Ortsbeiratssitzung vom 23. April 2003

Niederschrift öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

Sitzungstermin: Mittwoch, 23.04.2003
Sitzungsbeginn: 19:20 Uhr
Sitzungsende: 20:35 Uhr
Ort, Raum: Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum),

Anwesend sind:

Herr Dr. Graeve, Rolf
Frau Hankammer-Riedl, Margit
Herr Maurer, Karl
Frau Tag, Gertrude
Herr Koudelka, Christoph
Herr Schmidt, Hans-Jörg
Herr Reimann, Jürgen Stadtrat – nicht stimmberechtigt
Herr Hein, Franz Stadtverordneter – nicht stimmberechtigt
Frau Debisz, Margit Schriftführerin - nicht stimmberechtig

Entschuldigt fehlen: ( 0 )

OV Dr. Graeve begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Gegen diese Feststellung werden keine Einwände erhoben.

Das Protokoll der Sitzung vom 04. Februar 2003 wird ohne Änderung genehmigt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1)   Bericht des Magistrats

2)   Bericht des Ortsvorstehers

3)   37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Taunusstein für den
Bereich “Waffelfabrik Löser”, Stadtteil Orlen

1. Beschlussfassung über Anregungen aus der Offenlage gem. § 3(2) BauGB i.V.m. § 4 BauGB; 2. Beschluss über die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage: DRS. 03/096

4)   Vorschläge zur Verwendung der der den Ortsbeiräten unter Haushaltsstelle 000.501 zur Verfügung gestellten Mittel

5)   Illegale Ablagerung von Müll um Orlen

6)   Anfragen, Anregungen, Termine

Protokoll:

1)   Bericht des Magistrats

Siehe Anlage 1.

2)   Bericht des Ortsvorstehers

Ablehnung Verlegung Haltstelle Mittelgasse-Wehener Straße
(OB bittet um 5 Kopien der Ablehnung an die Mitglieder des OB)

Erledigungsvermerk der Mängelanzeige vom Februar 2003 Schlagloch gegenüber Seifer Weg 3a-5.
OB bittet um Mitteilung, an welcher Stelle der Prioritäten-Liste die Sanierung des Straßenabschnittes vom Seifer Weg steht.

Bericht der Limesbegehung am 16.04.2003:
Neue, einheitliche Beschilderung des Limes. Neuanpflanzungen u.a. an der Rundschanze, Verlegung des Weges dort,um zu verhindern, dass Mountainbiker oder Mopedfahrer die Rundschanze als Crossbahn missbrauchen. Limesbegehung mit Führung möglich. Fundstücke hier in Taunusstein aufstellen, z.B. Juppiter Dolichenns. Die Frage nach der Schlüsselverwaltung des Wachturms muss noch geklärt werden.

3)   37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Taunusstein für den Bereich 'Waffelfabrik Löser', Stadtteil Orlen
1. Beschlussfassung über Anregungen aus der Offenlage gem. § 3(2) BauGB i.V.m. § 4 BauGB; 2. Beschluss über die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage: DRS. 03/096

Der OB begrüßt die Berücksichtigung der Krötenwanderung im künftigen Bebauungsplan.
Er stellt weiter fest, dass auf Seite 1 unter Bestand die Formulierung ‚als Bereich für Industrie und Gewerbe‘ steht. Der OB weist vorsorglich darauf hin, dass der Begriff Industrie-Zuwachs falsch ist. Ansonsten nimmt der OB den Vorschlag des Magistrats zustimmend zur Kenntnis und kommt zu folgendem Abstimmungsergebnis.

Abstimmung: einstimmig

4)   Vorschläge zur Verwendung der der den Ortsbeiräten unter Haushaltsstelle 000.501 zur Verfügung gestellten Mittel

Dem OB stehen noch 340 € aus der Abrechnung des Vorjahres, 502,30 € durch Einnahmen im Rahmen des Kartoffelfestes sowie 920 € für das laufende Jahr 2003 zur Verfügung. Davon sollen, zunächst folgende Posten bezahlt werden:

Schulchronik Teil II, Bild und Rahmen der Anna Gerstenberger, Rahmen für KIGA Orlen zur Einweihung des Treppenhauses, die Schrift auf dem Schild (Helge Schmidt Platz) soll lesbar gemacht werden.
Der OB beabsichtigt eine Bank am Wasserwerk Orlen zu installieren und bittet die Stadt zu prüfen, ob sie die Kosten dafür übernehmen kann, da der OB Orlen dann diese Mittel wieder anderweitig einsetzen könnte.

Der Lattenzaun am Helge Schmidt Platz ist permanent defekt (Mängelanzeige).
Vielleicht sollte man eine zusätzliche Hecke anpflanzen in Höhe des bestehenden Zaunes oder einen anderen Zaun dort aufstellen (Beteiligung des OB?).

Abstimmung: einstimmig

5)   Illegale Ablagerungen von Müll um Orlen

Sehr beliebte Müllabladeflächen sind gegenüber von Grosch und gegenüber (Abzweigung Landwirtschaftsweg nach Niederlibbach (im Streifen von der K 699) unterhalb der Freizeitgärten. Man sollte es einmal mit Schildern ‚Müll abladen verboten‘ sehr deutlich machen. Da die Lattenabgrenzung am Rad-, Wirtschaftsweg Orlen-Wehen (Nähe Abzweigung zum sogenannten Freizeitgelände auf der Steinkaut) die illegalen Ablagerungen drastisch reduziert hat, bittet der OB die Verwaltung solche Lattenabgrenzungen an den beiden genannten Müllschwerpunkten anzubringen.
Auch das städtische Gelände des Bauhofes in Orlen (Richtung Friedhof / Hang) ist sehr ungepflegt und sollte regelmäßig gesäubert werden, auch im Rahmen der Aktion „Sauberes Taunusstein“.

Außerdem ist der OB zu der Erkenntnis gekommen, dass das Müllproblem allgemein mehr ins Bewußtsein der Bürger treten muß. Mehr Öffentlichkeitsarbeit in dieser Richtung würde das Bewußtsein der Bürger sensibilisieren. Man sollte auch darauf hinweisen, dass schon eine weggeworfene Dose oder Kippe eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann.

Abstimmung: einstimmig

6)   Anfragen, Anregungen, Termine

Die Ortsbegehung in Orlen findet am 16. Mai 2003 um 17.00 Uhr (Treffpunkt Stadthalle) statt.

Im Breithardter Weg, Haus-Nr.: 22a – 30, sollte (wie gegenüber schon) zusätzlich ein Schild mit Verweis auf die Hausnummern am Straßenschild angebracht werden, da es sich beim Breithardter Weg um drei Straßen handelt.

Das Bild zur Erinnerung an Anna Gerstenberger wurde fertiggestellt und in der Stadthalle im Schankraum aufgehängt.

Der Ortsvorsteher Dr. Graeve bedankt sich bei den Sitzungsmitgliedern und schließt um 20:35 Uhr die Sitzung.

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Dr. Rolf Graeve Margit Debisz
-Ortsvorsteher- -Schriftführerin-