Niederschrift

3. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/24/2012

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 18.04.2012
	Sitzungsbeginn:	19:38 Uhr
	Sitzungsende:	21:05 Uhr
	Ort, Raum:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi
Herr Dr. Klaus-Peter Paier
Frau Dorothee Baum
Herr Hubert Zimmermann
Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg
Herr Jürgen Schmidt
Herr Christoph Koudelka
Frau Margit Hankammer-Riedl	Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Frau Michaela Krieger Schriftführerin, nicht stimmberechtigt

Schriftführerin, entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 4 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 11.04.2012 für Mittwoch, den 18.04.2012 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 14.03.2012 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Ortsvorstehers

 

2.	Bericht des Magistrats

 

2.1.	Erneuerung der Ortsdurchfahrten Wehen und Niederlibbach Parken vor Zugmantelhalle/Orlen vorübergehend nicht möglich Vorlage DRS, 12/121

 

2.2.	Mittelaltermarkt und Konzert Orler Stock 29. – 30.06.2012 Vorlage: RS. 12/038-01

 

2.3.	Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 14.03.2012 TOP 6. Anfragen, Anregungen, Termine Vorlage: DRS. 12/139

 

2.4	Beantwortung der Protokollnotiz der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 14.03.2012 zum TOP 2.3 Prüfaufträge zum Vorentwurf Bebauungsplan „Neuhofer Straße“ Vorlage: RS. 11/274-03

 

2.5	Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 14.03.2012 TOP 4. Situation Sportgelände "Am Zugmantel" Vorlage: RS, 09/371-01

 

3.	Erhöhte Nitratwerte in Orlen

 

4.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1. Bericht des Ortsvorstehers

 

1.      Beschilderung rund um die Zugmantelhalle

Information von Herrn Fink – Die Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 14.03.2012, TOP 2.1 verzögert sich bis zur nächsten Sitzung

 

2.      Beschädigung eines Baumes an der Zugmantelhalle

Mutwillige Beschädigung durch Hackmesser oder ähnlichen Gegenstand.

Baumstamm wurde in ca. 1,80 m Höhe rundum 1-3 cm eingekerbt

Schaden ist Herrn Breitsch bekannt – Schädiger unbekannt

 

3.      Antwort auf die Frage von Herrn Dr. Graeve aus der Bürgerfragestunde vom 08.02.2012

Der eingegangene Obstbaum kann zurzeit nicht ersetzt werden. Eine Ersatzpflanzung kann erst im Herbst erfolgen.

 

4.      Antwort auf die Frage von Herrn Reintgen aus der Bürgerfragestunde vom 08.02.2012 Verhalten in der Zugmantelhalle

Die Nutzer sind durch angebrachte Hinweisschilder auf die richtige Verhaltensweise hingewiesen worden. Auch sind in den Toilettenräumen Bewegungsmelder angebracht worden.

 

5.      Beschädigtes Begrüßungsschild am Ortseingang Obergasse

Schild wurde durch die Stadtwerke instandgesetzt.

 

6.    Aktion „Sauberhafter Frühlingsputz“

43 Erwachsene und Kinder haben sich an der Aktion beteiligt. Der gesammelte Müllberg hat gezeigt, dass es sich gelohnt hat.

 

7.    Spende der Organisatoren des Weinachtsmarkts

Der Ortsbeirat hat eine zweckgebundene Spende über 300,- € zur Ausrichtung der Senioren-Weihnachtsfeier erhalten. Dafür herzlichen Dank.

 

 

 2. Bericht des Magistrats

 

Einwohnerzahl: 1213 mit 1. Wohnsitz, 77 mit 2. Wohnsitz

 

 

2.1. Erneuerung der Ortsdurchfahrten Wehen und Niederlibbach

Parken vor Zugmantelhalle/Orlen vorübergehend nicht möglich

Vorlage DRS, 12/121

 

Der Ortsbeirat Orlen bittet den Magistrat, während der Umleitungsphase verstärkt Verkehrskontrollen und Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen. Auch wäre aus Sicht des Ortsbeirats zu prüfen, ob die Parkplätze unterhalb der Zugmantelhalle während der Bauphase in Niederlibbach zur Verfügung gestellt werden können, da sonst keinesfalls genügend Parkmöglichkeiten vorhanden sind.

 

Herr Raubert teilte dem Ortsvorsteher mit, dass das Parken an der Zugmantelhalle von 20:00 bis 06:00 Uhr und an den Wochenenden wieder möglich ist. Die Beschilderung wird dahingehend geändert.

 

Abstimmung:

Dafür:        7                 dagegen:        0            Enthaltungen:         0

 

 

2.2. Mittelaltermarkt und Konzert Orler Stock 29. – 30.06.2012
Vorlage: RS. 12/038-01

 

Der geplante Event am 29. und 30.06.2012 findet nicht statt. Der Event soll jedoch im Jahr 2013 in gleicher Art und Weise stattfinden. Der Ortsbeirat wird Anfang 2013 über den Stand der Planungen informiert.

 

 

2.3. Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 14.03.2012

TOP 6. Anfragen, Anregungen, Termine
Vorlage: DRS. 12/139

 

Die Hecke am Friedhof wurde entgegen den Absprachen zu tief abgeschnitten.

Der Ortsbeirat nimmt die Antwort mit Bedauern hin, in der Hoffnung, dass das in Zukunft nicht mehr geschieht.

Die beiden Lebensbäume wurden entfernt, da sie nicht mehr standsicher waren.   

 

 

2.4. Beantwortung der Protokollnotiz der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 14.03.2012 zum TOP 2.3 Prüfaufträge zum Vorentwurf Bebauungsplan „Neuhofer Straße“
Vorlage: RS. 11/274-03

 

Aus Sicht des Ortsbeirats ist eine Verdichtung des Baugebietes auf 6 Grundstücke mit insgesamt 12 Wohneinheiten nicht gewünscht.

 

 

2.5. Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 14.03.2012

TOP 4. Situation Sportgelände "Am Zugmantel"

Vorlage: RS, 09/371-01

 

Die Anfragen werden derzeit noch bearbeitet. Die Rückmeldung erfolgt bis Ende April.

 

 

5. Erhöhte Nitratwerte in Orlen

 

Die Antwort der Unteren Wasserbehörde des Rheingau-Taunus-Kreises an Herrn Reintgen und das Schreiben der Stadt Taunusstein von Herrn Totsche, sind als Anlage diesem Protokoll beigefügt. Herr Totsche gibt für das Jahr 2012 monatliche Messwerte über die Nitratbelastung des Tiefbrunnens an den OB Orlen.

 

 

6. Anfragen, Anregungen, Termine

 

1.      Nach Aussage von Herrn Koudelka ist der Seiferweg, von der Mittelgasse bis zum Wingsbacher Weg, mit teilweise daumendicken Rissen übersät. Aufgrund dieser Risse kommt es teilweise zu Abplatzungen der Deckschicht.

 

 

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:05 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                  

       Dieter Jacobi– Ortsvorsteher                      Dieter Jacobi – Schriftführer (in Vertretung)

 

 

 

 

 

 

Herr Werner Rau, Herr Ernst Andrä, Herr Horst Müller, Herr Alfred Gerstenberger (tel.)

 

Die Anwesenden sind Eigentümer von landwirtschaftlichen Flächen in der Gemarkung Orlen.

Sie haben zum Teil die Flächen verpachtet und fühlen sich durch die Initiative des Ortsbeirats Orlen befremdet. Sie alle haben von der Stadt Taunusstein einen Brief, datiert vom 16.04.2012, erhalten, in dem sie aufgefordert werden, bis zum 10.05.2012 den alten Zustand wieder herzustellen.

Sie bitten:

1. um eine Fristverlängerung

2. um einen Ortstermin, um die Gegebenheiten vor Ort zu klären

Der Ortsbeirat unterstützt die Bitten der Betroffenen.

 

Frau Getrude Tag

 

Frau Tag bemängelt, das die Papierkörbe an den Erholungsbänken als Hundekotbehälter missbraucht werden. Gerade in den Sommermonaten geht von diesen Behältern eine große Geruchsbelästigung aus. Sie regt an, anstelle der offenen Behälter, kombinierte oder verschließbare anzubringen.

 

Zusätzlich bemängelt sie die momentane Parksituation an der Zugmantelhalle. Sie bittet doch, während der Baumaßnahme in Niederlibbach, die Parkplätze unter der Halle benutzen zu dürfen.

 

Frau Gerdi Hankammer, Mittelgasse 32 (tel.)

 

Frau Hankammer bittet um Entfernung oder Versetzung des Papierkorbs im Grünbereich vor ihrem Haus. Durch die Entsorgung der Hundekotbeutel in diesem Korb geht gerade in den Sommermonaten doch eine starke Geruchsbelästigung aus.

 

 

 

 

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Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                      Dieter Jacobi – Schriftführer (in Vertretung)