Niederschrift

5. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/27/2012

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 22.08.2012
	Sitzungsbeginn:	19:35 Uhr
	Sitzungsende:	21:04 Uhr
	Ort, Raum:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi
Herr Dr. Klaus-Peter Paier
Herr Hubert Zimmermann
Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg
Herr Jürgen Schmidt
Herr Christoph Koudelka
Frau Margit Debisz	Stellv. Schriftführerin, nicht stimmberechtigt
Frau Margit Hankammer-Riedl	Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Frau Michaela Krieger Schriftführerin, nicht stimmberechtigt	Schriftführerin, entschuldigt
Frau Dorothee Baum	entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 4 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 15.08.2012 für Mittwoch, den 22.08.2012 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 23.05.2012 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als  genehmigt.

 

 

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Ortsvorstehers

 

2.	Bericht des Magistrats

 

2.1.	Breitbandzeitalter in Orlen hat begonnen                                                    RS. 09/316-10

 

2.2.	Ortsbeiratssitzung Orlen vom 18.04.2012 - TOP 2.1. - Erneuerung Orstdurchfahrten Wehen und Niederlibbach - Parken vor Zugmantelhalle/Orlen vorübergehend nicht möglich                                   RS. 12/121-01

 

2.3.	Ortsbeiratssitzung vom 23.05.2012 - TOP 8 - Parksituation "Auf dem Kirchköppel"                                                                                                   DRS. 12/270

 

2.4	Paten für Grünschnittsammelstellen                                                              DRS. 12/213

 

2.5	Strategie Stadtentwicklung - Schwerpunkt bauliche Entwicklung hier : Beantwortung Fragen, Kommentierung von Beschlüssen und Vorschlägen sowie sonstige Informationen                                                 RS. 12/015-01

 

3.	Nutzungszeiten Freizeiteinrichtungen Zugmantelhalle

 

4.	Organisation Kartoffelfest

 

5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 1. Bericht des Ortsvorstehers

 

 

1.      Kürzung des Ortsbeiratsbudgets um 10%

 

2.      Beschädigte Lampe am Sportplatz Zugmantel

Nach Gespräch mit Herrn Ewen wird ein 6,5 m Mast mit 2 Lampenköpfen montiert,  wovon einer zum Parkplatz leuchtet.

 

3.    Rundweg Strüthchen

Teilbereich im Bereich des Quellgebietes Orlenbach mit einer wassergebundenen Decke hergestellt.

 

4.    Robinie vor dem Feuerwehrgerätehaus

Feuerwehr wird den Baum vor dem Gerätehaus von den Seitentrieben und die Baumscheibe vom Unkraut befreien.

Nach Rücksprache mit Herrn Breitsch wird er Rindenmulch zum Abdecken der Baumscheibe zur Verfügung stellen.                                                                                                                                                                                                                 

5.    Städtisches Grundstück Wingsbacher Weg / Auf der Hostert

Frage von Herrn Stöber ob das verwilderte Grundstück unterhalb seines Hauses vom          Wildwuchs befreit werden kann.

Antwort von Herrn Breitsch. Das Grundstück wird im Herbst (möglich erst ab 01.10.) vom Heckenbewuchs befreit.

 

                

 2. Bericht des Magistrats

 

Einwohnerzahl am 30.07.2012: 1211 mit 1. Wohnsitz

 

Die Standesämter von Taunusstein und Hohenstein sind zusammen gelegt worden

 

Auf der Eisenstraße (Zitterling) sind 4 große Findlinge die die Durchfahrt verhindern sollen, von Unbekannten zur Seite versetzt worden. Sie werden wieder zurückversetzt.

 

 

 2.1. Breitbandzeitalter in Orlen hat begonnen                                                   RS. 09/316-10

 

Der Ortsbeirat Orlen bittet den Magistrat, sich mit der Firma Unitymedia in Verbindung zu setzen um in Kenntnis zu bringen, wo und wann das Glasfaserkabel zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit in Orlen verlegt worden ist.

Zusätzlich erinnert der Ortsbeirat nochmals an die gemachten Zusagen von Unitymedia und dem Magistrat.

 

Auszug aus dem Protokoll des OB Orlen vom 15.03.2012

Folgende wesentliche Aussagen wurden von Unitymedia getroffen:

 

1.        Die Anbindung aller Haushalte im Stadtteil Orlen durch Unitymedia ist technisch mög­lich, eine 100%-Versorgung ist somit gegeben.

 

2.         Im April diesen Jahres ist eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Netzes von Unity­media von 32 Mbit/s download auf 128 Mbit/s download sowie von 2 Mbit/s up­load auf 10 Mbit/s upload geplant.

 

3.         Bis zum 31. März diesen Jahres haben alle Orlener-Haushalte die Möglichkeit, sich einen Anschluss von Unitymedia zu einem Sonderpreis von 299,00 € legen zu las­sen. Dabei ist entscheidend das Datum der Antragstellung. Dieser Sonderpreis gilt unabhängig von dem dann gebuchten Paket (Fernsehen, Telefon, DSL).

 

4.         Unitymedia wird die Leistungsfähigkeit seines Netzes in Orlen messen, das heißt, einen Nachweis darüber führen, mit welcher Leistung die Anschlüsse insbesondere an den „Randgebieten“ versorgt werden. Eine entsprechende Auswertung geht dem Ortsbeirat über die Stadtverwaltung zu.

 

 Fazit:

 

Es wurde deutlich, dass der Ortsbeirat Orlen über die Leistungsfähigkeit von Unitymedia enttäuscht ist. Dies fängt bei der Kundenbetreu­ung an und endet nach Aussage von Ortsbeiratsmitgliedern aber auch Bürgern in der Quali­tät des Netzes.

 

Der Nachweis der Qualitätsverbesserung und der Zusage von Unitymedia die Leistungsfä­higkeit des Netzes zu überprüfen, sollte durch die Stadt Taunusstein nachgehalten werden. Eine entsprechende Begleitung durch die Stadt wurde dem Ortsbeirat zugesagt.

 

 2.2.  Ortsbeiratssitzung Orlen vom 18.04.2012 - TOP 2.1. - Erneuerung

Orstdurchfahrten Wehen und Niederlibbach - Parken vor

Zugmantelhalle/Orlen vorübergehend nicht möglich                               RS. 12/121-01

Die Mitglieder des Ortsbeirats diskutieren über die Entscheidung des Magistrats und nehmen sie bedauernd zur Kenntnis.

 

 

2.3. Ortsbeiratssitzung vom 23.05.2012 - TOP 8 - Parksituation "Auf dem

Kirchköppel"                                                                                                   DRS. 12/270

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

2.4 Paten für Grünschnittsammelstellen                                                       DRS. 12/213

 

Zur Kenntnis genommen

 

2.5. Strategie Stadtentwicklung - Schwerpunkt bauliche Entwicklung

hier : Beantwortung Fragen, Kommentierung von Beschlüssen und

Vorschlägen sowie sonstige Informationen                                            RS. 12/015-01

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

3. Nutzungszeiten Freizeiteinrichtungen Zugmantelhalle

 

Der TOP 3 wird verschoben auf die Sitzung am 19.09.2012. Der Magistrat wird nochmals gebeten, uns bis zu dieser Sitzung die Vereinbarungen und Absprachen mit dem Anwohner an der Zugmantelhalle zur Verfügung zu stellen.

 

 

4. Organisation Kartoffelfest

 

Der OV hat am Montag den 27.08. einen Termin mit den teilnehmenden Vereinen. Es wurden 2 Veranstaltungspläne (witterungsbedingt) ausgearbeitet.

Die Pressemitteilungen wurden versandt.

Christoph Koudelka und Dr. Peter Paier sorgen für das Deko-Material.

Die Jagdhornbläser, Tanzgruppen der SGO und die Theatergruppe Wundertüte sind mit verschiedenen Aufführungen dabei.

Es wird einen Kartoffelschälwettbewerb und ein Gewinnspiel geben.

 

 

5. Anfragen, Anregungen, Termine

 

1. Die nächste OB-Sitzung (ohne OV) findet am 19.09.12 statt.
2. Auf dem Friedhof sind die alten Kriegsgräber mit Unkraut zugewuchert.
3. Der undurchsichtige Bauzaun Mittelgasse / Ecke Kirchköppel behindert die Sicht bei der Einfahrt auf die Mittelgasse. Ist zur Errichtung eine Baugenehmigung erforderlich und ist diese erteilt worden?

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:04 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                

     Dieter Jacobi– Ortsvorsteher                      Margit Debisz – stellv.Schriftführerin

 

 

 

 

 

 

Herr Peter Reintgen fragt den Ortsbeirat ob und wo das Glasfaserkabel der Firma Unitymedia verlegt worden ist. Er bezieht sich auf einen Zeitungsartikel und wundert sich, da ihm bisher keine Baustelle diesbezüglich aufgefallen ist.

 

Herr Reintgen bittet darum, die Meterzahlen (200 m) in der Tempo 30 Zone in der Mittelgasse und in der Obergasse zu entfernen, da sie nach seiner Meinung nicht nötig sind.

Er wünscht sich zusätzlich zur besseren Erkennung einen 30 Kmh Schriftzug auf der Straße

 

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                

     Dieter Jacobi– Ortsvorsteher                      Margit Debisz – stellv.Schriftführerin