsanlage (auch zur allgemeinen Nutzung) vor. Mit Hinweis darauf, dass alle Vereine gleichzustellen sind, im Jugendclub gute Boxen vorhanden sind, die u. U. ausgeliehen werden könnten, im Jahr 2005 möglicherweise eine neue Halle mit dann hervorragender Tontechnik (Anfrage bei Herrn Hennemann sinnvoll) gebaut wird und außerdem der gewünschte Zuschuss im Sinne des Haushaltsrechts (Hinweis durch Herrn Reimann) nicht korrekt sei, wird entsprechend der einmütigen Zustimmung die Festlegung der Mittel für den Ortsbeirat auf dessen nächste Sitzung verschoben.

TOP 7 Anfragen, Anregungen, Termine

– Es liegt eine Anfrage von Orlener Jugendlichen vor, die über die Fa. F-cube die Domaine www.orlen.de betreiben und Orlen im Internet präsentieren. Der Ortsbeirat Orlen ist sehr interessiert daran, dass seine Arbeit (Termine, Protokolle usw.) weiterhin wie bisher auch über das Internet hier den Bürgerinnen und Bürgern nahe gebracht wird. Der Ortsbeirat Orlen möchte daher die Firma f-cube zur Repräsentation des Ortes und Verwaltung dieser Domain ermächtigen und diese durch Informationsfluss fördern. Um diese Ermächtigung, die dem beiderseitigen Interesse entspricht, entsprechend rechtlich abzusichern, bedarf es seitens der Verwaltung der Stadt Taunusstein der Prüfung und Klärung der Rahmenbedingungen. Nach erfolgter Klärung des Sachverhaltes wird der Magistrat den Ortsbeirat unaufgefordert informieren (s. Hausmitteilung 10/Fi-kö v. 25. 8. 03).
– Der Grünschnittablageplatz ist von den Sand- und Kiesboxen des Städtischen Betriebshofs außerhalb der Betriebszeiten durch eine Kette abgegrenzt, um die unerlaubte Entnahme von Material in großen Mengen (z.B. mittels Pkw) zu unterbinden.
Anregung: Kenntlichmachung des rechten Pfostens mit Warnfarben, um eine Kollision der Grünschnitt oder Glas anliefernden Autos möglichst zu vermeiden.
– Die Böschung des Bachlaufs ist im Bereich der Straße „Auf der Hostert“ ungesichert, der Bach liegt ca. 1 m tiefer.
Anregung: Eine entsprechende Sicherungsmaßnahme ist erforderlich, damit hier Verkehrsteilnehmer bei schlechten Sichtverhältnissen nicht in Gefahr kommen.

Termin der nächsten Sitzung:

8.10.2003, 19.00 Uhr, Schwerpunkt: Investitionsplan, Nachtragshaushalt, Haushalt
Vorsorglicher weiterer Termin: 22.10.2003;
damit werden die Termine 24. 9. und 29.10.2003 hinfällig!
Der Ortsvorsteher Dr. Graeve bedankt sich bei den Sitzungsmitgliedern und schließt um 20:45 Uhr die Sitzung.
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Dr. Rolf Graeve - Ortsvorsteher
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Dr. Benedikt Toussaint – stellv. Schriftführer

Anlage 1

Jürgen Reimann 65232 Taunusstein, den 27. August 2003
Kellerkopfstraße 17 – T: 43492 – F: 947751

Sitzung des Ortsbeirates Orlen am Mittwoch, den 27. August 2003;
hier: Tagesordnungspunkt 1: Bericht des Magistrats

1. 1: Aufwendungen für diwe Unterhaltungsarbeiten in der Feldgemarkung Orlen im Jagdjahr 2002/2003

Im Jagdjahr 2002/2003 wurden für Unterhaltungsarbeiten in der Feldgemarkung Orlen 8,695,15 € aufgewendet.

1. 2: Haushaltsentwicklung

Der Magistrat hat am 21. Juli 2003 von Bürgermeister Hofnagel aufgrund der aktuellen Zahlen des 2. Quartals mit den wesentlichen Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatz eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 107 HGO beschlossen.

EINNAHMEN

Gewerbesteuer - 800.000 €
Einkommensteueranteil - 849.000 €
Nachforderungszinsen - 100.000 €
Gesamt - 1.749.500 €

AUSGABEN
Personalkosten (noch nicht endgültig) + 301.000 €
Kassenkreditzinsen + 60.000 €
Gesamt + 361.400 €

1. 3: Verein Deutsche Limes-Straße

Der Magistrat hat im Oktober 2002 den Beitritt zum Verein Deutsche Limes-Straße beschlossen. Die Mitgliederversammlung des Vereins hat in ihrer Satzung am 23. Juni 2003 dem Beitritt der Stadt Taunusstein zugestimmt.
In den Neuauflagen der Prospekte und im Internetauftritt des Vereins wird Taunusstein nunmehr berücksichtigt.

1. 4: Fortschreibung der Einwohnerzahlen

Am 30. April 2003 wohnten 1.208 Personen mit erstem Wohnsitz in Orlen.
Im Mai 2003 sind 3 Personen zugezogen, 5 sind weggezogen.
Am 31. Mai 2003 wohnten somit 1.206 Personen mit erstem Wohnsitz in Orlen. Im Juli 2003 sind 5 Personen mit erstem und 1 Person mit zweitem Wohnsitz zugezogen. Per 31. Juli 2003 sind 1.210 Personen mit erstem und 100 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen gemeldet, so dass hier insgesamt 1.310 Menschen wohnen.
Orlen ist weiterhin sechsgrößter Stadtteil in Taunusstein.

Jürgen Reimann