Niederschrift
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen
OBOR/X/05/2008
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Sitzungstermin:
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Mittwoch, 11.06.2008
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Sitzungsbeginn:
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19:35 Uhr
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Sitzungsende:
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21:25 Uhr
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Ort, Raum:
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Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer
Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)
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Anwesend sind:
Herr Dr. Toussaint, Benedikt
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Herr Hikade, Herwig
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Herr Jacobi, Dieter
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Herr Koudelka, Christoph
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Herr Maurer, Karl
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Herr Schmidt, Jürgen
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Herr Zimmermann, Hubert
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Frau Kimpel, Ilse
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Schriftführerin - nicht stimmberechtigt
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Frau Hankammer-Riedl, Margit
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stellv. Magistratsbetreuerin - nicht
stimmberechtigt
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Herr Reimann, Jürgen
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Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
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Herr Rotter, Dieter
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Stadtverordneter
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Abwesend sind:
Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6
Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.
Die Mitglieder des
Ortsbeirates waren durch Einladung vom 04.06.2008 für Mittwoch, den 11.06.2008,
unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Für die Sitzung ist in der Anlage
zum Einladungsschreiben eine Kopie des Protokollauszugs aus der Sitzung des
Magistrats zur Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch vom 02.06.2008
enthalten.
Zu Beginn der
Sitzung rügt der Ortsvorsteher Hausmeister Witzky, weil dieser trotz einer am
14.05.2008 getroffenen Vereinbarung erneut nicht Tische und Stühle
bereitstellte. Der Ortsvorsteher stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung
keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit
fest.
Die Niederschrift
über die Sitzung des Ortsbeirats vom 09.04.2008, die anlässlich der letzten
Sitzung des Ortsbeirats am 07.05.2008 lediglich dem Ortsvorsteher und den Magistratsbetreuern
vorlag, und die Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 07.05.2008
werden genehmigt.
Tagesordnung:
1.
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Bericht des Magistrats
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2.
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Bericht des Ortsvorstehers
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3.
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Erschließung des Baugebietes
Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen
Vorlage: DRS. 08/293
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4.
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Verwendung der Unterhaltsmittel 2008 des
Ortsbeirats
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Protokoll:
Öffentlicher Teil
1. Bericht des
Magistrats
Herr Reimann
berichtet über die Fortschreibung der Einwohnerzahlen:
Im Mai 2008 sind
eine Person von außerhalb und drei Personen innerhalb von Taunusstein mit
erstem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Vier Personen mit erstem Wohnsitz sind nach
außerhalb, fünf Personen innerhalb Taunussteins verzogen. Ein Sterbefall wurde
gemeldet.
Am 30. April 2008
waren somit 1.246 Personen mit erstem und 75 Personen mit zweitem Wohnsitz
gemeldet. Das sind insgesamt 1.321 Einwohner.
2. Bericht des
Ortsvorstehers
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Erhaltungssatzung „Erweiterter Ortskern Orlen“ vom
StUV am 29.04.08 und von der Stadtverordnetenversammlung am 16.05.08
beschlossen, jeweils einstimmig.
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Über die Haushaltsmittel 2008 wurde der Ortsvorsteher
trotz mehrfachen Nachfragens nur teilweise schriftlich in Kenntnis gesetzt. Er
sieht es auch als Manko an, dass er die Mittelflüsse seines Haushalts nicht
überwachen kann, weil er auch im Hinblick auf den Abruf der Unterhaltsmittel
des Ortsbeirats keine Information hat.
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Es ist davon auszugehen, dass die Mittel für die
Senioren in den kleineren Stadtteilen um 200 € aufgestockt werden. Noch immer
handelt es sich um getrennte „Töpfe“, eine gegenseitige Deckungsfähig ist nicht
gegeben. Die Frage der Übertragbarkeit der Mittel ins Folgejahr wird noch geklärt.
·
Unter Bezug auf eine Anmerkung in der Niederschrift
über die Sitzung des Ortsbeirats vom 07.05.2008 übergab Herr Breitsch am
13.05.08 dem Ortsvorsteher eine Karte mit den Standorten von Bänken und Abfallbehältern
mit dem Hinweis, Standorte mit zusätzlichen Abfallbehältern im ortsnahen
Bereich und in beschränkter Anzahl einzutragen. Während der aktuellen Sitzung
werden diese Eintragungen vorgenommen.
·
Auf Nachfrage übergab Herr Breitsch am 13.05.08
auch ein Prospekt über Urnenstelen, der den Mitgliedern des Ortsbeirats zur
Kenntnis gebracht wird.
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Mit Stand 22.05.08 erschien die Broschüre
„Grundsätze und Richtlinien der Baulandpolitik der Stadt Taunusstein“. Von
besonderem Interesse ist das von der Stadtverordnetenversammlung am 16.05.08
verabschiedete Punktesystem, das für die Vergabe von Baugrundstücken eine
große Rolle spielt.
·
Am 30.05.08 informierte Herr Kurz vom städt. Bauamt
den Ortsvorsteher über den Fortgang der Nachbesserungsarbeiten im Bereich
„Strüthchen“, am 03.6.08 fand eine Erläuterung der Maßnahmen vor Ort statt.
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Als Reaktion auf mehrere Schreiben der SGO (Herr
Fritzsche) an die Stadtverwaltung traf sich der Ortsvorsteher am 11.06.08 mit
Herrn Kurz und Frau Duffert, um über die Mängel- bzw. Wunschliste der SGO bzgl.
Ausstattung der Zugmantelhalle Orlen zu diskutieren. Die mit anderen Hallennutzern
nicht abgestimmten Schreiben werden als kontraproduktiv eingestuft. Der
Ortsvorsteher wird gebeten, eine Besprechung mit Vertretern aller Orlener
Vereinen zu organisieren und den tatsächlichen Bedarf an Maßnahmen festzustellen.
Erst auf der Basis einer abgestimmten und gut begründeten Maßnahmenliste wird
die Stadtverwaltung dann tätig (Realisierung von Maßnahmen noch im Jahr 2008
oder Aufnahme im Haushaltsplan 2009).
·
Am 04.06.08 beschwerten sich Frau Erika Schneider
in ihrer Eigenschaft als Mitglied des Frauenchores Orlen und am 06.06.08 auch
Hr. Bernd Hankammer, Vorsitzender des Männergesangvereins 1871 Orlen,
darüber, dass die lange zugesagten Schallschutzmaßnahmen im Vereinsraum I (Anbringen
schallabsorbierender Deckenelemente) immer noch nicht realisiert sind. Beide
ließen keinen Zweifel daran, dass diese Maßnahme nicht ausreichend ist und
daher zusätzlich noch Fenstervorhänge anzuschaffen seien, um den Widerhall einigermaßen
zu minimieren. Eine Rückfrage am 11.06.08 bei Fr. Müller ergab, dass nach einer
längeren Auswahlphase zwei schallabsorbierende Deckenverkleidungen ausgesucht
wurden und noch getestet werden müssen, bevor sie von Mitarbeitern des Bauhofs
angebracht werden.
·
Da der Zugang zum Festplatz im Bereich der
Anbindung an die K 696 auf beiden Seiten von einem ca. 1,5 m tiefen Entwässerungsgraben
flankiert wird, muss ein Schutzgeländer angebracht werden, um Unfällen vorzubeugen.
Am 10.06.08 fand vor Ort ein Treffen mit Herrn Hartmanshenn unter Hinzuziehung
der Herren Cramer und Kuhn statt mit dem Ergebnis, dass am 23. und 24.07.08
eine mobile Absperrung installiert sein wird.
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In diesem Jahr weist der Festplatz erstmals eine
gute Infrastruktur auf, da Wasser-, Strom- und Kanalanschlüsse zur Verfügung
stehen. Gemäß den am 10.06.08 von Herrn Cramer gegebenen Infos ist auch neu,
dass die Stände nicht mehr auf der K 696 aufgereiht sein werden, sondern auf
der Straße Im Orlener Stock im Gewerbegebiet. Auf der K 696 werden auf
einer Seite die Autos geparkt, auf der anderen Seite herrscht Einbahn-Verkehr.
Es wird ein Bus-Pendelverkehr eingerichtet, um möglichst auf Privat-Autos verzichten
zu können. Zwei Ordnungspolizisten sind während des Markttages anwesend und
greifen ein, wenn es mit Besuchern Probleme geben sollte.
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Der Bürgermeister beabsichtigt, anlässlich der
nächsten Sitzung des Ortsbeirats am 13.08.08 gemeinsam mit Vertretern der Fa.
CyberLogistics das laufende Bauvorhaben vorzustellen.
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Der Ortsvorsteher weist auf die Einweihung des
„Limesrundweges Zugmantel“ am 14.06.08 und das Rathausfest am 15.06.08 hin und
bittet um Beteiligung.
3. Erschließung
des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen
Vorlage: DRS. 08/293
Herr Reimann
beantwortet noch Fragen der Ortsbeiratsmitglieder zur Vorlage.
Der Ortsvorsteher
stellt zur Abstimmung:
1.
Dem durch das Ing.-Büro Lang, Wiesbaden,
vorgelegten Entwurf für das Baugebiet „Zitterling/Grosch“ in Taunusstein.-Orlen
wird zugestimmt.
2.
Die Vorlage wird an den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr sowie die Stadtverordnetenversammlung zur
Beschlussfassung überwiesen.
Abstimmung:
dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
4. Verwendung der
Unterhaltsmittel 2008 des Ortsbeirats
Vorgesehen sind die
Anschaffung eines Starkstrom-Verteilerkastens oder eines großen Spiegels im
Eingangsbereich der Zugmantelhalle. Über die endgültige Verwendung wird beraten,
sobald entsprechende Kostenvoranschläge vorliegen.
5.
Anfragen, Anregungen, Termine
- Am 08.04.08 wurden im Bereich Mittelgasse 18/Seifer Weg die vom
Magistrat zugesagten neuen Geschwindigkeitsmessungen aufgenommen. Entgegen dem
Tenor von DRS. 08/160 wurden jedoch dem Ortsbeirat die Messergebnisse bislang
nicht mitgeteilt.
-
Am 23.09.08 findet mit Bürgermeister Hofnagel ein
Haushaltsgespräch statt, in dem die Realisierung von Maßnahmen im
Haushaltsjahr 2009 erörtert wird. Die Mitglieder des Ortsbeirats machen sich
bis zur nächsten Sitzung am 13.08.08 erste Gedanken darüber, welche Maßnahmen
eine hohe Priorität haben.
-
Mängelanzeige: Unter
Verweis auf einen Leserbrief von Hartmut Waldschmidt, Neuhof, vom 03.06.08, mit
dem der Ortsvorsteher Kontakt aufnahm, ist der Aartal-Radweg von der Aar-Quelle
(Bereich ehem. Römerkastell Zugmantel) in Richtung Süden über die Fischteiche
und weiter nach Neuhof in einem „erbärmlichen Zustand“: Sitzgelegenheiten von
Gras überwuchert, Weg fast unpassierbar. Da dieser Wanderweg einen inhaltlichen
Zusammenhang hat mit dem neuen „Limesrundweg Zugmantel“, sollte umgehend Abhilfe
geschaffen werden.
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Mängelanzeige: Am
Stellplatz der Abfalleimer des Jugendclubs ist der Putz der Halle beschädigt.
Daher sollte der Stellplatz der Abfalleimer an die mit Natursteinen
verkleidete Wand in der Verlängerung des Jugendclub-Raums verlegt werden. Der
dort vorhandene Kies ist durch ein Pflaster zu ersetzen.
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Mängelanzeige: Die im
Getränkeraum gelagerten Getränke sind zu warm, weil die (veralteten)
Kompressoren zuviel Wärme produzieren. Früher konnte ein Fenster in diesem Raum
geöffnet werden, nach den Umbaumaßnahmen nicht mehr. Die Kompressoren müssten
außerhalb des Getränkeraums installiert werden.
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Herr Karl Maurer beschwert sich darüber, dass
während der Erschließung des „Gewerbeparks Orlener Stock“ schwere LKWs den Weg
an seinem Grundstück im „Strüthchen“ kaputtgefahren haben, obwohl laut Ausschreibung
die Befahrung verboten war.
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Im Zusammenhang mit dem Fest der ev.
Kirchengemeinde Orlen am 08.06.08 und weiteren Festen am Wochenende
13./15.06.08 (Freiwillige Feuerwehr Orlen, Sportgemeinschaft Orlen) zeigt sich,
dass sowohl vorausgegangene Abstimmungen der Vereine auf Stadtteilebene nicht
zum Tragen kommen als auch übergreifend auf Stadtebene keine Koordinierung
stattfindet. Darunter leiden die Besucherzahlen. Für Orlen wird die Konsequenz
sein, bereits im November eine Terminabstimmung mit den Vereinen zu arrangieren.
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Herr Koudelka bittet mit der Verwaltung abzuklären,
ob die beiden links und rechts der alten Einfahrt zum Anwesen „Grosch“ im neuen
Baugebiet Zitterling/Grosch befindlichen Figuren (Wildschweine) dem Ortsbeirat
Orlen zur weiteren Verwendung an einem anderen Standort zur Verfügung gestellt
werden können. Der Ortsbeirat bittet um Rückmeldung.
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Herr Jacobi berichtet, dass er von mehreren
Anwohnern der Obergasse darauf angesprochen wurde, dass vermehrt Lkw`s durch
die Obergasse fahren, welche zur Deponie wollen und bereits an der Abfahrt bei
der Firma Löser nach Orlen hineinfahren. Er bittet die Verwaltung, darauf
hinzuwirken, dass an der B 417 in Höhe der Firma Löser ein Schild angebracht
wird mit dem Hinweis, die Abfahrt zum Gewerbegebiet Orler Stock zu benutzen, um
zur Deponie zu gelangen. Dies müsste in Absprache mit dem Amt für Straßenbau-
und Verkehrswesen (AS) geschehen.
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Neuer Sitzungstermin ist der 13. August 2008.
Der Vorsitzende bedankt
sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:25 Uhr die Sitzung.
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Dr. Benedikt Toussaint
– Ortsvorsteher Ilse Kimpel – Schriftführerin