Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/09/2008

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 03.12.2008
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	20:30 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum I)

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Hikade, Herwig
Herr Jacobi, Dieter
Herr Koudelka, Christoph
Herr Zimmermann, Hubert
Frau Kimpel, Ilse	Schriftführerin - nicht stimmberechtigt
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

Abwesend sind:

Herr Maurer, Karl	entschuldigt
Herr Schmidt, Jürgen	entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 4 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 25.11.2008 für Mittwoch, den 03.12.2008, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 12.11.2008 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

Es besteht Einvernehmen darüber, dass ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung aufgenommen wird. Neuer TOP 4 „Gedenktafel Helge-Schmidt-Platz“. Die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

 

Tagesordnung:

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers

 

3.	Terminierung der Sitzungen 2009 des Ortsbeirats Orlen

 

4.	Gedenktafel Helge-Schmidt-Platz

 

5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

Öffentlicher Teil

 1. Bericht des Magistrats

 

Herr Reimann berichtet über

 

1.1       Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Im November 2008 sind drei Personen von außerhalb, acht aus anderen Stadtteilen mit 1. Wohnsitz nach Orlen gezogen.

 

Weggezogen sind vier Personen nach außerhalb, eine Person in einen anderen Stadt­teil mit erstem Wohnsitz. Ein Sterbefall wurde registriert.

 

Am 30. November 2008 waren 1.293 Personen in Orlen gemeldet, 1.225 mit erstem und 68 Personen mit zweitem Wohnsitz.

 

 

 2. Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1       An der Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag am 16.11.2008 fehlten vier Mitglieder des Ortsbeirates, davon zwei unentschuldigt. Das ist bedauerlich, nicht zuletzt des­wegen, weil dadurch der Sinn dieser Gedenkveranstaltung in den Augen der Öffentlichkeit noch mehr in Frage gestellt wird.

 

2.2       Die Variante 1 der Budgetierungsrichtlinie für die Ortsbeiräte der Stadt Taunusstein wurde von der Stadtverordnetenversammlung angenommen. Somit kommt ab 2009 die Variante zum Tragen, die die kleineren Stadtteile finanziell begünstigt.

 

2.3       Mit Ausnahme des MGV 1871 haben die am 12.11.2008 nicht anwesend gewesenen Vereine mittlerweile dem Ortsvorsteher die Termine ihrer Veranstaltungen 2009 mitgeteilt.

 

2.4       Am 24.11.2008 teilte Herr Breitsch mit, dass auf dem Orlener Friedhof spätestens im Dezember zwei Urnenstelen auf dem Platz vor der alten Trauerhalle installiert werden.

 

 

 3. Terminierung der Sitzungen 2009 des Ortsbeirats Orlen

 

Es wurden folgende Sitzungstermine für 2009 festgelegt:

 

14.01., 18.02., 11.03., 22.04., 10.06., 08.07., 28.08., 30.09., 04.11., 09.12.

Der Termin 4.11.09 wurde in Erfüllung von Vorgaben der Verwaltung nachträglich in 28.10.09 abgeändert.

 

 

 4. Gedenktafel Helge-Schmidt-Platz

 

Mit Beschluss vom 22.10.2008, TOP 5,hatte der Ortsbeirat beschlossen, dass die im Jahr 2008 noch zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel zur Erneuerung der Gedenktafel für den „Helge-Schmidt-Platz“ verwendet werden sollen. Der Verwaltung liegt nunmehr ein Angebot der Firma Expotechnik vom 25.11.2008 für zwei Ausführungsarten vor.

 

Der Ortsvorsteher stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

 

1.         Der Ortsbeirat spricht sich für die Anschaffung der Gedenktafel in Edelstahlausführung wegen der Dauerhaltbarkeit des Materials zum Preis von 461,01 Euro laut Angebot der Firma Expotechnik vom 25.11.2008 aus.

 

2.         Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung, den Auftrag zu erteilen und den Rechnungsbetrag aus dem dafür vorgesehenen Produktbereich zu begleichen.

 

Abstimmung:

 

dafür:                         5          dagegen:       0          Enthaltungen:                      0

 

5. Anfragen, Anregungen, Termine

 

4.1       Es wird erwartet, dass sich alle Mitglieder des Ortsbeirats an der Ausrichtung der Seniorenweihnachtsfeier am 14.12.2008 beteiligen. Insbesondere wird davon ausgegangen, dass sich am Samstag, dem 13.12.2008, enügend Kollegen ab 14.00 Uhr einfinden, um beim Schmücken der Halle und der Tische zu helfen. Während der Veranstaltung selbst sollten die Kollegen ebenfalls aktiv sein (u.a. Unterhaltung der Senioren, Anhören ihrer Probleme, Einschenken von Kaffee etc.).

 

4.2       Der städtische Wahlleiter Herr Streu sucht für den 18.01.2009 Wahlhelfer in Orlen.

 

4.3       Der Ortsvorsteher wünscht den Kollegen noch besinnliche Adventstage, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2009.

 

4.4       In den Niederschriften über die Sitzungen vom 11.06.2008, TOP 5, und vom 13.08.2008, TOP 5, wurde darum gebeten, an der Abfahrt der Firma Löser ein Hinweisschild anzubringen, dass die Abfahrt zum Gewerbegebiet Orler Stock benutzt wird, um zur Deponie und zur Firma Expotechnik zu gelangen. An die Erledigung wird erinnert.

 

4.5       Die nächste Sitzung findet am 14. Januar 2009 statt.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 20:30 Uhr die Sitzung.

 

                                                                                                                                                

        Dr. Benedikt Toussaint– Ortsvorsteher                Ilse Kimpel - Schriftführerin