Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/01/2008

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 20.02.2008
	Sitzungsbeginn:	19:00 Uhr
	Sitzungsende:	20:15 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

 

Herr Hikade, Herwig
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Jacobi, Dieter	Stellv. Ortsvorsteher
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Kirsch, Michael	Stellv. Schriftführer - nicht stimmberechtigt
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 13.02.2008 für Mittwoch, den 20.02.2008, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Herr Jacobi als stellvertretender Ortsvorsteher die Mitglieder des Ortsbeirates mit Ihrem neuen Mitglied Herrn Herwig Hikade, den Stadtrat und Magis­trats­betreuer Herrn Jürgen Reimann, die Stadträtin Frau Margit Hankammer-Riedl, den StVVorsteher Herrn Gerhard Wittmeyer, den stellv. StVVorsteher Herrn Waldemar Dönges, den Ersten Stadtrat Peter Lachmuth, den Stadtverordneten Herrn Dieter Rotter sowie die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Frau GertrudeTag, Frau Heide Wagner und Herrn Dr. Rolf Graeve als ehemalige Ortsvor­ste­he­rinnen bzw. Ortsvorsteher.

 

Herr Jacobi bedankt sich bei Frau Tag für die geleistete Arbeit für Orlen als jahrelanges Mit­glied im Ortsbeirat und als Ortsvorsteherin und überreicht im Namen der Mitglieder des Orts­bei­rates einen Blumenstrauß. Auch Frau Tag bedankt sich für die jahrelange Zusam­men­ar­beit über Parteigrenzen hinweg und wünscht dem Ortsbeirat und dessen zukünftigen Orts­vorsteher alles Gute.

 

Der stellv. Ortsvorsteher Herr Jacobi stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ein­la­dung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Jacobi fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 05.12.2007 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

Im Laufe der Sitzung ist der Tagesordnungspunkt 5 bereits früher erreicht als im Sit­zungs­ver­lauf und somit im Einladungsschreiben an die Vereinsvertreter vorgesehen. Die Ver­einsvertreter waren für 20:00 Uhr eingeladen, so dass der Tagesordnungspunkt 6 (Anfragen, An­regungen, Termine) vorgezogen wird.

Nach dem Tagesordnungspunkt 6 wird eine Sitzungsunterbrechung von ca. 10 Minuten vor­ge­nommen, bevor mit dem Beginn der Terminabsprache mit den Vereinen (Tagesord­nungs­punkt 5) um 20:02 Uhr fortgefahren wurde.

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des stellvertretenden Ortsvorstehers

 

3.	Neuwahlen: a) Wahl des Ortsvorstehers b) Wahl des Schriftführers

 

4.	Aktion Saubere Landschaft 2008, Terminierung

 

5.	Terminabsprachen 2008 mit den Orlener Vereinen
6.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

1. Bericht des Magistrats

 

1.1 Fortschreibung der Einwohnerzahlen

Im Januar 2008 sind vier Personen mit erstem Wohnsitz nach Orlen gezogen, ein Kind wurde geboren. Drei Personen mit erstem Wohnsitz sind verzogen, weitere zwei von Orlen in einen anderen Stadtteil. Ein Sterbefall wurde im Berichtmonat gemeldet.

 

Am 31. Januar 2008 waren somit 1.244 Personen mit erstem und 75 Personen mit zweitem Wohnsitz gemeldet. Das sind insgesamt 1.319 Einwohner.

 

 

2. Bericht des stellvertretenden Ortsvorstehers

 

·         Beschwerde von Horst Matzek aus der Bürgerfragestunde über das zu große Feuer anlässlich des Martinsumzugs am 09.11.07

Im Antwortschreiben der Freiwilligen Feuerwehr wurde von Andreas Möhn angegeben, dass keine Brandgefahr für die Umgebung bestand, da es am Veranstaltungstag regnete. Auch das restliche Brandmaterial und die Aschereste wurden bald darauf entfernt.

 

·         Antrag der SPD-Fraktion“Rundweg Strüthchen“

Der Antrag wurde abgelehnt. Angebliche Kosten bei einer Ausbaubreite von 2,5 m rund 165 000 € und einer Ausbaubreite von 3,0 m rund 195 000 €.

 

Nach Kalkulation einer Fachfirma belaufen sich die Kosten für den Ausbau eines 3 m breiten Weges mit einer wassergebundenen Decke auf ca. 32.000 € und für eine Teer­decke auf 58 000 €. Es stellt sich hier die Frage, ob die Stadt nicht einen Rechenfehler begangen hat. Wegen des engen Zeitplanes wird der Ortsbeirat diesen Punkt nochmals in einer der nächsten Sitzungen aufgreifen.

 

·         Protokoll der Ortsbegehung vom 22.10.2007 im Gewerbepark Orlener Stock

Das von Herrn Dey gefertigte Protokoll wirft viele Fragen auf und wird daher als un­ge­nügend betrachtet. Im Hinblick auf das weitere Vorgehen des Ortsbeirats wird auf TOP 6 verwiesen.

 

·         Anfrage von Hubert Matiebe über einen Stellplatzausbau in der Mittelgasse

Herr Matiebe nimmt vor Baubeginn Kontakt mit dem Liegenschaftsmanagement auf. Die Poller wurden entfernt.

 

·         Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Mittelgasse / Seifer Weg. Anfrage von Herrn Jörg Langmann

Es wurden Verkehrsmessungen durchgeführt, auf Grund derer die Verwaltung keinen Handlungsbedarf sieht. Die ermittelten Messergebnisse werfen jedoch einige Fragen auf  (siehe Tagesordnungspunkt 6).

 

·         Einbau von Querrinnen im Wander- und Fahrradweg zum Hahner Berg

Da es sich hier um einen Wirtschaftsweg handelt und die Querrinnen gut einsehbar sind, sieht die Verwaltung nicht die Notwendigkeit hier Hinweisschilder aufzustellen.

Herr Dr. Toussaint macht deutlich, dass die unterste Rinne auf Grund ihrer Breite und Lage im Kurvenbereich für Fahrradfahrer eine erhebliche Verletzungsgefahr darstellt. Diese Rinne müsste aus dem Kurvenbereich um ca. 10 m nach oben verlagert werden.

 

·         Beschwerde von Frank Andrä

Er beklagt, dass am 12. Januar rund um die Halle und den Helge-Schmidt-Platz immer noch aus der Silvesternacht Flaschen, Glasbruch und Reste von Feuerwerkskörpern herumlagen.

Für ihn ist es unverständlich, dass nach 12 Tagen diese öffentlichen Flächen noch nicht gereinigt wurden.

 

3. Neuwahlen:
a) Wahl des Ortsvorstehers
b) Wahl des Schriftführers

 

a) Wahl eines Ortsvorstehers

Herr Karl Maurer stellt sich als ältestes Mitglied des Ortsbeirates für das Amt des Wahlleiters zur Verfügung. Hierzu gab es keine Einwände. Er wird auf die unparteiische Wahrnehmung des Amtes hingewiesen.

 

Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Dr. Benedikt Toussaint als Kandidaten vor. Herr Zimmer­mann schlägt Herrn Dieter Jacobi als Kandidaten der SPD-Fraktion vor, der im Vereinsleben des Ortes fest integriert ist.

 

Die Wahl des Ortsvorstehers erfolgt in geheimer Wahl. Die Mitglieder des Ortsbeirates und der Wahlleiter überzeugen sich davon, dass die Wahlurne leer ist. Herr Jürgen Reimann weist darauf hin, dass alle Enthaltungen als ungültige Stimmabgaben gewertet werden. Die Mitglieder des Ortsbeirates werden namentlich in der Reihenfolge Ihrer Nennung im Ein­ladungsschreiben einzeln aufgerufen. Sie erhalten von Herrn Jürgen Reimann einen Stimm­zettel und einen Stift und gehen einzeln in einen Nebenraum, der als Wahlkabine zur Ver­fügung steht. Die Wahlhandlung endet, nachdem alle Mitglieder des Ortsbeirates aufgerufen waren und alle Stimmzettel abgegeben waren.

Abstimmungsergebnis:

Danach erfolgte die Stimmzählung durch den Wahlleiter. Es wurden sieben Stimmzettel abgegeben.

·              Stimmabgaben für Herrn Dr. Toussaint: 4 Stimmen

·              Stimmabgaben für Herrn Jacobi: 3 Stimmen

·              Ungültige Stimmen / Enthaltungen: keine

Herr Dr. Benedikt Toussaint ist somit als Ortsvorsteher gewählt und nimmt die Wahl an.

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 82 (5) HGO in Verbindung mit § 55 (6) HGO jedes Mitglied des Ortsbeirates gegen die Gültigkeit der Wahl innerhalb eines Monats nach Be­kannt­gabe des Wahlergebnisses schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch bei dem Orts­vorsteher erheben kann.

 

Herr Dr. Toussaint übernimmt für den weiteren Verlauf die Leitung der Sitzung des Orts­bei­rates und verweist auf § 82 (3) HGO, die dem Ortsbeirat Informations- und Mitspracherechte einräumt.

 

Herr Reimann verweist darauf, dass der Magistrat seine Verpflichtungen gegenüber den Orts­beiräten und Ortsvorstehern/innen sehr ernst nehme und hob die bisher gute und ver­trau­ensvolle Zusammenarbeit hervor.

 

b) Wahl eines Schriftführers

Frau Ilse Kimpel wird vom Ortsvorsteher als Schriftführerin zur Wahl vorgeschlagen. Frau Kimpel wird in offener Abstimmung einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7            dagegen: 0            Enthaltungen: 0

 

 

4. Aktion Saubere Landschaft 2008, Terminierung

 

Der Ortsbeirat verständigt sich auf Samstag, den 12. April 2008, für die Durchführung der Aktion „Saubere Landschaft“ und bittet auch die anwesenden Mitbürgerinnen und Mitbürger um ihre tatkräftige Mithilfe.

 

 

5. Terminabsprachen 2008 mit den Orlener Vereinen

Das Ergebnis der Terminabsprache ist als Anlage beigefügt.

 

Eine Aufstellung der Termine des Jahres 2008 wird wie im letzten Jahr den Vereinsvertretern per e-mail zur Verfügung gestellt.

 

 

 

6. Anfragen, Anregungen, Termine

 

6.1  Bebauung im Gewerbepark Orlener Stock

Die im Gewerbepark Orlener Stock gebauten Wirtschafts-/Radwege sind entgegen den Aus­schreibungsvorgaben (Breite 3 m) z.T. zu schmal bemessen, auch die Banketten wurden nicht befestigt. Außerdem gibt es weitere Fragen zu technischen Mängeln, die im Protokoll vom 10.12.07 über eine Ortsbegehung am 22.10.07 nicht präzise genug beantwortet wurden.

Um dieses Problem in einer der nächsten Sitzungen gezielt aufgreifen zu können, werden Mit­­glieder des Ortsbeirates am 01.03.08 das Gewerbegebiet in Augenschein nehmen. Außer­dem bittet der Ortsbeirat die Stadt um eine Stellungnahme.

Herr Wittmeyer schlägt vor, mit der Verwaltung eine Ortsbegehung durchzuführen. Jedoch sollten die zur Frage stehenden Punkte zuvor bei der Stadtverwaltung eingereicht werden.

6.2  Verkehrsmessungen im Bereich Mittelgasse / Seifer Weg

Herr Zimmermann zweifelt die Ergebnisse der beiden Messserien an. Insbesondere das Fahr­zeugaufkommen in­­nerhalb des genannten Zeitraums scheint nicht plausibel (im Durch­schnitt 1 Fahr­zeug/Std.). Daher bittet der Ortsbeirat die Stadt um eine erneute Stel­lung­nahme.

Herr Reimann wird einen Bericht über die durchgeführten Messungen geben.

6.3  Nächste Sitzung des Ortsbeirates

Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet am 12. März 2008 statt.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den erschienenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, Vereins­ver­treterinnen und Vertretern und den Mitgliedern des Ortsbeirates und schließt die Sitzung um 20:15 Uhr.

 

...................................................................                   ..............................................................

Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                   Dieter Jacobi – stellv. Ortsvorsteher

 

 

 

 

...............................................................

Michael Kirsch – stellv. Schriftführer