Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/05/2008

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 11.06.2008
	Sitzungsbeginn:	19:35 Uhr
	Sitzungsende:	21:25 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Hikade, Herwig
Herr Jacobi, Dieter
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Frau Kimpel, Ilse	Schriftführerin - nicht stimmberechtigt
Frau Hankammer-Riedl, Margit	stellv. Magistratsbetreuerin - nicht stimmberechtigt
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
Herr Rotter, Dieter	Stadtverordneter

Abwesend sind:

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 04.06.2008 für Mittwoch, den 11.06.2008, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Für die Sitzung ist in der Anlage zum Einladungsschreiben eine Kopie des Protokollauszugs aus der Sitzung des Magistrats zur Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch vom 02.06.2008 enthalten.

 

Zu Beginn der Sitzung rügt der Ortsvorsteher Hausmeister Witzky, weil dieser trotz einer am 14.05.2008 getroffenen Vereinbarung erneut nicht Tische und Stühle bereitstellte. Der Ortsvorsteher stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ein­ladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 09.04.2008, die anlässlich der letzten Sitzung des Ortsbeirats am 07.05.2008 lediglich dem Ortsvorsteher und den Magistratsbetreuern vorlag, und die Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 07.05.2008 werden genehmigt.

Tagesordnung:

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers

 

3.	Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen Vorlage: DRS. 08/293

 

4.	Verwendung der Unterhaltsmittel 2008 des Ortsbeirats

 

5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1. Bericht des Magistrats

 

Herr Reimann berichtet über die Fortschreibung der Einwohnerzahlen:

 

Im Mai 2008 sind eine Person von außerhalb und drei Personen innerhalb von Taunusstein mit erstem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Vier Personen mit erstem Wohnsitz sind nach außerhalb, fünf Personen innerhalb Taunussteins verzogen. Ein Sterbefall wurde gemeldet.

 

Am 30. April 2008 waren somit 1.246 Personen mit erstem und 75 Personen mit zweitem Wohn­sitz gemeldet. Das sind insgesamt 1.321 Einwohner.

 

 

 2. Bericht des Ortsvorstehers

 

·     Erhaltungssatzung „Erweiterter Ortskern Orlen“ vom StUV am 29.04.08 und von der Stadt­verord­ne­ten­versammlung am 16.05.08 beschlossen, jeweils einstimmig.

·     Über die Haushaltsmittel 2008 wurde der Ort­svorsteher trotz mehrfachen Nachfragens nur teilweise schriftlich in Kenntnis gesetzt. Er sieht es auch als Manko an, dass er die Mittelflüsse seines Haushalts nicht überwachen kann, weil er auch im Hinblick auf den Abruf der Unterhaltsmittel des Ortsbeirats keine Information hat.

·     Es ist davon auszugehen, dass die Mittel für die Senioren in den kleineren Stadtteilen um 200 € aufgestockt werden. Noch immer handelt es sich um getrennte „Töpfe“, eine gegenseitige Deckungsfähig ist nicht gegeben. Die Frage der Übertragbarkeit der Mittel ins Folgejahr wird noch geklärt.

·     Unter Bezug auf eine Anmerkung in der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 07.05.2008 übergab Herr Breitsch am 13.05.08 dem Ortsvorsteher eine Karte mit den Standorten von Bänken und Abfall­be­­hältern mit dem Hinweis, Standorte mit zusätzlichen Abfallbehältern im ortsnahen Bereich und in be­schränk­ter Anzahl einzutragen. Während der aktuellen Sitzung werden diese Eintragungen vorgenommen.

·     Auf Nachfrage übergab Herr Breitsch am 13.05.08 auch ein Prospekt über Urnenstelen, der den Mitgliedern des Ortsbeirats zur Kenntnis gebracht wird.

·     Mit Stand 22.05.08 erschien die Broschüre „Grundsätze und Richtlinien der Baulandpolitik der Stadt Taunusstein“. Von besonderem Interesse ist das von der Stadtverordnetenversammlung am 16.05.08 verabschiedete Punktesystem, das für die Vergabe von Baugrund­­stücken eine große Rolle spielt.

·     Am 30.05.08 informierte Herr Kurz vom städt. Bauamt den Ortsvorsteher über den Fortgang der Nachbesserungsarbeiten im Bereich „Strüthchen“, am 03.6.08 fand eine Er­läu­te­rung der Maß­nahmen vor Ort statt.

·     Als Reaktion auf mehrere Schreiben der SGO (Herr Fritzsche) an die Stadtverwaltung traf sich der Ortsvorsteher am 11.06.08 mit Herrn Kurz und Frau Duffert, um über die Mängel- bzw. Wunschliste der SGO bzgl. Ausstattung der Zugmantelhalle Orlen zu diskutieren. Die mit anderen Hallennutzern nicht abgestimmten Schreiben werden als kontraproduktiv eingestuft. Der Ortsvorsteher wird gebeten, eine Besprechung mit Vertretern aller Orlener Vereinen zu organisieren und den tatsächlichen Bedarf an Maßnahmen festzustellen. Erst auf der Basis einer abgestimmten und gut begründeten Maßnahmenliste wird die Stadtverwaltung dann tätig (Realisierung von Maßnahmen noch im Jahr 2008 oder Aufnahme im Haushaltsplan 2009).

·     Am 04.06.08 beschwerten sich Frau Erika Schneider in ihrer Eigenschaft als Mitglied des Frauenchores Or­len und am 06.06.08 auch Hr. Bernd Hankammer, Vorsitzender des Män­ner­gesangvereins 1871 Orlen, darüber, dass die lange zugesagten Schallschutzmaßnahmen im Vereinsraum I (Anbringen schallabsorbierender Deckenelemente) immer noch nicht rea­li­siert sind. Beide ließen keinen Zweifel daran, dass diese Maßnahme nicht ausreichend ist und daher zusätzlich noch Fenstervorhänge anzuschaffen seien, um den Widerhall ei­ni­germaßen zu mi­ni­mie­ren. Eine Rückfrage am 11.06.08 bei Fr. Müller ergab, dass nach ei­ner längeren Auswahlphase zwei schallabsorbierende Deckenverkleidungen ausgesucht wur­den und noch getestet werden müssen, bevor sie von Mitarbeitern des Bauhofs angebracht werden.

·     Da der Zugang zum Festplatz im Bereich der Anbindung an die K 696 auf beiden Seiten von einem ca. 1,5 m tiefen Entwässerungsgraben flankiert wird, muss ein Schutz­ge­­länder angebracht werden, um Unfällen vorzubeugen. Am 10.06.08 fand vor Ort ein Treffen mit Herrn Hartmans­henn unter Hinzuziehung der Herren Cramer und Kuhn statt mit dem Ergebnis, dass am 23. und 24.07.08 eine mobile Ab­sper­rung installiert sein wird.

·     In diesem Jahr weist der Festplatz erstmals eine gute Infrastruktur auf, da Was­ser-, Strom- und Kanal­an­schlüsse zur Verfügung stehen. Gemäß den am 10.06.08 von Herrn Cramer gegebenen Infos ist auch neu, dass die Stände nicht mehr auf der K 696 aufgereiht sein werden, sondern auf der Straße Im Orlener Stock im Gewer­be­gebiet. Auf der K 696 werden auf einer Seite die Autos ge­parkt, auf der anderen Seite herrscht Einbahn-Ver­kehr. Es wird ein Bus-Pendelverkehr einge­rich­tet, um möglichst auf Privat-Autos verzichten zu können. Zwei Ordnungspolizisten sind wäh­rend des Markttages anwesend und greifen ein, wenn es mit Besuchern Probleme geben sollte.

·     Der Bürgermeister beabsichtigt, anlässlich der nächsten Sitzung des Ortsbeirats am 13.08.08 ge­mein­sam mit Vertretern der Fa. CyberLogistics das laufende Bauvorhaben vorzustellen.

·     Der Ortsvorsteher weist auf die Einweihung des „Limesrundweges Zugmantel“ am 14.06.08 und das Rathausfest am 15.06.08 hin und bittet um Beteiligung.

 

 

 3. Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen

Vorlage: DRS. 08/293

 

Herr Reimann beantwortet noch Fragen der Ortsbeiratsmitglieder zur Vorlage.

 

Der Ortsvorsteher stellt zur Abstimmung:

 

1.    Dem durch das Ing.-Büro Lang, Wiesbaden, vorgelegten Entwurf für das Baugebiet „Zitter­ling/Grosch“ in Taunusstein.-Orlen wird zugestimmt.

 

2.    Die Vorlage wird an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr sowie die Stadt­verordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Abstimmung:

 

dafür:                         7          dagegen:       0          Enthaltungen:                      0

 

 

 4. Verwendung der Unterhaltsmittel 2008 des Ortsbeirats

 

 

Vorgesehen sind die Anschaffung eines Starkstrom-Verteilerkastens oder eines großen Spiegels im Eingangsbereich der Zugmantelhalle. Über die endgültige Verwendung wird beraten, sobald entsprechende Kostenvoranschläge vorliegen.

 

 

 5. Anfragen, Anregungen, Termine

 

-    Am 08.04.08 wurden im Bereich Mittelgasse 18/Seifer Weg die vom Magistrat zugesagten neuen Geschwindigkeitsmessungen aufgenommen. Entgegen dem Tenor von DRS. 08/160 wurden je­doch dem Ortsbeirat die Messergebnisse bislang nicht mitgeteilt.

-    Am 23.09.08 findet mit Bürgermeister Hofnagel ein Haushaltsgespräch statt, in dem die Realisierung von Maß­nahmen im Haushaltsjahr 2009 erörtert wird. Die Mitglieder des Ortsbeirats machen sich bis zur nächsten Sitzung am 13.08.08 erste Gedanken darüber, welche Maßnahmen eine hohe Priorität haben.

-    Mängelanzeige: Unter Verweis auf einen Leserbrief von Hartmut Waldschmidt, Neuhof, vom 03.06.08, mit dem der Ortsvorsteher Kontakt aufnahm, ist der Aartal-Radweg von der Aar-Quelle (Bereich ehem. Römerkastell Zugmantel) in Richtung Süden über die Fischteiche und wei­ter nach Neuhof in einem „erbärmlichen Zustand“: Sitzgelegenheiten von Gras überwuchert, Weg fast unpassierbar. Da dieser Wanderweg einen inhaltlichen Zusam­menhang hat mit dem neuen „Limesrundweg Zugmantel“, sollte umgehend Abhilfe geschaffen werden.

-    Mängelanzeige: Am Stellplatz der Abfalleimer des Jugendclubs ist der Putz der Halle be­schädigt. Da­her sollte der Stellplatz der Abfalleimer an die mit Natursteinen verkleidete Wand in der Ver­längerung des Jugendclub-Raums verlegt werden. Der dort vorhandene Kies ist durch ein Pflaster zu ersetzen.

-    Mängelanzeige: Die im Getränkeraum gelagerten Getränke sind zu warm, weil die (veralteten) Kompressoren zuviel Wärme produzieren. Früher konnte ein Fenster in diesem Raum geöffnet werden, nach den Umbaumaßnahmen nicht mehr. Die Kompressoren müss­ten außerhalb des Getränkeraums installiert werden.

-    Herr Karl Maurer beschwert sich darüber, dass während der Erschließung des „Gewerbeparks Orlener Stock“ schwere LKWs den Weg an seinem Grundstück im „Strüthchen“ kaputtgefahren haben, obwohl laut Ausschreibung die Befahrung verboten war.

-    Im Zusammenhang mit dem Fest der ev. Kirchengemeinde Orlen am 08.06.08 und weiteren Festen am Wochenende 13./15.06.08 (Freiwillige Feuerwehr Orlen, Sportgemeinschaft Orlen) zeigt sich, dass sowohl vorausgegangene Abstimmungen der Vereine auf Stadtteilebene nicht zum Tragen kommen als auch übergreifend auf Stadtebene keine Koordinierung statt­findet. Darunter leiden die Besucherzahlen. Für Orlen wird die Konsequenz sein, bereits im November eine Terminabstimmung mit den Vereinen zu arrangieren.

-    Herr Koudelka bittet mit der Verwaltung abzuklären, ob die beiden links und rechts der alten Einfahrt zum Anwesen „Grosch“ im neuen Baugebiet Zitterling/Grosch befindlichen Figuren (Wildschweine) dem Ortsbeirat Orlen zur weiteren Verwendung an einem anderen Standort zur Verfügung gestellt werden können. Der Ortsbeirat bittet um Rückmeldung.

-    Herr Jacobi berichtet, dass er von mehreren Anwohnern der Obergasse darauf angesprochen wurde, dass vermehrt Lkw`s durch die Obergasse fahren, welche zur Deponie wollen und bereits an der Abfahrt bei der Firma Löser nach Orlen hineinfahren. Er bittet die Verwaltung, darauf hinzuwirken, dass an der B 417 in Höhe der Firma Löser ein Schild angebracht wird mit dem Hinweis, die Abfahrt zum Gewerbegebiet Orler Stock zu benutzen, um zur Deponie zu gelangen. Dies müsste in Absprache mit dem Amt für Straßenbau- und Verkehrswesen (AS) geschehen.

-    Neuer Sitzungstermin ist der 13. August 2008.

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:25 Uhr die Sitzung.

 

 

 

       ................................................................              ...........................................................

       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                    Ilse Kimpel – Schriftführerin